Berlin- Seite 5

Heidi Reichinnek diskutiert Antisemitismus und Nahostpolitik in einer Pressekonferenz.

Reichinnek: "Palästinasolidarität ist kein Antisemitismus"

Politik in Berlin: Antisemitismus und gesellschaftliche Herausforderungen Berlin () - Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Heidi Reichinnek hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Partei habe ein Antisemitismusproblem. "Palästinasolidarität ist kein Antisemitismus", … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=131522
18. April 2026
EU-Fahnen wehen als Symbol für Zusammenarbeit und Herausforderungen in der Verteidigungspolitik.

EU plant Übung zu Beistandsklausel

1. April 2026
Verteidigungspolitik der EU im Wandel Brüssel () - Die EU will in der Verteidigungspolitik unabhängiger von den USA werden - und setzt dabei auf Artikel 42.7. des EU-Vertrags, die sogenannte … |
Prognosen zur deutschen Wirtschaft 2026: stagnierendes Wachstum, steigende Inflation, Herausforderungen im Arbeitsmarkt.

Wirtschaftsinstitute halbieren Konjunkturprognose

1. April 2026
Wirtschaftliche Prognosen für Deutschland 2026 Berlin () - Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr mehr als halbiert.Die Erwartungen für die Entwicklung der Wirtschaftsleistung 2026 wurden … |
SPD-Logo mit Fokus auf Steuererhöhungen für Besserverdiener und gerechte Verteilung.

SPD-Fraktion lehnt höhere Mehrwertsteuer ab

1. April 2026
Politik: Steuererhöhungsvorschläge der SPD in Berlin Berlin () - Die SPD will trotz der stark gesenkten Wachstumsprognose für Deutschland an ihren Forderungen nach Steuererhöhungen für Besserverdiener, Vermögende und Erben festhalten."Die … |
Jurabücher in Bibliothek, symbolisieren nötige Reformen im Sexualstrafrecht und Jurastudium.

SPD-Frauen fordern Reform des Jura-Lehrplans

31. März 2026
Gesellschaftliche Reformen im Jurastudium in Berlin Berlin () - Die SPD-Rechtsexpertin Carmen Wegge hat die Justizminister der Länder aufgefordert, den Jura-Lehrplan zu überarbeiten und darin Sexualstrafrecht aufzunehmen."Das Jurastudium ist der … |
Wählerumfrage zeigt Union knapp vor AfD, Merz' Zufriedenheit bei Bürgern sinkt.

Forsa: Union weiter knapp vor AfD

31. März 2026
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () - Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter knapp vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die … |
Protestierende Menschen halten Schilder gegen unfaire Krankenkassenreformen; Sören Pellmann spricht auf einer Veranstaltung.

Linke kritisiert einseitige GKV-Reformvorschläge

30. März 2026
Gesundheitsreform in Deutschland: Kritik an Vorschlägen Berlin () - Die Linke sieht in den Vorschlägen der Expertenkommission für die Stabilisierung der Krankenkassen eine einseitige Belastung der Patienten.Der Fraktionsvorsitzende der Linken … |
Franziska Brantner und Belit Onay diskutieren neue Ansätze für den Liberalismus in Berlin.

Grüne reklamieren Liberalismus für sich

30. März 2026
Politik: Neue Perspektiven des Liberalismus in Berlin Berlin () - Führende Grüne reklamieren eine Neuformulierung des Liberalismus als Aufgabe für ihre Partei. Damit beanspruchen sie in einem Gastbeitrag für die … |
GDL-Vorsitzender kritisiert Finanzstrukturen der Deutschen Bahn und fordert transparente Reformen.

GDL kritisiert "Geldwaschmaschine" Deutsche Bahn

30. März 2026
Wirtschaftliche Herausforderungen der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () - Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Mario Reiß, kritisiert die intransparenten und ineffizienten Finanzkreisläufe der Deutschen Bahn (DB)."Der Bahnkonzern … |
Jürgen Hardt spricht über Syriens Wiederaufbau und Rückkehr von Flüchtlingen in Berlin.

Hardt will alle Gruppen in Syriens Zukunft einbinden

30. März 2026
Außenpolitik: Syrien und Rückkehr der Flüchtlinge Berlin () - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), erwartet, dass die Bundesregierung bei ihren Gesprächen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa … |
Janosch Dahmen fordert schnelle GKV-Reformen, um Beitragserhöhungen und finanzielle Risiken zu vermeiden.

Grüne fordern schnelle Umsetzung der GKV-Vorschläge

30. März 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Dringende Reformforderungen Berlin () - Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Janosch Dahmen, fordert die Bundesregierung auf, die Reformvorschläge für die GKV schnell umzusetzen. "Der Regierung … |
Cannabis-Pflanzen in einem Archivbild, symbolisieren steigende Beschlagnahmungen und den Schwarzmarkt.

Rekordmenge an Cannabis beschlagnahmt

30. März 2026
Gesellschaft: Cannabis-Statistiken in Deutschland 2024 Berlin () - Im vergangenen Jahr ist in Deutschland eine Rekordmenge an Cannabis beschlagnahmt worden. Wie die FAZ berichtet, stellte allein der Zoll mehr als … |
Politiker diskutieren über Reformen der Krankenversicherung und Finanzierung durch Steuern auf Genussmittel.

Dahmen will Bürgergeld-Kosten aus Krankenkassen streichen

30. März 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformvorschläge diskutiert Berlin () - Bevor Nina Warken gemeinsam mit der Expertenkommission Reformvorschläge der Krankenversicherungen zu präsentieren, fordert der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen, die Absicherung von Bürgergeldempfängern künftig … |
Polizisten sichern den Tatort nach Schüssen auf ein Lokal in Berlin-Neukölln.

Schüsse auf Lokal in Berlin-Neukölln

29. März 2026
Gesellschaft: Schießerei in Berlin-Neukölln Berlin () - Unbekannte haben in der Nacht auf ein Lokal in Berlin-Neukölln geschossen. Das teilte die Polizei am Sonntagmittag mit. Demnach wurden aus einem vorbeifahrenden … |
Politiker Friedrich Merz und Alice Weidel bei einer Diskussion über Wahlergebnisse und Umfragen.

Insa: AfD zieht mit Union gleich

28. März 2026
Umfrage zu Wählergunst in Berlin Berlin () - Die AfD legt in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst um einen Prozentpunkt zu und liegt nun wieder gleichauf mit der Union. … |
Notarzt im Einsatz nach Verkehrsunfall mit verletztem Fußgänger in Berlin-Kreuzberg.

Senior bei Verkehrsunfall in Kreuzberg verletzt

28. März 2026
Gesellschaft: Verkehrsunfall in Berlin-Kreuzberg Berlin () - Ein 76-jähriger Fußgänger ist in Berlin-Kreuzberg bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Der Unfall ereignete sich gestern gegen 12:00 … |
Sven Schulze und Friedrich Merz stehen together, besorgt über die Zukunft der CDU.

Schulze fordert "echte Ergebnisse" von Merz

28. März 2026
Politik in Sachsen-Anhalt: Herausforderungen der CDU Magdeburg () - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) blickt kritisch auf die Performance der CDU-geführten Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz. "Das Image der Bundesregierung … |
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