Berlin () – Der Urlaub von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist offenbar doch etwas länger als zunächst öffentlich bekannt. Nachdem die Sitzung des Bundeskabinetts in dieser Woche ausfiel, soll in der kommenden Woche wieder eine stattfinden – aber ohne Merz.
Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille sagte am Mittwoch der in Berlin, diese Sitzung am 12. August werde voraussichtlich von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) geleitet. Auf der Tagesordnung wird unter anderem die Bafög-Reform stehen, die eigentlich schon im Juli durchs Kabinett sollte.
Wo sich der Kanzler aufhält und wie lange er weg ist, ist weiter unklar. Seinen letzten öffentlichen Auftritt hatte er am 29. Juli nach der Entlassung und Ernennung von Ministern und der Sondersitzung der Unionsfraktion. Aus dem Bundespresseamt hieß es, dass der Kanzler „ein paar Tage versucht, auszuspannen“, aber er sei „natürlich immer im Dienst“. Hille: „Er ist jederzeit erreichbar, verfügbar. Von daher kann man auch keinen Endpunkt sozusagen nennen, wann diese Zeit vorbei ist.“
Das Bundeskabinett fällt in dieser Woche aus, soll aber in der kommenden Woche wieder stattfinden, jedoch ohne Bundeskanzler Friedrich Merz
Vizekanzler Lars Klingbeil soll die Kabinettsitzung am 12. August voraussichtlich leiten, unter anderem zur Bafög-Reform
Merz’ Aufenthaltsort und genaue Dauer sind weiterhin unklar, er gilt jedoch als erreichbar und verfügbar
Warum ist das wichtig?
Kabinettssitzung soll ohne Kanzler Merz stattfinden, wodurch Vertretung durch Vizekanzler Klingbeil und personelle Zuständigkeiten im Regierungsbetrieb klarer werden
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Bafög-Reform, die dadurch zeitlich erneut als laufendes bzw. nachzuholendes Vorhaben eingeordnet wird
Unklar bleibt Dauer und Aufenthaltsort des Kanzlers, gleichzeitig wird jedoch betont, dass er jederzeit erreichbar und verfügbar ist, was für politische Entscheidungsfähigkeit während des Urlaubs relevant ist
Kabinettssitzung ursprünglich sollte Bafög-Reform eigentlich schon im Juli durchs Kabinett laufen
letzter öffentlicher Auftritt am 29. Juli
Wie geht’s weiter?
In der kommenden Woche soll wieder eine Bundeskabinettssitzung stattfinden, voraussichtlich am 12. August, geleitet von Vizekanzler Lars Klingbeil, ohne Merz
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Bafög-Reform, die eigentlich schon im Juli durchs Kabinett sollte
Wo sich Merz aufhält und wie lange er weg ist, bleibt unklar; er soll erreichbar und verfügbar sein, ohne klaren Endpunkt
