Berlin- Seite 4

Nach Afghanistan-Urteil: BMI und Klägerseite reklamieren Erfolg

24. Juli 2026

Politik

Politik: Karlsruhe zu Afghanistan-Aufnahmen Berlin () - Das Bundesinnenministerium sieht sich durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Aufnahmeprogramm Afghanistan in weiten Teilen in seinem Kurs bestätigt."Das Bundesverfassungsgericht folgt in weiten … |

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Wenige Auftritte von Bas und Klingbeil in Ost-Wahlkämpfen geplant

24. Juli 2026

Politik

SPD-Wahlkampf in Deutschland Berlin () - Die SPD-Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil werden sich in den anstehenden Landtagswahlkämpfen kaum engagieren. Das berichtet die "Welt". In Berlin sind nach Angaben … |

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Pünktlichkeit: Bund fördert Einbau neuer Zugsicherungstechnik

24. Juli 2026

Vermischtes

Verkehrspolitik in Berlin Berlin () - Das Bundesverkehrsministerium hat am Freitag die Förderrichtlinie zur Umrüstung von Zügen mit dem europäischen Zugfunksystem ERTMS veröffentlicht. Der Bund stellt dafürrund 1,7 Milliarden Euro … |

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Gracie Abrams auf Platz eins der Album-Charts

24. Juli 2026

Kultur

Musikcharts: Gracie Abrams an der Spitze Baden-Baden () - Die US-amerikanische Singer-Songwriterin Gracie Abrams steht mit "Daughter from hell" neu auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK … |

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Ex-Generalinspekteur: Wehrdienst nur Zwischenschritt zur Wehrpflicht

24. Juli 2026

Politik

Politik: Bundeswehr in Berlin Berlin () - Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Klaus Naumann rechnet damit, dass der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eingeführte neue Wehrdienst bald von einer allgemeinen … |

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Vier Männer bei Auseinandersetzung im Kleinen Tiergarten verletzt

24. Juli 2026

Berlin

Panorama: Körperliche Auseinandersetzung in Moabit Berlin-Moabit () - Zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen vier Männern ist es am Donnerstagnachmittag im Kleinen Tiergarten in Moabit gekommen. Wie die Polizei am Freitag … |

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89-jährige Fußgängerin und 64-jähriger Mann aus Köln nach Unfällen gestorben

24. Juli 2026

Nordrhein-Westfalen

Panorama: Tödliche Unfälle in Köln Köln () - Die 89-jährige Fußgängerin, die am 8. Juli an der Haltestelle Westhoven Berliner Straße von einer Stadtbahn erfasst worden war, ist am 24. … |

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Antisemitismusbeauftragter Klein räumt unerledigte Aufgabe ein

24. Juli 2026

Politik

Politik: Antisemitismus in Berlin Berlin () - Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, räumt kurz vor Ende seiner Amtszeit ein, dass eine große Aufgabe im Kampf gegen Judenhass unerledigt bleibt. … |

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Alkoholisierter Mann bespuckt Passanten und Polizei in Berlin-Lichtenberg

24. Juli 2026

Berlin

Berlin-Lichtenberg: Randalierer nach Beleidigungen Berlin-Lichtenberg () - Ein 56-jähriger Mann hat gestern Nachmittag in Lichtenberg Passanten und Polizeikräfte bespuckt und beleidigt. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Der … |

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Senior stirbt nach Unfall in Tegel – Polizei sucht Ersthelfer

24. Juli 2026

Berlin

Panorama: Unfall in Berlin-Tegel Berlin () - Nach einem Verkehrsunfall in Tegel ist ein 78-jähriger Mann gestorben. Die Polizei hat am Freitag mitgeteilt, dass der Senior am Abend des 21. … |

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Berichte: Güntzler sagt Merz als Schnieder-Nachfolger ab

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Kabinettsumbildung verzögert Berlin () - Die Ablösung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hakt offenbar noch an der Nachfolgelösung.Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler … |

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Hakenkreuz auf Gedenktafel für NS-Opfer in Charlottenburg

24. Juli 2026

Berlin

Panorama: Berlin Charlottenburg Berlin () - Unbekannte haben eine Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus in Charlottenburg mit einem Hakenkreuz beschmiert. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Die … |

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Linke kritisiert Merz` Kabinettsumbau scharf

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Kabinettsumbau stößt auf Kritik Berlin () - Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildungen stoßen in der Linkspartei auf scharfe Kritik.Linken-Fraktionschef Sören Pellmann sagte der "Rheinischen … |

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Hausärzte fordern Primärversorgungsreform von Linnemann

24. Juli 2026

Politik

Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () - Der Hausärzteverband verbindet mit dem Wechsel im Bundesgesundheitsministerium hohe Erwartungen an den künftigen Ressortchef Carsten Linnemann (CDU).Mit der bevorstehenden Reform hin zu einem Primärversorgungssystem … |

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Attacke auf Transfrau in Berlin-Wedding

24. Juli 2026

Berlin

Berlin – Gewaltvorfall mit Beleidigung Berlin () - Eine 33-jährige Transfrau ist am Donnerstagnachmittag in Berlin-Wedding attackiert worden. Wie die Polizei Berlin am Freitag mitteilte, wurde sie von einem unbekannten … |

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Senior stirbt nach Unfall mit Kleinkraftrad in Tegel

24. Juli 2026

Berlin

Panorama: Unfall in Berlin-Tegel Berlin () - Ein 78 Jahre alter Mann ist zwei Tage nach einem Verkehrsunfall in Berlin-Tegel gestorben. Das teilte die Polizei am Freitag mit. Der Mann … |

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Linnemann soll am Mittwoch als Minister ernannt werden

24. Juli 2026

Politik

Berlin () - Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll wahrscheinlich am kommenden Mittwoch zum Gesundheitsminister ernannt werden. Das erfuhr die am Freitag aus Regierungskreisen.Der Bundespräsident werde voraussichtlich an diesem Tag … |

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Berliner Gericht stoppt CDU-Politik gegen Tempo 30 an Schulwegen

24. Juli 2026

Berlin

Politik: Tempo-30 an Berliner Schulen gerichtlich geklärt Berlin () - Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Ablehnung einer Tempo-30-Zone an Schulwegen durch den rot-schwarzen Senat für rechtswidrig erklärt. Die Entscheidung fiel … |

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Merz bestätigt Schnieder-Aus nicht – weitere Kabinettsumbildung

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Kabinettsumbildung Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat neben der Kabinettsumbildung rund um das Gesundheitsministerium und das Kanzleramt weitere Änderungen angekündigt - die Entlassung von Bundesverkehrsminister … |

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Bericht: Güntzler soll auf Schnieder als Verkehrsminister folgen

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Kabinettsumbau Berlin () - Beim Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) soll offenbar der CDU-Politiker Fritz Güntzler auf Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) folgen.Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Zuvor … |

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Warken wird Kanzleramtschefin – Weisgerber lobt Personalie

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Merz plant Kabinettsumbildung Berlin () - Die Vizevorsitzende der Unionsfraktion Anja Weisgerber (CSU) begrüßt die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplante Kabinettsumbildung."Ich halte Nina Warken für sehr … |

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Bericht: Merz entlässt auch Verkehrsminister Schnieder

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Merz plant Umbau Berlin () - Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird offenbar größer als bisher bekannt.Wie die "Bild" unter Berufung auf Unionskreise berichtet, entlässt … |

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DJV kritisiert IFG-Pläne des Innenministeriums scharf

24. Juli 2026

Bayern

Politik in Berlin: Streit um IFG-Reform Berlin () - Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat scharf auf ein Papier des Bundesinnenministeriums zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) reagiert. Wie der DJV am Donnerstag mitteilte, … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (24.07.2026)

24. Juli 2026

Berlin

Panorama: Wetter in Berlin und Brandenburg Berlin () - Heute zeigt sich das Wetter in Berlin und Brandenburg wechselhaft: Sonnenschein und Quellwolken wechseln sich ab, es bleibt jedoch trocken. Die … |

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Hubig hält pauschales Verbot von Enteignungen für nicht möglich

24. Juli 2026

Politik

Politik: Bundesweit Vergesellschaftung von Wohnraum Düsseldorf () - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte Verbot von Enteignungen von Immobilienunternehmen als kritisch bewertet. Ein pauschales … |

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Verband fürchtet Handlungsunfähigkeit im Gesundheitsministerium

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Pflege-Umsetzung Berlin () - Der Verband der Deutschen Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) befürchtet angesichts eines möglichen Wechsels von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ins Kanzleramt eine vorübergehende Handlungsunfähigkeit … |

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Anteil nichtdeutscher Häftlinge steigt auf 45 Prozent

24. Juli 2026

Politik

Panorama: Justizvollzug in Osnabrück Osnabrück () - Der Anteil an Häftlingen ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist erneut gestiegen. Das zeigt eine Auswertung der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe), die sich auf Daten … |

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Städtetag verlangt Einbindung der Kommunen bei Galeria-Gesprächen

24. Juli 2026

Wirtschaft

Wirtschaft: Galeria-Kaufhof in Berlin Berlin () - Nach der Ankündigung von Galeria, bundesweit 33 Warenhäuser auf ihre Rentabilität zu prüfen, hat der Deutsche Städtetag eine frühzeitige Einbindung der Kommunen gefordert. … |

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Kubicki kritisiert möglichen Personalwechsel im Kabinett

24. Juli 2026

Politik

Politik: FDP-Kritik an Kabinettsumbildung Berlin Berlin () - FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat die offenbar bevorstehende Umbildung im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. Sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) tatsächlich … |

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Linke fürchtet Ende der Informationsfreiheit

24. Juli 2026

Politik

Politik: Bundesregierung und Informationsfreiheit Berlin () - Die Linke hat vor einem Ende der Informationsfreiheit in Deutschland gewarnt."Die Pläne aus der Giftküche des Innenministeriums zielen auf das faktische Ende der … |

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Häusliche Gewalt: "Spanische Fußfessel" kommt erst im Juli 2027

24. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Verzögerung beim Gewaltschutz Berlin () - Die "spanische Fußfessel" zur Verhinderung häuslicher Gewalt gegen Frauen soll später eingeführt werden als geplant. Ursprünglich sollte das neue Gewaltschutzgesetz am … |

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Merz verurteilt Angriffe von Huthi-Miliz auf saudische Schiffe

23. Juli 2026

Vermischtes

Politik: Merz zur Seeblockade im Roten Meer Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Seeblockade der Huthi-Miliz gegen Saudi-Arabien deutlich kritisiert."Die Bundesregierung verurteilt die Angriffe der Huthi auf … |

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Krings soll neuer Geschäftsführer der Unionsfraktion werden

23. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: CDU/CSU-Umstrukturierung Berlin () - Günther Krings soll Erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Parteikreise.Der Chef der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen würde damit … |

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Hubig begrüßt Wechsel von Warken ins Kanzleramt

23. Juli 2026

Politik

Politik: Kanzleramt-Nachfolge in Berlin Berlin () - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wertet es als gutes Zeichen, dass mit Nina Warken (CDU) eine weibliche Nachbesetzung der offenen Position im Kanzleramt ansteht. … |

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Berichte: Linnemann übernimmt BMG, Warken Kanzleramt

23. Juli 2026

Politik

Politik: Gesundheitsressort in Berlin Berlin () - Die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Nachfolgerin von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) werden. Das meldeten am Donnerstagnachmittag unter anderem die "Bild-Zeitung" und … |

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Offenburg: Polizei nimmt 19-Jährigen nach Fahndung fest

23. Juli 2026

Baden-Württemberg

Panorama: Offenburg – Festnahme nach Hinweis Offenburg () - Die Offenburger Polizei hat am Donnerstag einen 19-jährigen polizeibekannten Mann festgenommen. Ein Hinweis auf eine Person, die eine mögliche Straftat begangen … |

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Verbraucherzentralen loben Milliardenstrafe gegen Google

23. Juli 2026

Vermischtes

Wirtschaft: EU verhängt Strafe gegen Google Berlin () - Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Ramona Pop, hat die gegen Google verhängte Milliardenstrafe begrüßt."Es ist eine gute Nachricht, dass die … |

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CDU zweifelt an Seenotlage bei Sea-Watch-Einsatz

23. Juli 2026

Politik

Politik: Kritik an Sea-Watch in Berlin Berlin () - Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Alexander Throm (CDU), hat die Seenotrettungsorganisation Sea-Watch kritisiert. Auf den von der Grenzschutzagentur Frontex veröffentlichten Videos … |

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DIW warnt vor Ende der "Brandmauer" zur AfD

23. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Umgang mit AfD Berlin () - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorstoß des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) für einen … |

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Zwei Festnahmen nach mutmaßlichem Raub in Lichterfelde

23. Juli 2026

Berlin

Panorama: Raub in Berlin-Lichterfelde Berlin () - Die Polizei Berlin hat eine 18-Jährige und einen 26 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, eine 65-jährige Frau in ihrem Haus … |

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CSU-Landesgruppe will Dobrindt im Amt des Innenministers halten

23. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Kabinettswechsel debattiert Berlin () - In der Debatte um eine Kabinettsumbildung fordert die CSU, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf seinem Posten zu belassen."Alexander Dobrindt ist ein hervorragender … |

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Prien: Vielfalt allein ist kein ausreichendes Förderziel

23. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Demokratieförderung neu ausrichten Berlin () - Bildungsministerin Karin Prien (CDU) verteidigt den Entschluss, die Demokratieförderung durch die Bundesregierung neu auszurichten und einzelne Förderprojekte auslaufen zu lassen. Das … |

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CDU-Politiker wenden sich gegen Zuckersteuer

23. Juli 2026

Politik

Politik: Sachsen-Anhalt gegen Zuckersteuer Berlin () - In der Union gibt es Widerstand gegen eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hält die Zuckersteuer für falsch: Er … |

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Unbekannter schießt mit Schreckschusswaffe in Hellersdorf und bedroht Zeugen

23. Juli 2026

Berlin

Panorama: Polizei sucht Schützen in Berlin Berlin () - Ein bislang unbekannter Mann hat am Mittwochabend in Hellersdorf mehrfach mit einer Schreckschusswaffe in die Luft geschossen und anschließend einen anderen … |

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Reddig sieht Rentenreform als "Trendwende"

23. Juli 2026

Politik

Politik: Rentenkommission in Berlin Berlin () - Der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Pascal Reddig, wertet die Arbeit der Rentenkommission als Erfolg. "Durch den Druck, den wir … |

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Studie: Mehr Tarifbindung erhöht Lohnquote nicht automatisch

23. Juli 2026

Wirtschaft

Wirtschaft: Tarifbindung und Lohnquote in Berlin Berlin () - Der neue Aktionsplan der Bundesregierung zur Stärkung der Tarifbindung basiert nach Einschätzung des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) auf einer … |

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Spargelernte in Brandenburg rückläufig, Erdbeeren legen zu

23. Juli 2026

Brandenburg

Wirtschaftliche Lage in Brandenburg Potsdam () - Die Spargelernte in Brandenburg ist in diesem Jahr erneut zurückgegangen. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Donnerstag mitteilte, wurden insgesamt 18.500 Tonnen … |

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Mann in Kreuzberg mit Machete und Baseballschläger attackiert

23. Juli 2026

Berlin

Panorama: Attacke in Berlin-Kreuzberg Berlin () - In der vergangenen Nacht ist ein 27-jähriger Mann in Kreuzberg von mehreren Unbekannten angegriffen und verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am … |

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SPD-Fraktionsvize Zorn beharrt auf Spritpreisdeckel

23. Juli 2026

Politik

Politik: Spritpreise in Deutschland Berlin () - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Armand Zorn hält trotz der Ablehnung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) an der Forderung fest, die Bürger bei den Spritpreisen … |

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Mann am S-Bahnhof Neukölln gewaltsam attackiert

23. Juli 2026

Berlin

Panorama: Angriff am S-Bahnhof Neukölln Berlin () - In der Nacht zu Mittwoch haben zwei Männer gemeinschaftlich auf einen am Boden liegenden Reisenden am S-Bahnhof Neukölln eingeprügelt. Dies teilte die … |

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Mehr Zuwanderer als je zuvor in der EU berufstätig

23. Juli 2026

Wirtschaft

Berlin () - In der EU sind mehr Zuwanderer als je zuvor berufstätig. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Centre for Research and Analysis of Migration des privaten Wirtschaftsforschungsinstituts … |

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Ehepaar verklagt Auswärtiges Amt wegen Gaza-Ausreise

23. Juli 2026

Politik

Politik: Familiennachzug aus Gaza Berlin () - Ein deutsch-palästinensisches Ehepaar aus Berlin hat das Auswärtige Amt im Zusammenhang mit einer Ausreise aus dem Gazastreifen wegen Untätigkeit verklagt. Das berichtet der … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (23.07.2026)

23. Juli 2026

Berlin

Panorama: Wetter in Berlin/Brandenburg Berlin () - Heute zeigt sich das Wetter in Berlin und Brandenburg zunächst stark bewölkt, mit einzelnen Schauern und vereinzelten Gewittern. Im Nachmittagsverlauf lockert die Bewölkung … |

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Umfrage: Mehrheit sieht zunehmende staatliche Regulierung

23. Juli 2026

Politik

Gesellschaft: Staatliche Regulierung in Deutschland Berlin () - Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach haben nahezu zwei Drittel der Deutschen den Eindruck, dass die staatliche Regulierung kontinuierlich zunehme … |

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Schreiner erwartet von Frei schnelle Durchsetzung von Reformen

23. Juli 2026

Politik

Politik – Union in Berlin Berlin () - Felix Schreiner (CDU), Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, hat die Nominierung von Thorsten Frei für den Vorsitz der … |

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Sportausschuss-Vorsitzende will Änderungen für nächste Fußball-WM

23. Juli 2026

Sport

Fußball-WM: Kritik aus der Politik Berlin () - Die Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Aydan Özoguz, hat massive Kritik an der zurückliegenden Fußball-Weltmeisterschaft geübt und für das nächste Turnier Korrekturen gefordert."Diese Fußball-WM … |

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Heilmann sieht kaum Besserung bei Tempo von Gesetzgebungsverfahren

23. Juli 2026

Politik

Politik: Bundestag und Gesetzgebung in der Kritik Berlin () - Gut drei Jahre nach seinem Eilantrag gegen das schnelle Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Heizungsgesetzes sieht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann … |

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Verkehrsunfall auf der A9 bei Dittersdorf

22. Juli 2026

Thüringen

Panorama: Unfall auf der A9 bei Dittersdorf Dittersdorf () - In der Nacht hat sich auf der A9 in Fahrtrichtung Berlin zwischen den Anschlussstellen Dittersdorf und Triptis ein Verkehrsunfall ereignet. … |

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Bizarre Szenen bei Alijew-Besuch im Bundeskanzleramt

22. Juli 2026

Politik

Politik: Merz und Alijew in Berlin Berlin () - Am Rande des Besuchs von Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew im Bundeskanzleramt haben sich am Dienstag offenbar bizarre Szenen abgespielt. Alijew hatte … |

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CDU-Politiker lehnen Kretschmer-Aussagen gegen Brandmauer ab

22. Juli 2026

Niedersachsen

Politik: CDU-Abgrenzung in Deutschland Berlin () - Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner lehnt die Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) zur Aufweichung der sogenannten Brandmauer zur AfD ab. "Die AfD … |

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LSU will Debatte über altruistische Leihmutterschaft

22. Juli 2026

Vermischtes

Politik: CDU debattiert Leihmutterschaft Berlin () - Der Vorsitzende der Verbands der Lesben und Schwulen in der Union, Sönke Siegmann (CDU), hat eine neue Debatte über altruistische Leihmutterschaft in seiner … |

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Merz telefoniert mit Armeniens Ministerpräsidenten

22. Juli 2026

Vermischtes

Nahostpolitik in Berlin: Merz im Gespräch Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochnachmittag mit dem armenischen Ministerpräsidenten, Nikol Paschinjan, telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan … |

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Merz und Söder schlagen Frei für Fraktionsvorsitz vor

22. Juli 2026

Politik

Politik: CDU-Fraktionsvorsitz in Berlin Berlin () - CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder haben am Mittwoch Thorsten Frei (CDU) für den Vorsitz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vorgeschlagen. Der … |

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SPD verteidigt Reform des Informationsfreiheitsgesetzes

22. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: IFG-Reform Berlin () - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verteidigt die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)."Wir erleben offenkundigen Missbrauch, gerade auch aus dem Ausland", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende dem Nachrichtenmagazin … |

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Miersch wird "ehrliche Gespräche" mit Spahn vermissen

22. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Koalitionsarbeit und Vertrauen Berlin () - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch wird nach eigenen Angaben den scheidenden CDU-Politiker Jens Spahn wegen der gemeinsamen "ehrlichen Gespräche" vermissen."Gerade in den Verhandlungen … |

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DIHK mahnt schnelle Umsetzung von Reiches Start-up-Strategie an

22. Juli 2026

Wirtschaft

Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () - Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die neue Start-up-Strategie von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begrüßt, mahnt die Bundesregierung jedoch zu einer schnellen Umsetzung.Die … |

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Grüne und Linke kritisieren Kretschmer

22. Juli 2026

Sachsen

Politik in Sachsen: Kritik an AfD-Umgang Berlin () - Grüne und Linke haben die Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zum Umgang mit der AfD scharf kritisiert. Die Erste Parlamentarische … |

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Kabinett beschließt Reiches Start-up- und Scale-up-Strategie

22. Juli 2026

Politik

Politik: Start-up-Strategie in Berlin Berlin () - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ihre neue Start-up- und Scale-up-Strategie beschlossen. Ziel sei es, bessere Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen zu schaffen, teilte das … |

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SPD sieht positives Signal für Schwarz-Rot durch Frei-Nominierung

22. Juli 2026

Politik

Politik: Berlin auf Kurs Berlin () - Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, wertet den Vorschlag, den bisherigen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum Unionsfraktionschef zu machen, als positives Signal für … |

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Bericht: Union muss für Fraktionssitzung in Plenarsaal ausweichen

22. Juli 2026

Politik

Politik: CDU/CSU-Sitzung im Bundestag Berlin () - Die Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am kommenden Mittwoch zur Wahl eines neuen Vorsitzenden wird voraussichtlich im Plenarsaal des Deutschen Bundestags stattfinden. Das berichtet die … |

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Kretschmer-Vorstoß zur AfD stößt in CDU und SPD auf Kritik

22. Juli 2026

Politik

Politik: Streit um Sachsen und AfD Berlin () - Die Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) zum Umgang mit der AfD stoßen auf scharfe Kritik - aus der eigenen … |

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43-Jähriger soll Mutter in Mariendorf erstochen haben

22. Juli 2026

Berlin

Panorama Berlin: Tatverdacht gegen Mann Berlin () - Die Polizei Berlin hat gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen einen 43-jährigen Mann aufgenommen, der im Verdacht steht, seine Mutter getötet … |

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Kiesewetter fordert Stopp von Atomprojekt mit Rosatom in Lingen

22. Juli 2026

Politik

Politik: Genehmigung Atomprojekt in Lingen Berlin () - Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert, die Genehmigung für das umstrittene Atomprojekt mit Beteiligung des russischen Staatskonzerns Rosatom im niedersächsischen Lingen zu widerrufen. … |

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68-Jähriger in Bohnsdorf von eigenem Auto überrollt

22. Juli 2026

Berlin

Panorama: Unfall in Berlin-Bohnsdorf Berlin-Bohnsdorf () - Ein 68 Jahre alter Mann ist am Dienstagabend in Berlin-Bohnsdorf schwer verletzt worden, nachdem sein eigenes Auto auf ihn zurückgerollt war. Das teilte … |

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Sozialverband kritisiert Frühstartrente als "risikobehaftet"

22. Juli 2026

Politik

Soziales: SoVD kritisiert Frühstartrente Berlin () - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) reagiert zurückhaltend auf die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil für die neue Frühstartrente."Die Idee, bereits ab dem Kindesalter für … |

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Bericht: Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden

22. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Freie Nachfolge Berlin () - Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) soll offenbar Nachfolger des zurückgetretenen Jens Spahn an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag werden. Das berichtet die … |

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Mann in Wilmersdorf mit Hammer angegriffen und ausgeraubt

22. Juli 2026

Berlin

Gewaltkriminalität in Berlin-Wilmersdorf Berlin () - In Wilmersdorf ist ein 49-jähriger Mann am Dienstagabend von zwei Unbekannten mit einem Hammer angegriffen und ausgeraubt worden. Das teilte die Polizei Berlin am … |

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Frau mit Messer angegriffen und angezündet

22. Juli 2026

Berlin

Berlin-Schöneberg: Messerangriff in Unterkunft Schöneberg () - In der vergangenen Nacht wurden Einsatzkräfte der Polizei wegen einer gefährlichen Körperverletzung zu einer Unterkunft für wohnungslose Menschen in Schöneberg gerufen. Den bisherigen … |

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Messerangriff in Gesundbrunnen: Zwei junge Männer verletzt

22. Juli 2026

Berlin

Panorama: Messerangriff in Berlin-Gesundbrunnen Berlin () - Bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen in Berlin-Gesundbrunnen sind in der vergangenen Nacht zwei junge Männer mit einem Messer verletzt worden. Das teilte … |

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Thüringen hat weniger Autos als der Bundesschnitt

22. Juli 2026

Thüringen

Verkehrslage in Thüringen Erfurt () - In Thüringen sind zum Jahresbeginn 572 Pkw je 1.000 Einwohner zugelassen gewesen. Das hat das Thüringer Landesamt für Statistik am Mittwoch mitgeteilt. Damit liegt … |

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Berliner Haushalte mit Kindern weiter rückläufig

22. Juli 2026

Berlin

Gesellschaft: Rückgang von Kinderhaushalten in Berlin Berlin () - Die Zahl der Privathaushalte in Berlin ist zum Jahresende 2025 leicht gestiegen, doch die Anzahl der Haushalte mit Kindern hat erneut … |

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Pkw-Dichte in Sachsen-Anhalt steigt leicht an

22. Juli 2026

Sachsen-Anhalt

Wirtschaft in Halle (Saale) Halle (Saale) () - Die Pkw-Dichte in Sachsen-Anhalt hat sich zum Jahresbeginn leicht erhöht. Wie das Statistische Landesamt am Mittwoch mitteilte, kamen auf 1.000 Einwohner durchschnittlich … |

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Umfrage: Frauen bei Altersvorsorge weiter im Nachteil

22. Juli 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Altersvorsorge in Deutschland Berlin () - Frauen sorgen weiterhin seltener für das Alter vor als Männer, und der Abstand wächst weiter. Das geht aus einer aktuellen Umfrage von Yougov … |

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Pkw-Dichte in Niedersachsen erneut gestiegen – Wolfsburg bundesweit Spitze

22. Juli 2026

Niedersachsen

Niedersachsen: Entwicklung der Pkw-Dichte Hannover () - Die Zahl der Pkw in Niedersachsen hat erneut zugenommen. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) am Mittwoch mitteilte, kamen zum 1. Januar … |

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Reiche: Investitionen in Start-ups sollen Rente sichern

22. Juli 2026

Politik

Wirtschaftspolitik: Altersvorsorge & Start-ups in Berlin Berlin () - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die kapitalgedeckte Altersvorsorge stärker für Investitionen in Start-ups nutzen und widerspricht Sorgen um die Sicherheit der … |

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Frühstartrente: Eltern können staatliche Förderung aufstocken

22. Juli 2026

Politik

Berlin: Details zur Frühstartrente Berlin () - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat lang erwartete Details zu der von der Koalition geplanten Frühstartrente vorgelegt. Den entsprechenden Gesetzentwurf gab das Bundesfinanzministerium am … |

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Pkw-Dichte in NRW steigt auf 593 Fahrzeuge pro 1.000 Einwohner

22. Juli 2026

Nordrhein-Westfalen

Verkehr in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () - Die Pkw-Dichte in Nordrhein-Westfalen ist Anfang 2026 im Vergleich zum Vorjahr um 0,6 % gestiegen. Das hat der Landesbetrieb IT.NRW am Mittwoch mitgeteilt. Demnach … |

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Gesundheitsexperte kritisiert Forderung nach Kassen-Fusionen

22. Juli 2026

Politik

Gesundheitspolitik: Reform der Krankenkassen Berlin () - Der stellvertretende Vorsitzende der Finanzkommission Gesundheit, Ferdinand Gerlach, weist die Forderung nach einem politisch forcierten Abbau von Krankenkassen zurück. Eine Beschleunigung der ohnehin … |

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Wirtschaftsministerin schließt neuen Tankrabatt vorerst aus

22. Juli 2026

Politik

Politik: Berlin gegen weitere Sprithilfen Berlin () - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schließt trotz erneut steigender Spritpreise auf Rekordniveau vorerst staatliche Entlastungen aus.Sie verweist auf die knappe Haushaltslage: "Wir haben … |

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Pkw-Dichte erneut gestiegen

22. Juli 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Pkw-Zunahme in Deutschland Wiesbaden () - In Deutschland gibt es immer mehr Autos. Zum Jahresanfang 2026 kamen auf 1.000 Einwohner durchschnittlich 593 Pkw, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am … |

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Schulze kritisiert Reaktionen auf Fall Spahn

22. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Kritik an CDU-Reaktionen Berlin () - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze übt scharfe Kritik an den Reaktionen aus der CDU zum Fall des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn. Auch … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (22.07.2026)

22. Juli 2026

Berlin

Wetter in Berlin und Brandenburg Berlin () - Ab Mittwochnachmittag wird in Berlin und Brandenburg eine geringe Gewitterneigung mit örtlich steifen Windböen erwartet. Am Mittwoch ziehen von Nordwesten dichte Wolken … |

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SPD-Generalsekretär fordert Spritpreisdeckel

22. Juli 2026

Politik

Politik: Preisdeckel bei Benzin Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat wegen der abermals gestiegenen Spritpreise einen Preisdeckel für Benzin und Diesel gefordert."Unsere Nachbarländer schauen teils mit Häme auf die … |

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Schulze: Steinmeier-Nachfolger sollte aus Politik kommen

22. Juli 2026

Politik

Sachsen-Anhalt zur Bundespräsidenten-Nachfolge Berlin () - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) spricht sich dafür aus, bei der Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf einen aktiven oder ehemals aktiven Politiker zu … |

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Spahn-Nachfolge: Merz und Söder beanspruchen Vorschlagsrecht

22. Juli 2026

Politik

Politik: CDU/CSU-Fraktion in Berlin Berlin () - Das politische Berlin erwartet mit Spannung einen offiziellen Kandidaten-Vorschlag für den Chefposten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - intern geht es unterdessen offensichtlich weiterhin heiß her.Bundeskanzler … |

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SPD bringt Aussetzen der Schuldenregel ins Spiel

22. Juli 2026

Politik

Berlin: Debatte um Schuldenregel Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat wegen der angespannten Haushaltslage und der Eskalation der Iran-Krise eine zusätzliche Schuldenaufnahme ins Spiel gebracht. Wenn es nicht mehr … |

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Drogenbeauftragter erhebt schwere Vorwüfe gegen Tabaklobby

22. Juli 2026

Politik

Politik: Streit um Tabaklobby in Berlin Berlin () - Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat den Lobbyverbänden der Tabakwirtschaft schwere Vorwürfe gemacht. "Ich habe den Eindruck, Vertreter der … |

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Wohnungslosenhilfe kritisiert geplantes Alkoholverbot an Bahnhöfen

22. Juli 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Obdachlose in Bahnhöfen Berlin () - Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe befürchtet neue Härten für obdachlose Menschen mit Alkoholsucht vor dem Hintergrund des geplanten bundesweiten Alkoholkonsumverbots an Bahnhöfen.Ein Verbot verändere nicht … |

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Kommunen verlangen Finanzierungszusagen für Schutzraumkonzept

22. Juli 2026

Politik

Innenpolitik: Bund fordert Finanzierung für Schutzräume Berlin () - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) verlangt klare Finanzierungszusagen des Bundes für ein Nationales Schutzraumkonzept. Der Schutz der Bevölkerung sei eine … |

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Streit um Methanverordnung: Schneider widerspricht Reiche

21. Juli 2026

Politik

Politik: Streit um Methanverordnung in Berlin Berlin () - Innerhalb der Bundesregierung spitzt sich der Streit über die Methanverordnung der Europäischen Union zu. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) kritisierte seine Kabinettskollegin … |

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Kretschmer kritisiert Brandmauer

21. Juli 2026

Sachsen

Politik: Kretschmer fordert Gesprächsfähigkeit Berlin () - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Ostdeutschland Gesprächsbereitschaft mit allen anderen Parteien. Wer noch über Brandmauern rede, habe die … |

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Union und SPD wollen mehr Personal für Alkoholverbot an Bahnhöfen

21. Juli 2026

Politik

Politik: Alkoholverbot an Bahnhöfen in Berlin Berlin () - Nach der Ankündigung von Deutsche-Bahn-Chefin Evelyn Palla, ab Mitte Oktober ein Alkoholverbot an allen deutschen Bahnhöfen einzuführen, fordern Union und SPD … |

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Regierung legt neue Start-up-Strategie vor – Schwerpunkt Rüstung

21. Juli 2026

Wirtschaft

Wirtschaftspolitik: Venture Capital & Startup-Förderung Berlin () - Die Bundesregierung will mit ihrer Start-up-Strategie den Zugang junger Unternehmen zu Kapital verbessern. "Deutschland mangelt es aber nicht an Kapital - es … |

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Bundesregierung knüpft Cispa-Förderung an Sonderprüfung

21. Juli 2026

Politik

Politik: Bundesregierung und Cispa-Förderung im Saarland Berlin () - Die Bundesregierung macht eine geplante Millionen-Förderung für das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Cispa im Saarland auch vom Ausgang einer laufenden Sonderprüfung abhängig.Das … |

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Bilger erwartet hohe Beteiligung an Sondersitzung der Unionsfraktion

21. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Unionsfraktionswahl Berlin () - Vor der Sondersitzung der Unionsfraktion zur Neuwahl eines Fraktionschefs kommende Woche rechnet der Erste Parlamentarische Geschäftsführer, Steffen Bilger, mit einer hohen Präsenz der … |

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CDU will Debatte um Spahn und Streeck schnell hinter sich lassen

21. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Nachfolge Spahn Berlin () - Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Zuge der aktuellen Leihmutter-Debatte hofft die Union, alle Personaldebatten zügig und so geräuschlos … |

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Forsa: AfD bleibt stärkste Kraft vor Union

21. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Parteienranking im Umfrage-Check Berlin () - Die AfD behauptet in der von Forsa gemessenen Wählergunst ihre Spitzenposition im Parteienranking. Laut der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … |

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Verfassungsrechtler warnt vor verzögerter Vereidigung neuer Minister

21. Juli 2026

Politik

Rechtliche Fragen in der Politik: Berlin Berlin () - Eine Vereidigung eines neuen Bundesministers erst nach Ende der parlamentarischen Sommerpause ist rechtlich fragwürdig. Das sagte der Verfassungsrechtler Stefan Pieper von … |

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Linken-Chef fordert Milliarde für Schwimmbäder

21. Juli 2026

Politik

Politik: Schwimmbäder in Deutschland unter Druck Berlin () - Angesichts gestiegener Eintrittspreise für Schwimmbäder fordert die Linke mehr kostenlose Badestellen und eine Milliarde Euro Förderung vom Bund. "Es ist nicht … |

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Deutschland und Aserbaidschan gründen gemeinsamen Wirtschaftsrat

21. Juli 2026

Politik

Politik in Berlin: Deutsch-aserbaidschanische Initiativen Berlin () - Deutschland und Aserbaidschan haben sich beim Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Berlin auf mehrere Initiativen geeinigt."Wir legen heute mit der … |

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16-jährige Fahrschülerin stirbt bei Unfall auf A 24

21. Juli 2026

Brandenburg

Panorama: Schwerer Unfall in Neuruppin Neuruppin () - Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesautobahn 24 ist eine 16-jährige Motorradfahrerin ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. … |

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Fahrbahnsanierung auf der K 404 in Alfeld beginnt am 27. Juli

21. Juli 2026

Niedersachsen

Verkehr in Alfeld: K 404-Sanierung Alfeld () - Die Niedersächsische Landesbehörde für Verkehr saniert ab dem 27. Juli die Fahrbahn der Kreisstraße 404 (Winzenburger Straße) in der Ortsdurchfahrt von Alfeld … |

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Toter aus der Havel nach eineinhalb Jahren identifiziert

21. Juli 2026

Berlin

Panorama: Tote Person in Berlin identifiziert Berlin () - Die Polizei Berlin hat den im Dezember 2023 in der Havel tot aufgefundenen Mann identifiziert. Das teilten die Beamten am Dienstag … |

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Brauer-Bund warnt vor Brauereisterben in Deutschland

21. Juli 2026

Wirtschaft

Wirtschaft in Deutschland: Bierbranche unter Druck Berlin () - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, warnt vor einem Brauereisterben in Deutschland. Mit Blick auf die anhaltend hohen Produktionskosten und … |

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Evers sieht Leihmutterschaft-Debatte als Frauensache

21. Juli 2026

Politik

Gesellschaft: Berliner CDU und Leihmutterschaft Berlin () - Der CDU-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Stefan Evers, sieht Männer nicht in der Position, die Debatte um Leihmutterschaft voranzutreiben. Das sei vielmehr … |

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Umfrage: Zwei Drittel der Berufstätigen sind im Urlaub erreichbar

21. Juli 2026

Vermischtes

Wirtschaft: Erreichbarkeit im Sommerurlaub Berlin () - Zwei Drittel der Berufstätigen in Deutschland (66 Prozent) sind in diesem Jahr während ihres Sommerurlaubs beruflich erreichbar. Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes … |

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Fallzahlen bei Sexualdelikten an Minderjährigen bleiben sehr hoch

21. Juli 2026

Vermischtes

Politik: Sexualdelikte im digitalen Raum Berlin () - Die Fallzahlen bei Sexualdelikten an Kindern und Jugendlichen in Deutschland sind im Jahr 2025 in vielen Bereichen gestiegen. Das geht aus dem … |

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GdP drängt auf Modernisierung von Polizei und Justiz

21. Juli 2026

Politik

Panorama: Polizei und Justizmodernisierung Berlin () - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen eine grundlegende Modernisierung von Polizei und Justiz."Wir brauchen … |

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GdP: Alkoholverbot an Bahnhöfen kaum umsetzbar

21. Juli 2026

Politik

Bundespolizei: Alkoholverbot in Berlin Berlin () - Ein konsequentes Alkoholverbot an Bahnhöfen und in Zügen ist mit dem derzeitigen Personalstand der Bundespolizei offenbar kaum realistisch."Wer soll es kontrollieren? Wir haben … |

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Berlins Verwaltungsgerichtspräsidentin warnt vor IFG-Reform

21. Juli 2026

Politik

Politik: Transparenz im Informationszugang Berlin Berlin () - Die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin, Erna Viktoria Xalter, warnt vor einer Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes. Sie sehe die entsprechenden Pläne der Bundesregierung mit … |

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