Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder haben am Mittwoch Thorsten Frei (CDU) für den Vorsitz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde in einer Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand unterbreitet und anschließend den Mitgliedern der Fraktion vorgelegt, teilte die CDU mit. Die Fraktion soll am 29. Juli in einer Sondersitzung darüber abstimmen.
„Ich bitte um Zustimmung der Fraktion für Thorsten Frei, der einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition hat“, sagte Merz zu seinem Personalvorschlag. Die „Reformerfolge der letzten Wochen“ seien auch sein Verdienst. Frei komme „aus der Mitte der Fraktion“ und werde dort für „das perfekte Zusammenspiel“ zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen.
Söder sagte, er unterstütze als CSU-Vorsitzender den Vorschlag des Kanzlers. „Thorsten Frei wird ein guter Vorsitzender der gemeinsamen Bundestagsfraktion werden. Schon als Kanzleramtsminister oder früher als Parlamentarischer Geschäftsführer haben wir mit ihm gut zusammengearbeitet“, erklärte der Bayerische Ministerpräsident.
Mit Blick auf den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) sagte Merz, dieser habe den Aufbau der Regierungsfraktion in kritischer Zeit „zielstrebig, zuverlässig und erfolgreich“ vorangetrieben. Gerade in den letzten Wochen habe er eine „bedeutende Rolle“ in der Erarbeitung der Reformvorhaben der Regierung gespielt, so Merz. „Dafür danke ich ihm sehr.“
Spahn war am Samstag nach massiver Kritik zurückgetreten. Kritisiert wurden seine Inanspruchnahme einer Leihmutterschaft in den USA, nachdem er 2015 und das Gesundheitsministerium unter seiner Leitung 2020 sich ablehnend gegenüber einer Legalisierung von Leihmutterschaft in Deutschland geäußert hatten.
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Thorsten Frei (Archiv)
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Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
Friedrich Merz und Markus Söder schlugen Thorsten Frei für den Vorsitz der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vor
Der Vorschlag wurde in einer Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand eingebracht und danach den Fraktionsmitgliedern vorgelegt
Die Fraktion soll am 29. Juli in einer Sondersitzung über den Vorschlag abstimmen
Warum ist das wichtig?
Der Fraktionsvorsitz wird mit Thorsten Frei neu besetzt, wodurch die Stabilität und der Erfolg der Regierungsarbeit sowie das Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung gestärkt werden sollen
Die Abstimmung der Fraktion am 29. Juli schafft eine formale Grundlage für die personelle Führung nach dem Rücktritt von Jens Spahn
