Mecklenburg-Vorpommern

Tankstelle mit Spritpreistafeln, um den aktuellen Ruf nach Verlängerung des Tankrabatts zu symbolisieren.

Wegner fordert Verlängerung des Tankrabatts

31. Mai 2026
Politik Berlin: Diskussion um Tankrabattverlängerung Berlin () - Einen Monat vor Ende des Tankrabatts wird der Ruf nach dessen Verlängerung lauter. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert, die Maßnahme … |
Logo der AfD auf konfrontativem Hintergrund; Diskussion über politische Zusammenarbeit und Widerspruch.

SPD-Politiker weisen Albig-Vorstoß zur AfD scharf zurück

23. Mai 2026
Politische Kontroversen in Deutschland Berlin/Düsseldorf/Schwerin () - Das Plädoyer des früheren schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), die Brandmauer zur AfD einzureißen, stößt bei führenden Sozialdemokraten auf scharfen Widerspruch.Jochen Ott, SPD-Fraktionschef … |
Tankstelle mit Preisanzeige; Ministerpräsidentin fordert Verlängerung des Tankrabatts aufgrund hoher Kraftstoffpreise.

Schwesig fordert Verlängerung des Tankrabatts

22. Mai 2026
Wirtschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert eine Verlängerung des zum 1. Juli auslaufenden Tankrabatts."Der Tankrabatt muss mindestens so lange gelten, wie die Kraftstoffpreise so … |
Carsten Schneider spricht über Klimaschutz, erneuerbare Energien und Herausforderungen in der Politik.

Schneider will Klimaschutzprogramm nachbessern

22. Mai 2026
Klimapolitik in Deutschland: Herausforderungen und Entscheidungen Berlin () - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist bereit, sein Klimaschutzprogramm nachzubessern. "Wir werden das beobachten und gegebenenfalls nachsteuern", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter … |
Krankenhausbett symbolisiert die Debatte um Pflegekosten und Belastungen für Pflegebedürftige.

SPD-Widerstand gegen Pflege-Reform wächst

19. Mai 2026
Pflegeversicherung: Widerstand in der SPD (Berlin) Berlin/Schwerin () - In der Debatte um eine Reform der Pflegeversicherung wächst der Widerstand innerhalb der SPD gegen eine Mehrbelastung der Pflegebedürftigen im Heim. … |
Manuela Schwesig fordert umfassendes Entlastungspaket von Bundesregierung in kritischer Wirtschaftslage.

Schwesig begrüßt Aus für "Entlastungsprämie"

13. Mai 2026
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Entlastungspaket gefordert Schwerin () - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat das endgültige Aus für die Entlastungsprämie begrüßt und zugleich ein umfassendes "Entlastungspaket" von der Bundesregierung gefordert."Es … |
Leif-Erik Holm präsentiert sich als AfD-Kandidat, betont Sparmaßnahmen und Reformen für Mecklenburg-Vorpommern.

AfD offen für Duldung einer Unions-Minderheitsregierung

13. Mai 2026
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Positionen Berlin () - Der AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat Unterstützung für eine mögliche Minderheitsregierung der Union signalisiert. "Wir halten das für eine ganz vernünftige Option", … |
Grünen-Politikerin Katharina Dröge fordert gezielte Steuerentlastungen für untere und mittlere Einkommen.

Grüne fordern Reform der Einkommenssteuer

11. Mai 2026
Politik: Steuerreform und Entlastungen in Berlin Berlin () - Nach der im Bundesrat gescheiterten 1.000-Euro-"Entlastungsprämie" der Bundesregierung fordert die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Entlastungen bei der Einkommenssteuer.Dröge sagte den Zeitungen der … |
Logo des Bündnisses Sahra Wagenknecht vor symbolischem Hintergrund mit politischen Themen und Debatten.

BSW gründet Grundwertekommission

29. April 2026
Politik: BSW gründet Grundwertekommission in Berlin Berlin () - Das strauchelnde Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich neue politische Themen erarbeiten. Eine nun gegründete Grundwertekommission soll dabei explizit nicht in … |
Manuela Schwesig fordert dringende Sonderkonferenz zur Bekämpfung der Energiekrise und Bürgerentlastung.

Schwesig fordert weitere Entlastungen in Ölkrise

21. April 2026
Energiekrise: Forderungen aus Schwerin Schwerin () - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat Forderungen nach einer Sonderkonferenz der Länderchefs mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Energiekrise bekräftigt, … |

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