Politik- Seite 33

Kinder im Supermarkt, Gesundheitspolitik, Steuerdebatte, NRW, Minister Laumann, Finanzierungsherausforderungen.

NRW-Gesundheitsminister Laumann lehnt Zuckersteuer ab

7. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen: Herausforderungen und Reformen Düsseldorf () - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt die von vielen geforderte Erhöhung von Tabak- und Zuckersteuer ab."Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um … |
Details
Gitta Connemann im Fokus: Unterstützung von Wirtschaftsverbänden gegen Kritik des BVMW-Vorsitzenden Ahlhaus.

15 Wirtschaftsverbände stellen sich hinter Connemann

6. Februar 2026
Wirtschaftliche Stellungnahme zur Mittelstandsbeauftragten in Berlin Berlin () - Im Streit um Äußerungen zur sogenannten "Lifestyle-Teilzeit" und der Rolle der Mittelstandsbeauftragten Gitta Connemann (CDU) sieht sich der Vorsitzende des Mittelstandsverbands … |
Details
Tiktok-Logo vor Brüsseler Hintergrund, symbolisiert Prüfung des süchtig machenden Designs der App.

EU-Kommission sieht Suchtgefahr bei Tiktok

6. Februar 2026
Gesellschaft: TikTok im Fokus der EU-Kommission Brüssel () - Die Europäische Kommission hat Tiktok vorläufig als gegen den Digital Services Act verstoßend befunden.Wie die Kommission am Freitag mitteilte, betreffe dies … |
Details
Winfried Kretschmann lächelt, reflektiert über Politik, Herausforderungen und sein bevorstehendes Amtsende.

Kretschmann freut sich auf Ende seiner Amtszeit

5. Februar 2026
Politik in Baden-Württemberg: Kretschmanns Abschied Stuttgart () - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) freut sich auf das nahende Ende seiner Amtszeit. "Ich bin froh, dass ich aufhöre", sagte der … |
Details
Industrieanlagen mit Öltanks im Hafen New Yorks, symbolisch für US-chinesische Handelsbeziehungen.

Trump telefoniert mit Xi über Weltlage und Handel

4. Februar 2026
Wirtschaftliche Beziehungen zwischen USA und China Washington/Peking () - US-Präsident Donald Trump hat nach eigener Aussage ein "ausführliches" Telefongespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping geführt.Dabei seien "zahlreiche wichtige Themen" behandelt … |
Details
Friedrich Merz beim Abflug, symbolisiert Stärkung der Beziehungen zu Golfregion und Wirtschaftsinteressen.

Merz nach Saudi-Arabien abgereist

4. Februar 2026
Politik: Merz' Besuch in der Golfregion Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Mittwochmittag zu seiner Reise in die Golfregion aufgebrochen. Der Besuch soll nach Angaben der Bundesregierung … |
Details
Ärztehaus mit Menschen, die auf Facharzttermine warten; Symbol für überlastetes Gesundheitssystem und Reformbedarf.

Hausärzte drängen auf Primärversorgungssystem

4. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Deutschland: Dringende Reformen gefordert Berlin () - Angesichts langer Wartezeiten auf Facharzttermine hat die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, grundlegende Reformen im Gesundheitssystem gefordert."Obwohl wir in Deutschland eine … |
Details
Kritik am Bamf wegen Stopp der Integrationskursanträge; Auswirkungen auf Flüchtlinge und Jobintegration.

Bamf stoppt Zulassungen für Integrationskurse

3. Februar 2026
Integrationskurse in Deutschland betroffen Berlin () - Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung … |
Details
Friedrich Merz und Carsten Linnemann stehen nebeneinander, symbolisieren die CDU und politische Diskussion.

Forsa: Union bleibt vor AfD

3. Februar 2026
Politische Umfragen und Wählerpräferenzen in Berlin Berlin () - Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … |
Details
Symbolbild: Menschen in Not, Protest gegen Sozialkürzungen, Aufruf zur Stärkung des Sozialstaates.

SoVD warnt vor Kürzungen im sozialen Bereich

3. Februar 2026
Gesellschaft: Armutsgefährdung in Deutschland wächst Berlin () - Angesichts der gestiegenen Armutsgefährdungsquote in Deutschland warnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) vor Kürzungen beim Sozialstaat. "Die Zahlen sind ein deutliches Signal, dass … |
Details
Andreas Audretsch fordert die Abschaffung von Minijobs für soziale Gerechtigkeit und Beschäftigungsbedingungen.

Grüne wollen Minijobs in aktueller Form abschaffen

3. Februar 2026
Arbeitsplatztransformation in Berlin: Minijobs im Fokus Berlin () - Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, fordert, Minijobs in der aktuellen Form abzuschaffen.Die Minijobs müssten in sozialversicherungspflichtige, normale Beschäftigungen überführt werden, … |
Details
Karl Lauterbach kritisiert CDU-Vorschlag zur privaten Zahnarzt-Zahlung in Berlin.

Lauterbach lehnt Privatisierung von Zahnarztkosten ab

3. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformdiskussionen und Kritik Berlin () - Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert den Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, Zahnarzt-Leistungen von den Patienten trotz Krankenversicherung selbst zahlen zu lassen."Unser … |
Details
Friedrich Merz in Kiew, Politik, Solidarität mit der Ukraine, kalte Temperaturen, Krisensituationen.

Grüne fordern Ukraine-Reise von Merz

2. Februar 2026
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Berlin Berlin () - Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die … |
Details
Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin, bei Pressekonferenz zu Zahnarztleistungen in der GKV.

Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab

2. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Zahnarztleistungen im Fokus Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen."Die Forderung, Zahnbehandlungen aus dem … |
Details
Proteste im öffentlichen Nahverkehr: Menschen versammeln sich, Transparente für Arbeitsbedingungen und Tarifverhandlungen.

Bundesregierung will ÖPNV-Streik nicht kommentieren

2. Februar 2026
Streik im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () - Die Bundesregierung will den Streik im öffentlichen Personennahverkehr, der am Montag bundesweit für starke Einschränkungen der Mobilität sorgt, nicht kommentieren.Tarifverhandlungen und … |
Details
Flüchtlinge bei der Rückkehr in ihr Heimatland mit finanzieller Unterstützung des BAMF.

Rückkehrprogramm zieht mehr Asylsuchende an

2. Februar 2026
Flüchtlingsrückkehrhilfe in Deutschland 2025 Berlin () - Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge mit finanzieller Hilfe aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt.2025 nutzten insgesamt 16.576 Geflüchtete die Möglichkeit, mit … |
Details
CDA-Vorsitzender Dennis Radtke kritisiert CDU-Wirtschaftsrat für ihre Vorschläge zur Sozialleistungen.

CDA kritisiert Forderungen des Wirtschaftsrats scharf

1. Februar 2026
Politik in Deutschland: Arbeitsmarktreformen im Fokus Berlin () - Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) hat Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats für durchgreifende Einschränkungen beim Arbeitslosengeld und Kürzungen bei Leistungen der Krankenversicherung deutlich … |
Details
Rita Süssmuth, eine bedeutende Politikerin, gewürdigt für ihren Einsatz für Gleichberechtigung und Toleranz.

Merz würdigt Süssmuth als "große Politikerin"

1. Februar 2026
Nachruf auf eine politische Ikone in Berlin Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als "große Politikerin" und "Leitstern für unser demokratisches Gemeinwesen" … |
Details
1 … 31 32 33 34 35 … 45

NEU