Berlin- Seite 51

Flüchtlinge aus der Ukraine ankommen, Schutzstatus in Gefahr, Diskussion über zukünftige Regelungen.
4. Juni 2026

Österreich will Schutz für ukrainische Männer abschaffen

Flüchtlingspolitik in Österreich: Neue Regelungen Berlin () - Österreich drängt darauf, bestimmten Gruppen von ukrainischen Kriegsflüchtlingen künftig nicht länger Schutz zu gewähren. Das berichtet die "Welt".Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte … |
Eine Schuldenuhr, die Staatsverschuldung und Haushaltsdefizit visuell darstellt, für Reform-Debatte.

Expertenkommission erwägt "atmende Schuldenbremse"

Wirtschaftspolitik in Berlin: Reform der Schuldenbremse Berlin () - Die Kommission zur Reform der Schuldenbremse startet einen letzten Rettungsversuch. Sie hat ein Konzept für eine "atmende Schuldenbremse" entwickelt, berichtet das … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=174114
4. Juni 2026
Medizinisches Personal im Krankenhaus feiert wichtige Krankenhausreform für verbesserte Patientenversorgung in Berlin.

Berlin begrüßt Beschluss zur Krankenhausreform

21. November 2025
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformansätze und Herausforderungen Berlin () - Die Berliner Gesundheitssenatorin Ina Czyborra hat die Entscheidung des Bundesrates zum Krankenhausreformanpassungsgesetz begrüßt. Sie teilte am Freitag mit, dass nach langen … |
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Familien erkunden Wusel Waldmaus' Mitmach-Stationen im Wald, genießen Natur und Abenteuer gemeinsam.

Niedersachsen vergibt Stipendien für Kriminologie-Studium

21. November 2025
Gesellschaftliche Initiative für Kriminalprävention in Niedersachsen Hannover () - Das niedersächsische Justizministerium hat drei Stipendien für den berufsbegleitenden Masterstudiengang "Kriminologie und Kriminalprävention" vergeben. Justizministerin Kathrin Wahlmann betonte bei der Verleihung … |
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Andreas Bovenschulte bei seiner Antrittsrede als Bundesratspräsident im feierlichen Rahmen.

Bovenschulte betont Stärke des Föderalismus

21. November 2025
Politik in Bremen: Föderalismus im Fokus Berlin () - Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben. Er … |
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Junge Menschen am Strand, Symbol für eine sichere und gerechte Zukunft der Renten.

Jusos dringen auf höheres Rentenniveau

21. November 2025
Rentenpolitik und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () - In die aktuelle Rentendiskussion klinken sich nun auch die Jusos ein und wollen beim Bundeskongress in einer Woche weitreichende Forderungen für … |
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Seniorin denkt über Rentensicherheit und Altersarmut nach, symbolisiert durch nachdenklichen Blick.

Bas stellt "mutige" Rentenreform in Aussicht

21. November 2025
Reformbedarf im Rentensystem in Berlin Berlin () - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erwartet nach dem Abschlussbericht der Rentenkommission 2026 von der Koalition eine "mutige" Reform des Rentensystems."Wir brauchen ein mutiges … |
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Violetta Bock kritisiert den Tropenwald-Fonds und fordert echte Maßnahmen gegen Abholzung.

Linke kritisiert Regenwaldfonds

20. November 2025
Klimapolitik in Deutschland und Brasilien Berlin () - Violetta Bock, Sprecherin der Linkenfraktion im Bundestag für Klimagerechtigkeit, fürchtet, dass der von Brasiliens Präsident Lula da Silva vorgeschlagene Tropenwald-Fonds (TFFF) die … |
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Wolfram Weimer übergibt Firmenanteile zur Vermeidung von Interessenkonflikten in der Politik.

Weimer übergibt WMG-Firmenanteile an Treuhänder

20. November 2025
Politik in Berlin: Weimer trennt sich von Firmenanteilen Berlin () - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zieht Konsequenzen aus der Debatte um Verquickungen geschäftlicher und politischer Aktivitäten und übergibt seine Firmenanteile der … |
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Cem Özdemir diskutiert Selbstkritik und interaktive Politik für die Landtagswahl in Baden-Württemberg.

Özdemir fordert eigene Partei zu Selbstkritik auf

20. November 2025
Politik in Baden-Württemberg: Özkdemir warnt vor Besserwisserei Stuttgart () - Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, warnt seine Partei vor Besserwisserei."Wir müssen mal selbstkritisch fragen, warum wir … |
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Gerüstbau in Deutschland, symbolisiert kostensparende Bauweise mit Fokus auf einfache Standards.

Eckpunkte für Gebäudetyp E vorgestellt

20. November 2025
Baupolitik in Deutschland: Innovative Wohnkonzepte Berlin () - Der Gebäudetyp E soll das Bauen in Deutschland einfacher, günstiger und schneller machen. Das Bundesjustiz- und das Bundesbauministerium stellten am Donnerstag entsprechende … |
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Verena Bentele kritisiert Panikmache zur Rentenpolitik durch die Junge Union in Berlin.

VdK wirft JU im Rentenstreit Panikmache vor

20. November 2025
Rentenpolitik in Berlin: Debatte um Stabilität Berlin () - Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, wirft der Jungen Union in der Debatte um die Rentenpolitik Panikmache vor."Die Finanzierungsprobleme sind … |
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Jan van Aken fordert Entschuldigung von Friedrich Merz für diplomatische Fehltritte.

Van Aken wirft Merz Kolonialdenken vor

19. November 2025
Politische Kontroversen: Merz und Brasilien Berlin () - Die Linke drängt auf eine Entschuldigung von Friedrich Merz (CDU) bei der brasilianischen Regierung. "Merz ist echt ein Elefant im Porzellanladen, diplomatisch … |
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Bundesregierung präsentiert neue Weltraumsicherheitsstrategie für internationale Kooperation und Schutz im All.

Kabinett verabschiedet erste Weltraumsicherheitsstrategie

19. November 2025
Weltraumstrategie der Bundesregierung in Berlin Berlin () - Die Bundesregierung hat die erste nationale Weltraumsicherheitsstrategie verabschiedet.Diese umfasse Raumfahrtprojekte mit internationalen Partnern, den Ausbau von Satellitennetzwerken und den Einsatz für verantwortliches … |
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Friedrich Merz und Tino Chrupalla diskutieren politische Umfragen und junge Wählerinteressen in Deutschland.

Yougov: Union vergrößert Abstand zur AfD

19. November 2025
Politische Stimmungslage in Deutschland analysiert Berlin () - Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell 27 … |
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Wolfram Weimer in offizieller Kleidung, vor einem Hintergrund, der politische Autorität symbolisiert.

Weimer weist Vorwürfe zurück

18. November 2025
Politik: Vorwürfe gegen Wolfram Weimer in Berlin Berlin () - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe gegen die Weimer Media Group und die Ludwig-Erhard-Gipfel des Unternehmens zurückgewiesen. "Natürlich sind Minister nicht … |
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Manuela Schwesig diskutiert Rentenreform, betont soziale Gerechtigkeit und offene Gespräche mit CDU und CSU.

Schwesig will Rentenpaket nicht aufschnüren

18. November 2025
Politik: Rentendiskussion in Mecklenburg-Vorpommern Berlin () - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ist offen für Gespräche mit CDU und CSU, um Missverständnisse über das Rentenpaket auszuräumen. "Wir sollten … |
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Ralf Stegner fordert Transparenz und Verantwortung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bezüglich geschäftlicher Aktivitäten.

Stegner fordert Aufklärung von Weimer

18. November 2025
Politik in Berlin: Transparenz und Verantwortung Berlin () - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Aufklärung über die Geschäfte der von ihm gegründeten Weimer Media Group gefordert."Für … |
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