Politik- Seite 18

Ebola-Ausbruch: Bundestag, Gesundheitsministerium, Unterstützung für Afrika, internationale Gesundheitsnotlage.

BMG: Vorerst keine Ebola-Auswirkungen für Deutschland

18. Mai 2026
Gesundheitspolitik in Deutschland und Afrika Berlin () - Der Ebola-Ausbruch in Afrika und der von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufene internationale Gesundheitsnotstand haben nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums vorerst keine expliziten Auswirkungen für … |
Details
Bundestagsabgeordnete diskutieren Diätenerhöhung; Reformen und finanzielle Verantwortung stehen im Fokus.

Unionsfraktion will Diätenerhöhung aussetzen

18. Mai 2026
Politik in Berlin: Diätenerhöhung aussetzen? Berlin () - Die Unionsfraktion will die für den 1. Juli anstehende automatische Diätenerhöhung aussetzen. "Auch wir Politiker müssen einen Beitrag leisten", sagte der Parlamentarische … |
Details
Kabinettssitzung mit Politikern, Diskussion über Reformen, Trostlosigkeit in der Demokratie, Deutschland, Veränderung.

Experten fordern Reformen von Schwarz-Rot

18. Mai 2026
Politik Berlin: Reformen als Schlüssel zur Stabilität Berlin/Halle (Saale) () - Angesichts von Rekordumfragewerten für die AfD warnt die Vizechefin der Hertie School in Berlin, Andrea Römmele, die Bundesregierung vor … |
Details
Mini-Atomkraftwerk in Diskussion: Zukunftsorientierte Forschung und technologische Innovationen im Energiesektor.

Bär erteilt Mini-Atomkraftwerken vorerst Absage

18. Mai 2026
Energiepolitik und Forschung in Berlin Berlin () - Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) erteilt Mini-Atomkraftwerken eine vorläufige Absage. Bei der Frage der künftigen Stromversorgung dürfe es keine Denkverbote geben, sagte Bär … |
Details
Porträt von Nina Warken, deutsche Gesundheitsministerin, mit einem Fokus auf Ebola-Prävention und -Reaktionen.

Warken: Ebola-Pandemie "nahezu ausgeschlossen"

17. Mai 2026
Gesundheitspolitik in Deutschland und Ebola-Ausbruch Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stuft die Gefahr einer weltweiten Ebola-Pandemie als "nahezu ausgeschlossen" ein. Das sagte sie am Sonntag im "Bericht aus … |
Details
Alexander Throm, CDU/CSU-Politiker, lehnt AfD-Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt energisch ab.

Unionsfraktion gegen Vorbereitung auf AfD-Regierung

17. Mai 2026
Politik in Sachsen-Anhalt: AfD-Diskussion entfacht Berlin () - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, weist Forderungen aus dem Kreis der Landesinnenminister zurück, Vorbereitungen auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD … |
Details
Regenbogenflagge am Reichstag zur Unterstützung von LGBTQ+ Rechten und gegen Diskriminierung.

Regenbogenflagge am Bundestag gehisst

17. Mai 2026
Gesellschaft: Regenbogenflagge am Bundestag gehisst Berlin () - Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Sonntag wie auch im vergangenen Jahr die … |
Details
AfD-Politiker Alice Weidel und Tino Chrupalla diskutieren, während Umfragewerte veröffentlicht werden.

Insa: AfD distanziert Union weiter

16. Mai 2026
Umfrage zur politischen Landschaft in Deutschland Berlin () - Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" erneut einen Punkt zulegen und erreicht … |
Details
Eine Seniorin mit Pflegehelferin im Archivfoto; dazu Forderungen nach Strukturreform der Pflege.

CSU warnt vor sozialer Kälte bei Pflegereform

16. Mai 2026
Pflegepolitik in Berlin: Warnungen zur Reform Berlin () - Der CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der anstehenden Pflegereform die Betroffenen zu einseitig zu belasten."Eine Reform, die … |
Details
Donald Trump verkündet den Tod eines IS-Kommandeurs durch US- und nigerianische Streitkräfte in Afrika.

Trump: Militär tötet hochrangigen IS-Kommandeur

16. Mai 2026
Sicherheitspolitik: US-Operation gegen IS-Kommandeur in Nigeria Washington/Abuja () - Nigerianische und US-Streitkräfte haben dem Weißen Haus zufolge einen hochrangigen IS-Kommandeur getötet.In einem Beitrag auf seiner eigenen Plattform Truth Social erklärte … |
Details
Bild zeigt die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und das Bundesministerium für Gesundheit in Berlin.

Pflege-Gesetzentwurf verzögert sich um eine Woche

16. Mai 2026
Pflegeversicherungsgesetz verzögert sich in Berlin Berlin () - Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Vorlage des Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Pflegeversicherung verzögert sich. Wie aus einer aktuellen Kabinettszeitplanung hervorgeht, … |
Details
Michael Kretschmer fordert schnelle Reformen, warnt vor Handlungsunfähigkeit Sachsen und stärkt AfD.

Kretschmer fordert große Reformen

16. Mai 2026
Politik: Reformbedarf in Sachsen und Bund Dresden () - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert. Ansonsten drohe die Handlungsunfähigkeit … |
Details
Friedrich Merz telefoniert mit Donald Trump über internationale Konflikte und Partnerschaft in der NATO.

Merz telefoniert wieder mit Trump

15. Mai 2026
Internationale Politik: Merz und Trump im Gespräch Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat wieder mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Er habe ein "gutes Telefonat" gehabt, schrieb Merz am … |
Details
Heizungsrohre symbolisieren die Debatte um Energieinfrastruktur und zukünftige Wärmequellen in Deutschland.

Städtebund kritisiert Entwurf für neues Heizungsgesetz

15. Mai 2026
Heizungswende: Herausforderungen für Kommunen in Berlin Berlin () - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisiert den Entwurf des neuen Heizungsgesetzes von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Hauptgeschäftsführer André Berghegger fordert Rechtssicherheit für … |
Details
Friedrich Merz spricht auf dem Katholikentag, Publikum reagiert mit Gelächter und Zwischenrufen.

Merz räumt Defizite in der Kommunikation ein

15. Mai 2026
Kommunikation und Herausforderungen in der Politik Würzburg () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Defizite in seiner Kommunikation eingeräumt."Ich beschäftige mich in den letzten Wochen mit immer größerer Intensität mit … |
Details
Donald-Trump-T-Shirts symbolisieren konservative Bewegung; CPAC-Expansion nach Deutschland angekündigt.

CPAC-Konferenz soll nach Deutschland expandieren

15. Mai 2026
Politische Entwicklungen in Deutschland und USA Berlin () - Die für die US-Republikaner wichtige Konferenzreihe Conservative Political Action Conference (CPAC) soll nach Deutschland expandieren.Das bestätigte George Weinberg, der für die … |
Details
Gaszähler im Fokus: Julia Verlinden warnt vor steigenden Gaspreisen und fordert frühzeitige Maßnahmen.

Grüne warnen vor hohen Gaspreisen im Winter

15. Mai 2026
Energiepolitik in Berlin: Gaspreise und Verbraucher Berlin () - Julia Verlinden, stellvertretende Fraktionschefin und Energieexpertin der Grünen, fordert die Regierung auf, Verbraucher auf steigende Gaspreise vorzubereiten."Wenn die Straße von Hormus … |
Details
Lettlands Premierministerin Evika Silina kündigt Rücktritt wegen Drohnenvorfällen und Koalitionskrise an.

Lettische Regierungschefin Silina tritt zurück

14. Mai 2026
Politik in Lettland: Rücktritt der Premierministerin Riga () - Lettlands Premierministerin Evika Silina hat nach mehreren Vorfällen mit ukrainischen Drohnen ihren Rücktritt erklärt. Hintergrund ist, dass zuletzt ukrainische Drohnen, die … |
Details
Politiker von CDU und SPD fordern Einheit zur Bewältigung wirtschaftlicher Herausforderungen.

CDU und SPD: Appell für Koalitionsfrieden

14. Mai 2026
Politische Spannungen in Berlin: Koalitionsaufruf Berlin () - Politiker von CDU und SPD drängen die Bundesregierung, den öffentlichen Streit einzustellen. In einer ungewöhnlichen Allianz appellieren der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA, … |
Details
Steuererklärung und Finanzamt, symbolisiert durch Dokumente und eine Waage, für Steuerreform-Debatte.

Grüne fordern höheren Spitzensteuersatz

14. Mai 2026
Steuerreform-Debatte in Berlin: Grüne Vorschläge Berlin () - Die Grünen haben in der Debatte um eine Steuerreform die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent ab zu versteuernden Jahreseinkommen von 120.000 … |
Details
Ein Fachmann modernisiert eine alte Gasheizung in einem Wohngebäude zur gesetzlichen Anpassung.

Normenkontrollrat kritisiert neues Heizungsgesetz

14. Mai 2026
Politik: Kritik am Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () - Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats, Lutz Goebel, hat das vom Kabinett beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. "Dieser Gesetzentwurf … |
Details
Cem Özdemir spricht zur grün-schwarzen Koalition und betont interne Lösungen für Probleme.

Özdemir will sich von Berlin "abheben"

13. Mai 2026
Politische Ansätze in Baden-Württemberg Stuttgart () - Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat zum Start seiner grün-schwarzen Koalition erklärt, sich von Berlin "abheben" zu wollen. Man wolle "die … |
Details
Ines Schwerdtner fordert ein umfangreiches Konjunkturprogramm zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft.

Linke fordert XXL-Konjunkturprogramm

13. Mai 2026
Wirtschaftspolitik in Berlin: Linke fordert Reformen Berlin () - Linken-Chefin Ines Schwerdtner, verlangt zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft ein massives Konjunkturprogramm. Das bestehende Sondervermögen für die Infrastruktur reiche aus ihrer … |
Details
Alice Weidel und Juli Zeh im Dialog über politische Verantwortung und den Umgang mit AfD-Anhängern.

Juli Zeh würde mit Alice Weidel diskutieren

13. Mai 2026
Gesellschaft: Diskussion über Dialogbereitschaft in Brandenburg Potsdam () - Juli Zeh, Brandenburger Schriftstellerin und ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Potsdam, würde auch mit AfD-Chefin Alice Weidel diskutieren. "Mich würde interessieren, was für … |
Details
Dirk Wiese spricht optimistisch über Koalition und gemeinsame Lösungen für dringende Projekte.

SPD-Fraktion sieht Koalition wieder auf Kurs

13. Mai 2026
Politische Entwicklungen in Düsseldorf Düsseldorf () - Nach dem Koalitionsausschuss sieht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese das Bündnis aus Union und SPD wieder auf Kurs. "Wir haben wieder Tritt gefasst", sagte Wiese … |
Details
Ukrainische Flagge vor militärischem Hintergrund, symbolisiert Rüstungsinvestitionen und technologische Zusammenarbeit.

Palantir wirbt für ukrainische Rüstungstechnologien

13. Mai 2026
Wirtschaft: Rüstungsinvestitionen in der Ukraine Berlin () - Der CEO des US-Datenanalyse-Unternehmens Palantir Technologies, Alex Karp, hat europäische Staaten aufgerufen, in ukrainische Rüstungstechnologien zu investieren. Angesichts der stark gestiegenen Rüstungsausgaben … |
Details
Manuela Schwesig fordert umfassendes Entlastungspaket von Bundesregierung in kritischer Wirtschaftslage.

Schwesig begrüßt Aus für "Entlastungsprämie"

13. Mai 2026
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Entlastungspaket gefordert Schwerin () - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat das endgültige Aus für die Entlastungsprämie begrüßt und zugleich ein umfassendes "Entlastungspaket" von der Bundesregierung gefordert."Es … |
Details
1 … 16 17 18 19 20 … 47

NEU