Berlin- Seite 33

Christos Pantazis diskutiert die umstrittene Pflegereform im Bundestag, Meinungsverschiedenheiten sichtbar.
4. Juni 2026

SPD hält Warkens Pflegereform für unzureichend

Pflegepolitik in Berlin: Reform unter Kritik Berlin () - Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Pflegereform stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik. Das berichtet die "Welt" (Freitagausgabe)."Der Entwurf enthält … |
Andreas Audretsch fordert die Abschaffung von Minijobs für soziale Gerechtigkeit und Beschäftigungsbedingungen.

Grüne wollen Minijobs in aktueller Form abschaffen

3. Februar 2026
Arbeitsplatztransformation in Berlin: Minijobs im Fokus Berlin () - Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, fordert, Minijobs in der aktuellen Form abzuschaffen.Die Minijobs müssten in sozialversicherungspflichtige, normale Beschäftigungen überführt werden, … |
Zwei Männer surfen online, während Sicherheitsexperte vor Risiken der KI-Anwendung "OpenClaw" warnt.

Sicherheitsexperte warnt vor "OpenClaw"

3. Februar 2026
Gesellschaftliche Risiken durch KI-Systeme in Berlin Berlin () - Der Sicherheitsexperte Johann Rehberger warnt vor dem KI-Projekt "OpenClaw", das erst Ende letzten Jahres gestartet wurde und schon nach wenigen Wochen … |
Grafik mit Gasspeicher, Personen, die Gassparen diskutieren, und alarmierenden Statistiken über Füllstände.

DIW-Ökonomin Kemfert ruft zum Gassparen auf

3. Februar 2026
Energiepolitik in Deutschland: Gasspeicher unter Druck Berlin () - Claudia Kemfert, Energieökonomin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), hat angesichts der niedrigen Füllstände deutscher Gasspeicher zum Gassparen aufgerufen."Es ist sinnvoll, … |
Karl Lauterbach kritisiert CDU-Vorschlag zur privaten Zahnarzt-Zahlung in Berlin.

Lauterbach lehnt Privatisierung von Zahnarztkosten ab

3. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformdiskussionen und Kritik Berlin () - Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert den Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, Zahnarzt-Leistungen von den Patienten trotz Krankenversicherung selbst zahlen zu lassen."Unser … |
Deutsche Fußballfans unterstützen Nationalmannschaft trotz Boykottaufforderungen für die WM in den USA.

Große Mehrheit gegen Boykott der Fußball-WM

3. Februar 2026
Gesellschaft: Unterstützung für WM-Teilnahme in Deutschland Berlin () - Die Mehrheit der Bundesbürger ist trotz einer Diskussion um einen Boykott der Fußball-WM dafür, dass die Nationalmannschaft wie geplant im Sommer … |
Friedrich Merz in Kiew, Politik, Solidarität mit der Ukraine, kalte Temperaturen, Krisensituationen.

Grüne fordern Ukraine-Reise von Merz

2. Februar 2026
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Berlin Berlin () - Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die … |
Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin, bei Pressekonferenz zu Zahnarztleistungen in der GKV.

Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab

2. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Zahnarztleistungen im Fokus Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen."Die Forderung, Zahnbehandlungen aus dem … |
Proteste im öffentlichen Nahverkehr: Menschen versammeln sich, Transparente für Arbeitsbedingungen und Tarifverhandlungen.

Bundesregierung will ÖPNV-Streik nicht kommentieren

2. Februar 2026
Streik im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () - Die Bundesregierung will den Streik im öffentlichen Personennahverkehr, der am Montag bundesweit für starke Einschränkungen der Mobilität sorgt, nicht kommentieren.Tarifverhandlungen und … |
Flüchtlinge bei der Rückkehr in ihr Heimatland mit finanzieller Unterstützung des BAMF.

Rückkehrprogramm zieht mehr Asylsuchende an

2. Februar 2026
Flüchtlingsrückkehrhilfe in Deutschland 2025 Berlin () - Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge mit finanzieller Hilfe aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt.2025 nutzten insgesamt 16.576 Geflüchtete die Möglichkeit, mit … |
CDA-Vorsitzender Dennis Radtke kritisiert CDU-Wirtschaftsrat für ihre Vorschläge zur Sozialleistungen.

CDA kritisiert Forderungen des Wirtschaftsrats scharf

1. Februar 2026
Politik in Deutschland: Arbeitsmarktreformen im Fokus Berlin () - Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) hat Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats für durchgreifende Einschränkungen beim Arbeitslosengeld und Kürzungen bei Leistungen der Krankenversicherung deutlich … |
Rita Süssmuth, eine bedeutende Politikerin, gewürdigt für ihren Einsatz für Gleichberechtigung und Toleranz.

Merz würdigt Süssmuth als "große Politikerin"

1. Februar 2026
Nachruf auf eine politische Ikone in Berlin Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als "große Politikerin" und "Leitstern für unser demokratisches Gemeinwesen" … |
Zahnarztstuhl mit Perspektive auf behandelnden Zahnarzt, Symbol für Gesundheitsreform-Debatte und soziale Gerechtigkeit.

Linke warnt vor Streichung von Zahnarztleistungen

1. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Kontroversen um Zahnarztleistungen Berlin () - Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Pläne des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen als "Frontalangriff auf 90 Prozent der Menschen in diesem Land" … |
Flugzeug der Flugbereitschaft mit Fokus auf Verbesserung der Internetverbindung an Bord.

Regierungsflieger sollen Internet-Upgrade bekommen

1. Februar 2026
Verbesserung der Internetverbindungen in Berlin Berlin () - Das Bundesverteidigungsministerium arbeitet an einer Verbesserung der Internetverbindungen an Bord der Regierungsmaschinen. Nach diversen Meldungen über Ausfälle oder Störungen des Internets an … |
Jens Spahn spricht über nukleare Teilhabe und transatlantische Beziehungen in Berlin.

Spahn will "wieder über nukleare Teilhabe reden"

1. Februar 2026
Transatlantische Beziehungen und Sicherheitspolitik in Deutschland Berlin () - Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich angesichts der Spannungen im transatlantischen Verhältnis für eine Diskussion über nukleare Teilhabe aus. Europa und … |
Raucherwarnung auf Zigarettenschachtel, Symbol für gesundheitliche Risiken und Diskussion über Tabaksteuer.

Bundesärztekammer wirbt für höhere Tabaksteuer

31. Januar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Tabaksteuer-Debatte Berlin () - Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat die Debatte um eine höhere Tabaksteuer begrüßt. Eine Erhöhung sei "aus gesundheitspolitischer Sicht richtig und notwendig", … |
Polizeiauto vor Lokal in Berlin-Wilmersdorf mit beschädigten Fenstern nach Schusswechsel.

Schüsse auf Lokal in Berlin-Wilmersdorf

30. Januar 2026
Gesellschaft: Schüsse auf Lokal in Berlin-Wilmersdorf Berlin () - Unbekannte haben auf ein Lokal in Berlin-Wilmersdorf geschossen. Die Inhaber stellten gestern Vormittag Beschädigungen an mehreren Fensterscheiben fest und alarmierten die … |

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