Berlin- Seite 31

Grüne bemängeln vakanten Botschafterposten in Kiew

11. Februar 2026

Politik

Diplomatie und Außenpolitik in Berlin Berlin () - Die Grünen kritisieren, dass im Zuge einer großen Botschafterrotation der gerade erst ernannte deutsche Botschafter in Kiew abgezogen und noch kein Nachfolger … |

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Bundesregierung beschließt Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung

11. Februar 2026

Politik

Politik: KI-Regulierung in Deutschland entschieden Berlin () - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union beschlossen.Das Gesetz benennt unter anderem die nationalen Behörden zur Umsetzung … |

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GKV klagt gegen Leistungsübernahme für Bürgergeldempfänger

11. Februar 2026

Vermischtes

Gesundheitssystem: Finanzierung von Bürgergeldbeziehern Berlin () - Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherer (GKV) will durchsetzen, dass der Bund mehr für Bürgergeldbezieher bezahlt. Dafür haben die Krankenkassen Begründungen zu 79 Klageverfahren … |

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DIHK pocht auf Maßnahmen für höhere Wettbewerbsfähigkeit der EU

11. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaft: Europa im globalen Wettbewerbsdruck Berlin () - Vor dem EU-Sondergipfel zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit hat der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, eindringlich vor dem weiteren Verlust … |

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Unionsfraktion begrüßt Merkel-Besuch auf CDU-Parteitag

11. Februar 2026

Politik

CDU-Parteitag und Angela Merkels Rückkehr in Berlin Berlin () - Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch … |

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Klingbeil arbeitet an Zehn-Punkte-Plan zur EU-Kapitalmarktunion

11. Februar 2026

Vermischtes

Wirtschaft: Kapitalmarktunion in Europa vorantreiben Berlin () - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will eine neue Initiative starten, um die Kapitalmarktunion in Europa voranzubringen. Man werde "auf europäischer und nationaler Ebene … |

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Israels Rüstungskonzern IAI verspricht Schutz vor russischen Raketen

11. Februar 2026

Politik

Sicherheitspolitik: Deutschland und Israel in Partnerschaft Lod () - Der israelische Rüstungskonzern IAI verspricht, Deutschland mit dem System "Arrow 3" wirksam vor russischen Raketen schützen zu wollen. "Sie werden in … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (11.02.2026)

11. Februar 2026

Berlin

Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () - Für Berlin und Brandenburg steht heute ein trüber und regnerischer Tag bevor. Es bleibt meist stark bewölkt, und es fällt gelegentlich Regen. … |

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Deutschland macht Fortschritte bei Energiewende

11. Februar 2026

Wirtschaft

Fortschritte der Energiewende in Deutschland Berlin () - Deutschland macht Fortschritte bei der Energiewende. Das geht aus dem neuen Energiewende-Monitor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, über den die … |

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SPD-Haushälter dringt auf zeitnahe FCAS-Entscheidung

11. Februar 2026

Politik

Verteidigungspolitik in Berlin und Europa Berlin () - Kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz hat der SPD-Haushaltsexperte und Verteidigungsexperte Andreas Schwarz den Druck für eine Entscheidung im Ringen um … |

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AfD-Politiker Lucassen will militärische Führungsrolle Deutschlands

11. Februar 2026

Politik

Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa Berlin () - Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, fordert eine stärkere militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. Das berichtet die "Bild" (Mittwochsausgabe) unter Berufung … |

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IW-Chef und Krankenkassen kritisieren SPD-Gesundheitsabgabe

11. Februar 2026

Politik

Gesundheitspolitik: Kritik an SPD-Reformvorschlägen Berlin () - Die Kritik an der Gesundheitsabgabe, die die SPD auf Kapitaleinkünfte plant, reißt nicht ab."Die SPD zäumt die Reformdebatte von der falschen Seite auf, … |

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CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Erscheinungsbild der Union

11. Februar 2026

Politik

CDU und die Herausforderungen der Sozialdebatte Berlin () - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat die Außenwirkung seiner Partei in der Sozialdebatte kritisiert. "Das Erscheinungsbild der Union war in … |

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Marineinspekteur warnt vor wachsender russischer Bedrohung auf See

11. Februar 2026

Vermischtes

Sicherheitspolitik: Russische Bedrohung auf See Berlin () - Der Inspekteur der Deutschen Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, warnt vor einer zunehmenden Bedrohung durch Russland auf See. "Die Bedrohung ist real … |

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JU fordert im Reformstreit härtere Gangart gegenüber SPD

11. Februar 2026

Politik

Politik Berlin: CDU-Forderung nach Sozialreformen Berlin () - Im Streit über Sozialreformen hat Junge-Union-Chef Johannes Winkel seine Parteiführung aufgefordert, konfrontativer mit der SPD zu verhandeln."Die CDU muss hier die Samthandschuhe … |

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Freiburg gewinnt DFB-Pokal-Viertelfinale gegen Hertha

10. Februar 2026

Berlin

Sport: DFB-Pokal-Halbfinale in Berlin Berlin () - Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat sich der SC Freiburg im Elfmeterschießen mit 5:4 gegen Zweitligist Hertha BSC durchgesetzt. In der regulären Spielzeit hatte … |

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Prien sieht Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen

10. Februar 2026

Politik

Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () - Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen. Darunter zählt sie neben Gewalt in Partnerschaften auch Gewalt im digitalen Raum, wie sie … |

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Wadephul besetzt wichtige Botschafterposten neu

10. Februar 2026

Politik

Außenpolitik: Neue Botschaftsleitungen in Berlin Berlin () - Außenminister Johann Wadephul (CDU) besetzt die Leitung von sieben Botschaften in der Besoldungsstufe B9 neu: Tel Aviv, Moskau, Mexiko-Stadt, Madrid, Peking, Neu-Delhi … |

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Bahn bietet sechs Prozent mehr Geld – Lokführer unzufrieden

10. Februar 2026

Wirtschaft

Tarifverhandlungen der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () - Die Deutsche Bahn hat in den laufenden Tarifverhandlungen ein erstes Angebot vorgelegt. Es besteht aus einem Lohnaufschlag von grundsätzlich 3,8 Prozent … |

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Grüne und Linke gegen höhere Verdienstgrenze bei Minijobs

10. Februar 2026

Politik

Politik: Debatte um Minijobs in Berlin Berlin () - Grüne und Linke lehnen die Forderung aus der CDU nach einer höheren Verdienstgrenze bei Minijobs entschieden ab. Das berichtet das Nachrichtenportal … |

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Umfrage: Klare Mehrheit gegen Abschaffung der "Rente mit 63"

10. Februar 2026

Wirtschaft

Gesellschaftliche Meinungen zur Rentenpolitik in Deutschland Berlin () - Die zuletzt wieder diskutierte Forderung nach einer Abschaffung der sogenannten "Rente mit 63" stößt weiterhin auf geringe Zustimmung in der Bevölkerung.In … |

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AfD und Linke gegen Social-Media-Verbot für Jugendliche

10. Februar 2026

Politik

Gesellschaftliche Debatte über Social-Media-Nutzung in Berlin Berlin () - AfD und Linke sprechen sich gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus, wie es von Teilen der … |

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Rufe nach Konsequenzen aus Dunkelfeldstudie zu Gewalt

10. Februar 2026

Politik

Gesellschaftliche Reaktionen auf Gewaltstudie in Deutschland Berlin () - Nach der Vorstellung einer neuen Dunkelfeldstudie zu Gewalt werden Rufe nach Konsequenzen laut.Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe fordert vor dem Hintergrund … |

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Zwei Männer nach Graffiti-Aktion in U-Bahn-Tunnel in Berlin-Wilmersdorf festgenommen

10. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Graffiti-Sprayer in Berlin festgenommen Berlin () - Polizeibeamte haben in der Nacht zu Sonntag zwei 21-jährige Männer in Berlin-Wilmersdorf festgenommen. Sie sollen zwei U-Bahn-Waggons mit großflächigen Graffiti beschmiert haben, … |

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Merkel will auf CDU-Parteitag keine Rede halten

10. Februar 2026

Politik

CDU-Parteitag in Stuttgart: Merkel als Ehrengast Berlin () - Die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel wird erstmals, seit sie nicht mehr im Amt ist, an einem CDU-Parteitag teilnehmen. Sie … |

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SPD Hamburg kritisiert Stopp von Integrationskursen durch Bundesamt

10. Februar 2026

Hamburg

Gesellschaftliche Herausforderungen in Hamburg Hamburg () - Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verhängten bundesweiten Stopp für die Zulassung zu Integrationskursen … |

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Forsa: Union weiter vor AfD

10. Februar 2026

Politik

Politische Umfragedaten aus Berlin 2026 Berlin () - In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … |

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Bericht: AfD-Vize will zu "Remigrations-Gipfel" mit Sellner reisen

10. Februar 2026

Politik

Politik: AfD und Umstrittener Gipfel in Porto Berlin () - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Kay Gottschalk, will trotz der Empfehlung der AfD-Spitze, "keine Parteiveranstaltungen" mit Martin Sellner durchzuführen, im … |

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Gedenktafel am jüdischen Friedhof in Berlin-Mitte zerstört

10. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Vandalismus am jüdischen Friedhof Berlin Berlin () - Unbekannte haben eine Gedenktafel am jüdischen Friedhof im Berliner Ortsteil Mitte zerstört. Das teilte die Polizei Berlin am Dienstag mit. Eine … |

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Ramelow verteidigt Abstimmung der Linken mit der AfD in Thüringen

10. Februar 2026

Politik

Thüringer Politik: Ramelow verteidigt Abstimmung mit AfD Berlin/Erfurt () - Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow das Vorgehen … |

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Berliner Verfassungsgerichtshof soll besser geschützt werden

10. Februar 2026

Berlin

Verfassungsänderung zum Justizschutz in Berlin Berlin () - Die Berliner Grünen-Fraktion hat gemeinsam mit anderen Fraktionen im Abgeordnetenhaus und der Justizverwaltung eine Verfassungsänderung zum Schutz des Berliner Verfassungsgerichtshofs erarbeitet. Das … |

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Autofahrer nach medizinischem Notfall in Spandau reanimiert

10. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Medizinischer Notfall in Berlin-Spandau Berlin () - In Spandau ist ein Autofahrer nach einem medizinischen Notfall am Steuer reanimiert worden. Die Polizei Berlin teilte am Dienstag mit, dass der … |

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Geldautomat in Berlin-Weißensee gesprengt

10. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Geldautomatensprengung in Berlin-Weißensee Berlin () - Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Dienstag einen Geldautomaten in einem Supermarkt in Berlin-Weißensee gesprengt. Wie die Polizei Berlin mitteilte, drangen die … |

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Bundesregierung will "Genehmigungsfiktion" auf EU-Ebene

10. Februar 2026

Politik

Bürokratieabbau in der EU-Politik Berlin () - Die Bundesregierung will eine sogenannte "Genehmigungsfiktion" auf EU-Ebene durchsetzen. Das sei eines der wichtigen Themen auf dem informellen Rat am Donnerstag auf Schloss … |

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Organisierte Kriminalität in Berlin geht zurück

10. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Rückgang der organisierten Kriminalität in Berlin Berlin () - Die organisierte Kriminalität in Berlin ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Das teilte die Senatsverwaltung für Inneres am Dienstag mit. Demnach … |

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Merz trifft in München Selenskyj, Rubio und Newsom

10. Februar 2026

Politik

Sicherheitspolitik auf der Münchner Konferenz Berlin/München () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zahlreiche Treffen für bilateralen Austausch geplant.Unter anderem werde der deutsche Kanzler den … |

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Studie: Weniger als jede zehnte Gewalterfahrung wird angezeigt

10. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaftliche Herausforderung Gewalt in Deutschland Berlin () - Ein Großteil der Gewalterfahrungen in Deutschland wird nicht angezeigt. Das ist ein zentrales Ergebnis der Dunkelfeld-Studie "Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag … |

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Bürgergeld: Amthor begrüßt Debatte über Arbeitspflicht

10. Februar 2026

Politik

Sozialpolitik in Deutschland: Bürgergeld und Arbeitspflichten Berlin () - Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, begrüßt den Vorschlag des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), dass Bürgergeldempfänger, die … |

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Amthor äußert Bedenken zu Social-Media-Verbot für Jugendliche

10. Februar 2026

Vermischtes

Sozialmedienverbot für Jugendliche: Bedenken aus Berlin Berlin () - Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, hat Bedenken hinsichtlich eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige geäußert. "Soziale Netzwerke bilden auch eine … |

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Verband: Immobilienpreise stiegen 2025 um 4,0 Prozent

10. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaft: Immobilienmarkt in Deutschland 2025 Berlin () - Nach einem Zuwachs von 1,8 Prozent im Jahr 2024 sind die Immobilienpreise in Deutschland 2025 um 4,0 Prozent gestiegen. Dies zeigt der … |

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Warnstreiks im öffentlichen Dienst vor dritter Verhandlungsrunde

10. Februar 2026

Wirtschaft

Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst Hamburg Hamburg () - Einen Tag vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder kommt es am Dienstag in Hamburg zu Warnstreiks. … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (10.02.2026)

10. Februar 2026

Berlin

Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () - Für Berlin und Brandenburg beginnt der Tag heute mit wolkigem bis stark bewölktem Himmel. Im Tagesverlauf sind gebietsweise Aufheiterungen möglich, während es … |

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Sozialverbände unterstützen SPD-Ideen zur Krankenversicherung

10. Februar 2026

Wirtschaft

Soziale Gerechtigkeit in der Finanzpolitik Berlin Berlin () - Der Sozialverband VdK unterstützt die jüngste Forderung der SPD, auch Miet- und Kapitaleinkünfte systematisch zur Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung … |

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Deutlich mehr Straftaten gegen Journalisten

10. Februar 2026

Vermischtes

Zunahme von Straftaten gegen Journalisten in Deutschland Berlin () - Die Zahl der Straftaten gegen Journalisten ist in Deutschland zuletzt deutlich angestiegen.Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine … |

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Schneider will Gebäudesanierungen und "Klimahandwerk" mehr fördern

10. Februar 2026

Wirtschaft

Klima- und Umweltpolitik in Deutschland Berlin () - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will den Kampf für mehr Klimaschutz in Deutschland verschärfen und schlägt zahlreiche Maßnahmen vor, um die Klimaneutralität bis … |

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BAGW: Verschärfung im Mietrecht könnte Wohnungslosigkeit verhindern

10. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaftliche Debatte um Mietrecht in Berlin Berlin () - Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) erwartet von den geplanten Änderungen im Mietrecht einen besseren Schutz vor Wohnungslosigkeit."Der Gesetzgeber sorgt mit der geplanten … |

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Epstein: Grüne fordern Bundesregierung zu Nachforschungen auf

10. Februar 2026

Politik

Politik: Nachforschungen zum Epstein-Fall gefordert Berlin () - Die Grünen haben die Bundesregierung aufgerufen, eigene Nachforschungen zum Fall des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein und mögliche Betroffene in Deutschland einzuleiten."Die Haltung … |

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SPD gegen Altersgrenze für Social Media

10. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Altersgrenzen für soziale Medien in Deutschland Berlin () - In der Debatte um eine Altersgrenze für den Zugriff auf "soziale Medien" haben sich SPD und Jusos gegen Nutzungsverbote für … |

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Gewerkschaft kritisiert hohe psychische Belastung von Polizisten

10. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaftliche Herausforderungen für die Polizei in Deutschland Berlin () - Psychische und emotionale Belastungen von Polizisten in Deutschland sind signifikant höher als in anderen Berufen. Das geht aus einer Auswertung … |

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BDA fordert gesetzliche Einschränkung des Streikrechts

10. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaftliche Konflikte und Streikrecht in Deutschland Berlin () - Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) verlangt angesichts der erneuten Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi, das Streikrecht einzuschränken.Der "Bild" (Dienstagsausgabe) sagte BDA-Hauptgeschäftsführer … |

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Reichinnek lehnt pauschales Social-Media-Verbot bis 16 Jahren ab

9. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Debatte um Social Media Nutzung Berlin () - Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek spricht sich gegen ein generelles Nutzungsverbot Sozialer Medien für unter 16-Jährige aus."Ich bin persönlich kein Fan davon, dieses … |

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Ökonomen zweifeln an Schulzes Bürgergeld-Vorstoß

9. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Berlin () - Ökonomen warnen vor Hürden beim Vorstoß von Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze (CDU), Bürgergeld nur im Gegenzug für gemeinnützige Tätigkeiten zu zahlen.Wirtschaftswissenschaftler Joachim … |

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CDU und SPD in Berlin planen umfassende Reform des Winterdienstes

9. Februar 2026

Vermischtes

Winterdienstreform in Berlin: Maßnahmen und Herausforderungen Berlin () - Nach dem Winterchaos der vergangenen Wochen planen CDU und SPD in Berlin eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen.Wie der "Tagesspiegel" … |

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Werding gegen Gesundheitsbeitrag auf Dividenden oder Mieteinnahmen

9. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaft: Gesundheitsfinanzierung in Deutschland Berlin () - Der Wirtschaftsweise Martin Werding lehnt die von der SPD ins Spiel gebrachte Einführung eines neuen Gesundheitsbeitrags auf Dividenden, Zinserträge oder Mieteinnahmen ab."Damit würde … |

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Unbekannter schießt auf BVG-Bus in Berlin-Spandau

9. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Schüsse auf Bus in Spandau Berlin () - In Berlin-Spandau ist in der Nacht auf einen Linienbus der BVG geschossen worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten … |

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Verdacht auf Tötungsdelikt in Berliner Grünanlage

9. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Vermisste Frau in Berlin gefunden Berlin () - In einer Grünanlage in Berlin-Alt-Hohenschönhausen ist am Montagfrüh eine 40-jährige Frau tot aufgefunden worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin und die 1. Mordkommission … |

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Umzug des Bundespräsidenten verzögert sich

9. Februar 2026

Politik

Berlin: Verzögerungen beim Umzug des Bundespräsidenten Berlin () - Der für Frühjahr geplante Umzug von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Präsidialamt in eine Zwischenunterkunft verzögert sich."Nach aktuellem Stand rechnen wir … |

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Mehrere Autos in Berlin-Spandau abgebrannt

9. Februar 2026

Berlin

Gesellschaftliche Vorkommnisse in Berlin-Spandau Berlin () - In Berlin-Spandau sind in der Nacht mehrere Autos in Brand geraten und vollständig ausgebrannt. Das Feuer brach im Ortsteil Falkenhagener Feld in der … |

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Arbeitgeber verhindert Haftstrafe für Mitarbeiter in Kiel

9. Februar 2026

Schleswig-Holstein

Gesellschaft: Arbeitgeber rettet Angestellten in Kiel Kiel () - Ein Arbeitgeber hat seinen Angestellten vor einer Haftstrafe bewahrt, nachdem Bundespolizisten den Mann am Kieler Ostseekai kontrolliert hatten. Das teilte die … |

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Unbekannter schießt auf Bürogebäude in Berlin-Neukölln

9. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Schusswaffenvorfall in Berlin-Neukölln Berlin () - Ein bislang unbekannter Täter hat am Sonntagabend mehrfach auf ein Bürogebäude in Berlin-Neukölln geschossen. Das teilte die Polizei Berlin am Montag mit. Gegen … |

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BSW beharrt auf Klage zur Neuauszählung der Bundestagswahl

9. Februar 2026

Politik

Politische Klage in Berlin zur Wahlprüfung Berlin () - Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) will vor dem Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen und hat am Montag seine Argumente … |

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Polizeilicher Staatsschutz ermittelt nach Farbanschlag in Berliner U-Bahnhof

9. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Farbanschlag am U-Bahnhof Wedding Berlin () - Ein Mann hat am Montagnachmittag den U-Bahnhof Seestraße im Ortsteil Wedding mit Farbe beschmiert. Das teilte die Polizei Berlin am Montag mit. … |

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Warken lehnt SPD-Vorschlag zur Krankenkassenfinanzierung ab

9. Februar 2026

Politik

Gesundheitspolitik in Berlin: Finanzierung der GKV Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich von Überlegungen der SPD distanziert, künftig auch Erträge aus Vermietungen und Kapitalerträge zur Finanzierung der … |

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Ischinger: Merz will auf Sicherheitskonferenz "den Ton setzen"

9. Februar 2026

News

Politik Berlin: Merz eröffnet Sicherheitskonferenz Berlin () - Nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der MSC am Freitag die Agenda … |

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Regierung will Industriestrompreis über 2028 hinaus verlängern

9. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaftspolitik: Industriestrompreise in Berlin Berlin () - Die Bundesregierung will die Anwendungsdauer des Industriestrompreises über 2028 hinaus verlängern und den Kreis der dafür beihilfeberechtigten Unternehmen ausweiten. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums … |

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Programmentwurf: Regierung droht Klimaziel für 2030 zu verpassen

9. Februar 2026

Politik

Klimapolitik in Deutschland: Zukunftsprognosen unsicher Berlin () - Die Bundesregierung droht trotz des jüngsten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts das gesetzlich festgeschriebene Klimazwischenziel 2030 zu verpassen. Das geht aus einem Entwurf des … |

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Klüssendorf kritisiert Altersanspruch von Abgeordneten als zu hoch

9. Februar 2026

Politik

Rentenreform-Diskussion in Berlin Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. "Dass ich als Politiker innerhalb von wenigen Jahren wirklich einen guten … |

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Russland will laut Ischinger nicht zur MSC

9. Februar 2026

Politik

Sicherheitspolitik auf der Münchner Konferenz Berlin () - Russland wird auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz erneut nicht vertreten sein - hat nach Ansicht von MSC-Chef Wolfgang Ischinger an einer Einladung … |

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SPD kritisiert Debatte um Kürzung von Gesundheitsleistungen

9. Februar 2026

Politik

Gesundheitspolitik in Deutschland: Diskussion über Finanzierung Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert. "Das sind alles Forderungen, mit denen können … |

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Wiese verteidigt Pläne zur Finanzierung von Sozialversicherungen

9. Februar 2026

Politik

Sozialreformen und Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt."Es geht nicht … |

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Autofahrer nach Zusammenstoß mit Straßenbahn in Erfurt schwer verletzt

9. Februar 2026

Thüringen

Verkehrsunfall mit Straßenbahn in Erfurt Erfurt () - Ein Autofahrer ist am Samstag in Erfurt bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn schwer verletzt worden. Das teilte die Landespolizeiinspektion Erfurt am … |

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Bürgergeld: Ministerium fürchtet hohe Kosten durch Arbeitspflicht

9. Februar 2026

Vermischtes

Politik: Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger in Sachsen-Anhalt Berlin () - Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) … |

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Brigadegeneral fordert neue Struktur für Fallschirmjäger

9. Februar 2026

Vermischtes

Bundeswehr: Herausforderungen und Reformbedarf in Berlin Berlin () - Die Fallschirmjäger der Bundeswehr sind nach Auffassung des Kommandeurs der Luftlandebrigade 1 "nicht zeitgemäß aufgestellt". Brigadegeneral Markus Meyer sagte der FAZ, … |

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FCAS: Luftfahrtindustrie will zwei Eurofighter-Nachfolger

9. Februar 2026

Vermischtes

Verteidigungspolitik: Debatte zum FCAS-Kampfjet Berlin () - Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) und die IG Metall fordern, beim deutsch-französisch-spanischen Kampfjetprojekt FCAS die Entwicklung eines gemeinsamen bemannten Flugzeugs … |

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Wetterbericht für Mecklenburg-Vorpommern (09.02.2026)

9. Februar 2026

Mecklenburg-Vorpommern

Wetterbedingungen in Mecklenburg-Vorpommern heute Schwerin () - In Mecklenburg-Vorpommern ist es heute stark bewölkt bis bedeckt. Bis zum frühen Nachmittag kann es örtlich zu Schneegriesel oder geringem Schneefall kommen, vereinzelt … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (09.02.2026)

9. Februar 2026

Berlin

Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () - Für Berlin und Brandenburg steht ein trüber und kalter Tag bevor. Heute bleibt es den ganzen Tag bedeckt. Es kann bis zum … |

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Wetterbericht für Bayern (09.02.2026)

9. Februar 2026

Bayern

Wetterbedingungen in Bayern: Frost und Nebel München () - In Bayern startet der Tag heute mit Nebel, Frost und vereinzelter Glätte. Besonders in Niederbayern und in der Nähe der Alpen … |

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Transatlantikkoordinator spricht über deutsche Truppen in Ukraine

9. Februar 2026

Politik

Sicherheitspolitik und transatlantische Beziehungen in Berlin Berlin () - Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi, schließt eine Beteiligung deutscher Truppen an möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine nicht aus. "Man darf … |

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Kommunale Unternehmen fordern zügiges Handeln von Bundesregierung

9. Februar 2026

Politik

Energiepolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Bundesregierung zu einem entschlossenen und zügigen Handeln in der Energiepolitik aufgefordert. "Wir haben längst einen … |

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Dobrindt will neue Befugnisse für Verfassungsschutz

9. Februar 2026

Politik

Innenpolitik Deutschlands: Verfassungsschutz Reformen Berlin () - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das Bundesamt für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen ausstatten. Gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" konkretisierte der CSU-Politiker … |

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GdP reagiert zurückhaltend auf SPD-Pläne zur Bahn-Sicherheit

9. Februar 2026

Politik

Sicherheitspolitik bei der Bahn in Berlin Berlin () - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Neuordnung der Sicherheitsdienste bei der Bahn reagiert. Die SPD-Innenpolitiker … |

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Linnemann: SPD-Vorschlag zu Kapitalerträgen trifft Kleinsparer

8. Februar 2026

Politik

Gesundheitspolitik in Berlin: Debatte um Abgaben Berlin () - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält wenig vom SPD-Vorschlag, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte zu erheben, um die Kassenbeiträge zu stabilisieren. Das … |

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Wirtschaftsministerin plant neue Hürden für erneuerbare Energien

8. Februar 2026

Politik

Wirtschaftspolitik in Deutschland: Erneuerbare Energien unter Druck Berlin () - Das Bundeswirtschaftsministerium plant Gesetzesänderungen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland erschweren dürften. Das geht zumindest aus einem Entwurf … |

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Klingbeil drängt auf Strukturreformen

8. Februar 2026

Politik

Politische Reformdebatte in Berlin Berlin () - Bundesfinanzminister drängt auf grundlegende Reformen in Deutschland. "Ich glaube, wir brauchen Strukturreformen", sagte er im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios."Bärbel Bas hat ja … |

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Träger von Integrationskursen schlagen Alarm

8. Februar 2026

Vermischtes

Herausforderungen im Integrationskurswesen in Berlin Berlin () - Die Träger von Integrationskursen schlagen Alarm. In einem Brandbrief an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), aus dem die "Frankfurter Rundschau" … |

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Politisch motivierter Angriff auf zwei Männer in Berlin-Mitte

8. Februar 2026

Berlin

Gewalt im Kontext politischer Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () - In Berlin-Mitte sind zwei Männer von einer Gruppe mutmaßlich aus politischen Gründen angegriffen worden. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen … |

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Polizei zieht Bilanz nach mehreren Versammlungen in Berlin

8. Februar 2026

Berlin

Politik in Berlin: Polizeieinsatz bei Demonstrationen Berlin () - Die Polizei Berlin hat am Sonntag eine Bilanz zu den Versammlungen des Vortags im Stadtgebiet vorgelegt. Demnach waren rund 800 Einsatzkräfte … |

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Geflügelpest in Putenbestand in Ostprignitz-Ruppin nachgewiesen

8. Februar 2026

Brandenburg

Tiergesundheit: Geflügelpest in Brandenburg Ostprignitz-Ruppin () - Im Landkreis Ostprignitz-Ruppin ist bei einem Putenbestand mit etwa 13.500 Tieren die Geflügelpest amtlich festgestellt worden. Das teilte das brandenburgische Ministerium für Land- … |

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Radfahrer fährt bei Rot in Tram – Frau bei Gefahrenbremsung verletzt

8. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Verkehrsunfall in Berlin-Prenzlauer Berg Berlin () - Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Prenzlauer Berg ist am Sonntagnachmittag eine Frau verletzt worden. Ein Radfahrer war nach Angaben der Polizei Berlin gegen … |

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SPD-Papier: Hohe Vermögen sollen mehr zu Gemeinwesen beitragen

8. Februar 2026

Politik

Wirtschaftspolitik der SPD in Berlin Berlin () - Die SPD fordert, hohe Vermögen mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen. "Ungleichheit und Steuerungerechtigkeit erzeugen Ärger", heißt es in einem Beschlussentwurf für … |

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Gysi will Steinmeier einen "Rat der Weisen" vorschlagen

8. Februar 2026

Politik

Politik in Berlin: Vorschläge zur Demokratieverbesserung Berlin () - Der dienstälteste Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) fordert die Bildung eines Rats der Weisen, der Vorschläge für eine mögliche Grundgesetzreform erarbeiten könnte. … |

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Union und SPD weisen Grünen-Warnung vor Gasmangel zurück

8. Februar 2026

Politik

Energiepolitik in Deutschland: Aktuelle Debatte in Berlin Berlin () - Union und SPD im Bundestag haben Warnungen der Grünen-Fraktion vor einem drohenden Gasmangel in Deutschland zurückgewiesen. Deren energiepolitischer Sprecher Michael … |

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Eigentümerverband warnt vor Schwächung des Wohnungsmarktes

8. Februar 2026

Wirtschaft

Wohnungsmarkt unter Druck in Berlin Berlin () - Der Eigentümerverband Haus und Grund warnt vor einer Schwächung des Wohnungsmarktes durch die Reformvorschläge von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD).Nur sehr wenige Mieter … |

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Union fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Mietrecht

8. Februar 2026

Politik

Politik: Mietrecht in Berlin unter Diskussion Berlin () - Die Unionsfraktion fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zum Mietrecht. Der Entwurf brauche "an einigen Stellen noch Anpassungen", … |

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Reiche klagt erneut über geringe Arbeitsstunden in Deutschland

8. Februar 2026

Politik

Wirtschaftspolitik in Deutschland: Arbeitszeit und Produktivität Berlin () - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat bekräftigt, dass die Anzahl der Arbeitsstunden der Beschäftigten in Deutschland zu gering sei."Wir verlieren, weil das … |

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SPD schlägt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten vor

8. Februar 2026

Politik

Gesundheitspolitik in Berlin: Reformansätze der SPD Berlin () - Die SPD schlägt eine neue Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems vor. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für die SPD-Vorstandsklausur hervor, über … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (08.02.2026)

8. Februar 2026

Berlin

Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () - Das Wetter in Berlin und Brandenburg bleibt heute unbeständig und grau. Es ist dicht bewölkt, teils trüb, und es fällt zeitweise etwas … |

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Schnitzer: Schwarzarbeiter zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten

8. Februar 2026

Politik

Sozialpolitik in Deutschland: Vorschläge zur Verpflichtung Berlin () - Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält es für geboten, manche Empfänger von Sozialleistungen zu einem sozialen Dienst zu verpflichten."Eine Pflicht zu gemeinnütziger … |

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Wirtschaftsministerin will vorgezogene Steuerreformen

8. Februar 2026

Politik

Wirtschaft: Steuerentlastungen in Berlin gefordert Berlin () - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordert zügige Steuerentlastungen für Unternehmen und Beschäftigte. Reiche sagte der "Bild am Sonntag": "Aus meiner Sicht wäre es … |

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Justizministerin legt Vorschlag zur Mietrechtsreform vor

8. Februar 2026

Politik

Politik: Mietenschutzmaßnahmen in Berlin vorgeschlagen Berlin () - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) legt einen Vorschlag vor, wie Mieter besser vor teuren möblierten Wohnungsangeboten und Kurzzeitmietverträgen geschützt werden könnten. Am Sonntag … |

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19-Jähriger in Berlin-Neukölln bei Auseinandersetzung mit Messer verletzt

7. Februar 2026

Berlin

Gewaltvorfall in Berlin-Neukölln Berlin () - Ein 19-Jähriger ist in der Nacht zu Samstag in Berlin-Neukölln bei einer Auseinandersetzung mit mehreren Stichen verletzt worden. Der Mann musste notoperiert werden, besteht … |

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Mann nach mehrfachen Straftaten und Flucht in Berlin festgenommen

7. Februar 2026

Berlin

Gesellschaftliche Probleme in Berlin: Straftatenserie Berlin () - Ein 31-Jähriger ist in Berlin nach einer Serie von Straftaten und einer Verfolgungsjagd von der Polizei festgenommen worden. Das teilte die Polizei … |

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Verkehrsunfall nach Flucht vor Polizeikontrolle in Berlin-Charlottenburg

7. Februar 2026

Berlin

Verkehrsunfall in Berlin-Charlottenburg Berlin () - In Berlin-Charlottenburg hat ein Verkehrsunfall mehrere Fahrzeuge beschädigt. Der Vorfall ereignete sich, nachdem zwei Männer vor einer Polizeikontrolle geflohen waren, wie die Polizei Berlin … |

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2. Bundesliga: Hertha schlägt SVE – Dynamo kommt auf Schalke zurück

7. Februar 2026

Berlin

Sport: Ergebnisse der 2. Bundesliga Spießen-Elversberg/Gelsenkirchen/Paderborn () - Hertha BSC hat am 21. Spieltag der 2. Bundesliga einen klaren 3:0-Sieg gegen die SV Elversberg eingefahren. Die Berliner gingen bereits in … |

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Wirtschaftsministerium will Erneuerbaren-Vorrang einschränken

7. Februar 2026

Wirtschaft

Energiepolitik in Berlin unter Druck Berlin () - Das Bundeswirtschaftsministerium plant, zentrale Elemente des Erneuerbaren-Ausbaus infrage zu stellen.Mit einem "Netzpaket" soll der sogenannte Einspeise- und Anschlussvorrang für erneuerbare Energien im … |

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FDP Berlin lehnt Forderung der Linken nach Wiedereinführung der Vermögensteuer ab

7. Februar 2026

Berlin

Steuerpolitik in Berlin im Fokus Berlin () - Der Berliner FDP-Generalsekretär Peter Langer hat die Forderung der Partei Die Linke nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer scharf kritisiert. Langer teilte mit, … |

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Bahn-Sicherheitsgipfel nach Tod eines Zugbegleiters nächsten Freitag

7. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Sicherheit im Bahnverkehr in Berlin Berlin () - Nach der tödlichen Attacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz reagiert die Bahn mit einem Krisentreffen.Am kommenden Freitag findet nach Informationen der … |

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Linksfraktion fordert Stopp des SEZ-Abrisses in Berlin

7. Februar 2026

Berlin

Politik in Berlin: Abrisspläne für SEZ kritisiert Berlin () - Die Berliner Linksfraktion hat scharfe Kritik an den Abrissplänen für das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) in Friedrichshain geäußert. Die Wohnungsbaugesellschaft … |

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Insa: Union rutscht wieder hinter AfD zurück

7. Februar 2026

Politik

Politische Stimmung in Berlin sinkt weiter Berlin () - Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union geht es in der Wählergunst wieder abwärts.Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede … |

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Massencrash auf A9 bei Bad Lobenstein nach Lkw-Reifenschaden

7. Februar 2026

Thüringen

Verkehrsunfall auf der A9 bei Bad Lobenstein Bad Lobenstein () - Auf der A9 in Fahrtrichtung Berlin hat sich am Freitagabend ein schwerer Unfall mit insgesamt 28 beteiligten Fahrzeugen ereignet. … |

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Innenminister gegen Boykott der Fußball-WM wegen Trump

7. Februar 2026

Sport

Sport und Politik im Kontext WM 2022 Berlin () - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt einen Boykott der Fußball-WM aus Protest gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump ab."Ich kann … |

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Haushaltsklage: Linke wirft Grünen Unehrlichkeit vor

7. Februar 2026

Politik

Haushaltsdebatte in Berlin: Kritik und Klagen Berlin () - Linken-Haushaltsexperte Dietmar Bartsch hat die Grünen-Fraktion für die Ankündigung kritisiert, gegen den Haushalt 2025 beim Bundesverfassungsgericht eine Klage herbeiführen zu wollen."Es … |

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Versorger gegen Förderung für Wärmepumpen in neuen Fernwärmegebieten

7. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaftliche Herausforderungen bei Wärmenetzen in Berlin Berlin () - In Städten und Gemeinden sowie in Teilen der Wirtschaft wächst die Sorge, dass sich zu wenig Kunden für neu ausgebaute Wärmenetze … |

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Streeck warnt vor neuer Designerdroge Cychlorphin

7. Februar 2026

Vermischtes

Drogenpolitik in Deutschland: Gefahren neuer Substanzen Berlin () - Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat vor der neuen Designerdroge Cychlorphin gewarnt, die zuletzt auch in Deutschland nachgewiesen wurde."Synthetische … |

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Dobrindt: Viele Hinweise zu Anschlag auf Berlins Stromnetz erhalten

7. Februar 2026

Berlin

Politik Berlin: Millionengewinnspiel zur Verbrechensaufklärung Berlin () - Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trägt die Auslobung einer Belohnung des Bundes von einer Million Euro zur Aufklärung des Anschlags … |

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Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (07.02.2026)

7. Februar 2026

Berlin

Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () - Das Wetter in Berlin und Brandenburg bleibt heute unbeständig und trüb. Es ist dicht bewölkt, und zeitweise fällt Regen oder Sprühregen. Besonders … |

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Mütterrente kostet 13,5 Milliarden Euro im Jahr

7. Februar 2026

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Gesellschaftliche Auswirkungen der Mütterrente in Deutschland Berlin () - Die Mütterrente hat seit ihrer Einführung im Jahr 2014 rund 119 Milliarden Euro an Kosten verursacht. Das geht aus Zahlen der … |

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Weniger Lebensmittelkontrollen wegen Personalmangels

7. Februar 2026

Vermischtes

Lebensmittelkontrollen in Deutschland: Personalmangel und Konsequenzen Berlin () - In Deutschland fehlen mehr als 1.500 Lebensmittelkontrolleure.Nach Angaben des Bundesverbands der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands (BVLK) gibt es deshalb weit weniger behördliche Kontrollen … |

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1. Bundesliga: Union und Frankfurt unentschieden

6. Februar 2026

Sport

Bundesliga: Union Berlin und Frankfurt Unentschieden Berlin () - Zum Auftakt des 21. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Union Berlin und Eintracht Frankfurt mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Für … |

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Viele Unionspolitiker wollen Social-Media-Verbot für Jugendliche

6. Februar 2026

Politik

Gesellschaft: Altersgrenzen für soziale Medien in Berlin Berlin () - Führende Politiker der Unionsparteien halten Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Netzwerke für notwendig. "Soziale Medien sind nicht an sich gut … |

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