Berlin- Seite 28

SPD reagiert reserviert auf CDU-Steuerkonzept

22. Februar 2026

Politik

Politische Debatte über Steuersenkungen in Berlin Berlin () - Der Parteitagsbeschluss der CDU zur Entlastung von Gutverdienern stößt beim Koalitionspartner SPD auf Vorbehalte.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Wiebke … |

Details

Queerfeindlicher Angriff in Berlin-Kreuzberg

22. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Angriff in Berlin-Kreuzberg Berlin () - In Berlin-Kreuzberg hat am Sonntagmorgen ein bislang Unbekannter eine Frau angegriffen. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Die 30-Jährige war am frühen … |

Details

Auto überschlägt sich nach Zusammenstoß in Berlin-Lichtenberg

22. Februar 2026

Berlin

Verkehrsunfall in Berlin-Neu-Hohenschönhausen Berlin () - Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Neu-Hohenschönhausen hat sich am Samstagvormittag ein Auto mehrfach überschlagen. Die 40-jährige Fahrerin wurde verletzt und musste in ein Krankenhaus gebracht … |

Details

Schwerer Busunfall in Gatow: Zwölf Verletzte

22. Februar 2026

Berlin

Verkehrsunfall mit Verletzten in Berlin Berlin () - Bei einem schweren Verkehrsunfall in Berlin-Gatow sind am frühen Sonntagnachmittag mehrere Personen verletzt worden. Die Berliner Feuerwehr teilte mit, dass es gegen … |

Details

2. Bundesliga: Paderborn feiert Torfestival gegen Hertha BSC

22. Februar 2026

Sport

Sport: 2. Bundesliga Spielbericht aus Paderborn Paderborn () - Zum Abschluss des 23. Spieltags der 2. Bundesliga hat der SC Paderborn 5:2 gegen Hertha BSC gewonnen.Die Paderborner gingen früh in … |

Details

Spätkauf in Berlin-Gesundbrunnen mit Schusswaffe überfallen

22. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Raubüberfall im Gesundbrunnen Berlin () - Ein unbekannter Räuber hat in der Nacht zu Sonntag einen Spätkauf im Ortsteil Gesundbrunnen überfallen. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten … |

Details

Hubig plant neues Firmenmodell mit Vermögensbindung

22. Februar 2026

Politik

Neuer Unternehmensansatz in Berlin: GmgV vorgestellt Berlin () - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will eine neue Unternehmensform mit strikter Vermögensbindung einführen. Vorgesehen ist eine "Gesellschaft mit gebundenem Vermögen" (GmgV), wie … |

Details

Drei mutmaßliche Einbrecher in Charlottenburg gefasst

22. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Einbruch in Berlin-Charlottenburg Berlin () - Polizisten haben am Samstag in Berlin-Charlottenburg drei mutmaßliche Wohnungseinbrecher auf frischer Tat gefasst. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Gegen 20:30 Uhr … |

Details

Klingbeil erteilt Eurobonds klare Absage

22. Februar 2026

Politik

Wirtschaftliche Stabilität im Fokus in Berlin Berlin () - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat gemeinschaftlichen europäischen Anleihen eine klare Absage erteilt. "Als deutscher Finanzminister werde ich immer für Stabilität eintreten", … |

Details

Grüne warnen vor Täuschungsmanöver bei "Sofort-in-Arbeit-Plan"

22. Februar 2026

Politik

Politik: Kritische Stimmen zum Arbeitsplan in Berlin Berlin () - Die Grünen warnen mit Blick auf den "Sofort-in-Arbeit-Plan" für Asylbewerber von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem "Täuschungsmanöver"."Der aktuelle Vorstoß … |

Details

SPD unterstützt Dobrindt-Pläne für Asylbewerber

22. Februar 2026

Politik

Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern in Berlin Berlin () - Die SPD unterstützt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Asylbewerber künftig schneller in Arbeit zu bringen. "Arbeit ist ein entscheidender Faktor … |

Details

Bilger hält Unionsparteien nach Parteitag für geschlossen wie nie

22. Februar 2026

Politik

Einheit der Union nach Parteitag in Stuttgart Berlin () - Nach dem CDU-Parteitag in Stuttgart hält der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), die Unionsparteien für geschlossen wie … |

Details

Verdi: Union verliert "Charakter als Volkspartei"

22. Februar 2026

Politik

Berlin: Verdi-Chef kritisiert Unionspolitik Berlin () - Vor den anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr ruft der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, die Wähler dazu auf, keine Partei zu wählen, … |

Details

Klingbeil will "Ungerechtigkeiten" bei Erbschaftsteuer beseitigen

22. Februar 2026

Politik

Finanzreformen in Berlin: Haushaltslücke schließen Berlin () - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für das laufende Jahr ein umfassendes Reformpaket angekündigt, mit dem die drohende dreistellige Milliardenlücke im Haushalt geschlossen … |

Details

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (22.02.2026)

22. Februar 2026

Berlin

Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () - Für Berlin und Brandenburg steht ein wechselhafter und regnerischer Tag bevor. Heute ist es durchgehend bedeckt und es fällt Regen. Die Temperaturen … |

Details

Dobrindt will Arbeitsverbot für Asylbewerber kippen

22. Februar 2026

Politik

Integration von Asylbewerbern in Deutschland Berlin () - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will das Arbeitsverbot für Asylbewerber zügig aufheben. Er habe einen "Sofort-in-Arbeit-Plan" erarbeiten lassen, sagte Dobrindt der "Bild am … |

Details

Mehrheit hält Kinder in Deutschland für nicht mehr bezahlbar

22. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Finanzielle Belastungen für Familien in Deutschland Berlin () - Eine Mehrheit der Deutschen hält Kinder aus finanziellen Gründen für kaum noch bezahlbar. In einer aktuellen Insa-Umfrage für die "Bild … |

Details

Zwei Drittel würden wieder so wählen wie bei Bundestagswahl

22. Februar 2026

Politik

Umfrage zur Wählerloyalität in Deutschland Berlin () - Ein Jahr nach der Bundestagswahl würde ein Großteil der Bundesbürger heute genau derselben Partei die Stimme geben wie am 23. Februar 2025. … |

Details

SPD will Social-Media-Verbot schnell im Bundestag beschließen

22. Februar 2026

Politik

Politik in Berlin: Social Media und Kinder Berlin () - Nach dem Parteitagsbeschluss der CDU zum Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren will die SPD dazu rasch … |

Details

Olympia: Gold und Silber für Deutschland im Zweierbob

21. Februar 2026

Sport

Olympische Winterspiele: Medaillenentscheidungen im Zweierbob Cortina () - Bei den Olympischen Winterspielen hat wie schon vor vier Jahren Laura Nolte aus NRW mit ihrer Anschieberin Deborah Levi Gold im Zweierbob … |

Details

1. Bundesliga: Leverkusen verliert bei Union, Bayern solide

21. Februar 2026

Sport

Fußball-Bundesliga: Union Berlin schlägt Leverkusen Berlin () - Am 23. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen bei Union Berlin mit 0:1 verloren und bleibt damit Schlusslicht der Bayern-Verfolgertruppe.Die Partie … |

Details

Heftige Kritik aus SPD an CDU-Beschluss zur Schuldenbremse

21. Februar 2026

Politik

Politik Stuttgart: Schuldenbremse im Fokus Stuttgart/Berlin () - Der Beschluss des CDU-Parteitages "gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse" stößt auf heftigen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD. Der Koalitionsvertrag sehe "eine grundlegende Modernisierung … |

Details

Mann beleidigt Jugendliche fremdenfeindlich in Berlin-Kreuzberg

21. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Fremdenfeindliche Beleidigung in Berlin Berlin () - Ein 45-Jähriger hat in Berlin-Kreuzberg eine 16-Jährige fremdenfeindlich beleidigt. Das teilte die Polizei Berlin mit. Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend gegen … |

Details

Schüsse mit Schreckschusspistole in Berlin-Friedrichshain

21. Februar 2026

Berlin

Gesellschaftliche Vorfälle in Berlin-Friedrichshain Berlin () - In Berlin-Friedrichshain hat es in der Nacht zu einem Vorfall mit einer Schreckschusspistole gegeben. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten Erkenntnissen … |

Details

Berliner Linksfraktion will Einsamkeit mit Kiezkantinen und Sozialticket bekämpfen

21. Februar 2026

Berlin

Gesellschaftliche Initiativen gegen Einsamkeit in Berlin Berlin () - Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer Klausur ein Konzept gegen Einsamkeit und soziale Isolation vorgestellt. Wie der … |

Details

Klingbeil sieht kein Ende des Zollstreits mit Trump

21. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaftskonflikte zwischen Deutschland und USA Berlin () - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) rechnet nicht damit, dass das Zollurteil des Supreme Courts den Handelskonflikt mit den USA dauerhaft entspannt."Trotz des Urteils … |

Details

Transmann in Berlin-Mitte beleidigt und bespuckt

21. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Angriffe auf Transpersonen in Berlin Berlin () - Ein Transmann ist am Rosenthaler Platz in Berlin-Mitte beleidigt und bespuckt worden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Der 32-Jährige wurde … |

Details

Solidaritäts-Flaggen für Ukraine schon am 23. Februar

21. Februar 2026

Vermischtes

Politik Berlin: Solidaritäts-Beflaggung zur Ukraine Berlin () - Das Bundesinnenministerium hat zum vierten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24. Februar ausnahmsweise die Solidaritäts-Beflaggung von Bundesgebäuden in ganz Deutschland um einen Tag … |

Details

Keine Analyse digitaler Abhängigkeiten in Bundesverwaltung geplant

21. Februar 2026

Politik

Digitale Souveränität in der Bundespolitik Berlin () - Die Bundesregierung will weiter keine umfassende Bestandsaufnahme von digitalen Abhängigkeiten in der Bundesverwaltung vornehmen.Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Digitales … |

Details

Ministerium drängt Bahn zu schneller Reparatur kaputter Rolltreppen

21. Februar 2026

Vermischtes

Mobilitätseinschränkungen an deutschen Bahnhöfen Berlin () - Nach dem Ausfall von rund 130 Rolltreppen an mehreren deutschen Bahnhöfen drängt das Bundesverkehrsministerium die Bahn zu einer schnellen Behebung des Problems.Ein Sprecher … |

Details

Bas hat bislang Arbeitnehmer kaum vor Ort besucht

21. Februar 2026

Wirtschaft

Politik: Unternehmensbesuche der Ministerin in Berlin Berlin () - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat seit ihrem Amtsantritt im Mai lediglich zwei Vor-Ort-Termine bei Unternehmen wahrgenommen, um Arbeitnehmer zu treffen.Das schreibt … |

Details

Regierung fehlt Überblick über Ausreise von Kurzzeit-Arbeitskräften

21. Februar 2026

Wirtschaft

Arbeitsmigration in Deutschland: Ein Überblick Berlin () - Weder die Bundesregierung noch eine andere staatliche Stelle haben einen Überblick darüber, ob Kurzzeit-Arbeitsmigranten aus Entwicklungsländern wieder aus Deutschland ausreisen.Das haben Recherchen … |

Details

Malmendier droht aus Wirtschaftsweisen auszuscheiden

21. Februar 2026

Politik

Wirtschaft: Diskussion um Malmendiers Zukunft in Berlin Berlin () - Die Wirtschaftswissenschaftlerin Ulrike Malmendier droht aus dem Sachverständigenrat, auch "Wirtschaftsweise" genannt, auszuscheiden. Malmendiers Amtszeit läuft am 28. Februar aus. Die … |

Details

Jugendlicher greift Rettungswagen-Besatzung in Berlin-Buch an

21. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Angriff auf Rettungsdienst in Berlin Berlin () - Ein 17-Jähriger hat in Berlin-Buch die Besatzung eines Rettungswagens angegriffen, die ihn ins Krankenhaus bringen wollte. Das teilte die Polizei Berlin … |

Details

Berliner Linksfraktion bringt Sicher-Wohnen-Gesetz ins Parlament

21. Februar 2026

Berlin

Politik Berlin: Neues Gesetz für Wohnraum schaffen Berlin () - Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums beschlossen und eingebracht. Das sogenannte Sicher-Wohnen-Gesetz sieht verpflichtende … |

Details

Erste Rolltreppen am Berliner Hauptbahnhof wieder in Betrieb

21. Februar 2026

Berlin

Verkehr und Infrastruktur in Berlin Berlin () - Die ersten Rolltreppen am Berliner Hauptbahnhof werden ab Samstag wieder in Betrieb genommen. Die Deutsche Bahn hat die Sicherheitsprüfungen an den Anlagen … |

Details

Schnitzer wirft Regierung fehlenden Reformwillen vor

21. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaftliche Reformen und Herausforderungen in Berlin Berlin () - Die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer wirft der Bundesregierung fehlenden Reformwillen vor."Die Bundesregierung läuft immer wieder ihren eigenen Ansprüchen und den notwendigen … |

Details

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (21.02.2026)

21. Februar 2026

Berlin

Wetterlage in Berlin und Brandenburg Berlin () - Für Berlin und Brandenburg steht heute ein trüber und regnerischer Tag bevor. Es bleibt stark bewölkt bis bedeckt, und am Morgen sowie … |

Details

Merkel und Scholz wollen an Trauerstaatsakt für Süßmuth teilnehmen

21. Februar 2026

Vermischtes

Politische Würdigung in Berlin Berlin () - Am Trauerstaatsakt für die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (CDU) am Dienstag wollen neben den Verfassungsorganen führende deutsche Spitzenpolitiker teilnehmen, unter ihnen die Altbundeskanzler … |

Details

Autoindustrie hofft auf Merz-Initiative für Marktöffnung Chinas

21. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaft: Herausforderungen für die Autoindustrie in Deutschland Berlin () - Die deutsche Autoindustrie erwartet, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner anstehenden China-Reise Marktliberalisierungen einfordert. "Die deutsche Seite muss detailliert … |

Details

Verivox: Heizkosten liegen weiter 43 Prozent über Vorkrisenniveau

21. Februar 2026

Wirtschaft

Energiepreise und Haushaltsausgaben in Deutschland Berlin () - Vier Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine müssen Haushalte für Energie noch immer etwa 21 Prozent mehr ausgeben als … |

Details

Bundesumweltminister erteilt Atomreaktor-Vorstoß klare Absage

21. Februar 2026

Politik

Atomkraft und Umweltpolitik in Berlin Berlin () - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich gegen die Forderung nach kleinen modularen Atomreaktoren ausgesprochen und vor Risiken gewarnt."Saugefährlich sind diese Atomkraftwerke … |

Details

Ataman kritisiert Teilzeitpläne der Mittelstandsunion

21. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaftliche Debatte über Teilzeitarbeit in Deutschland Berlin () - Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat harsche Kritik an den Reformplänen des CDU-Wirtschaftsflügels für die Teilzeitarbeit geübt."Die meisten Menschen, die … |

Details

Schneider dringt auf mehr Tempo bei Reform des Heizungsgesetzes

21. Februar 2026

Vermischtes

Politik Berlin: Fortschritte beim Heizungsgesetz gefordert Berlin () - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat rasche Fortschritte bei der Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes gefordert, das häufig als "Heizungsgesetz" bezeichnet wird. "Die Eckpunkte … |

Details

Steinbrück wirft Ministerien fehlenden Staatsreformwillen vor

21. Februar 2026

Politik

Politik: Staatsmodernisierung in Berlin gefordert Berlin () - Der frühere SPD-Bundesfinanzminister und Mitgründer der Initiative für einen handlungsfähigen Staat, Peer Steinbrück (SPD), hat die Bundespolitik dazu aufgerufen, den Maschinenraum des … |

Details

Deutscher Wetterdienst warnt vor Glatteis im Nordosten

20. Februar 2026

Brandenburg

Wetterwarnung für Nordostdeutschland Offenbach () - Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glatteis im Nordosten Deutschlands. In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin könne es zu Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr kommen, teilten … |

Details

Linke will Schufa auflösen

20. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Schufa und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () - Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat die Reform des Schufa-Scores scharf kritisiert und die Abschaffung der Auskunftei gefordert. "Die … |

Details

Verbände sehen in Urteil zu US-Zöllen keinen Grund zur Entwarnung

20. Februar 2026

Wirtschaft

Wirtschaft: Zollrechtliche Unsicherheiten in Berlin Berlin () - Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) hat die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur US-Zollpolitik begrüßt. "Wir begrüßen das Urteil des Obersten … |

Details

Debatte um Bundeswehr-Drohnen: Stark-Gründer sieht "Doppelmoral"

20. Februar 2026

Wirtschaft

Verteidigungsausgaben und Unternehmensbeteiligungen in Berlin Berlin () - In die Debatte über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr von einem Unternehmen, an dem auch der US-Investor Peter Thiel beteiligt … |

Details

Güllner gibt Forsa-Geschäftsführung ab

20. Februar 2026

Vermischtes

Meinungsforschung und Medienverantwortung in Deutschland Berlin () - Manfred Güllner will aus dem operativen Geschäft des von ihm 1984 gegründeten Markt- und Meinungsforschungsinstituts Forsa ausscheiden. "Der Hauptgrund meines Rückzugs ist, … |

Details

Laschet hegt keinen Groll wegen Söder-Witz an Aschermittwoch

20. Februar 2026

Politik

Politik: Laschet und Söder im Dialog Berlin () - Der frühere CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet hegt keinen Groll wegen des Aschermittwoch-Witzes von CSU-Chef Markus Söder über seine Ähnlichkeit mit … |

Details

Verdi drängt auf Umsetzung der KEF-Empfehlung zum Rundfunkbeitrag

20. Februar 2026

Kultur

Rundfunkbeitrag und gesellschaftliche Debatten in Deutschland Berlin () - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, den von einer Kommission empfohlenen Rundfunkbeitrag von 18,64 Euro ab 2027 per … |

Details

Bund gibt grünes Licht für Nuklearprojekt mit Russland-Beteiligung

20. Februar 2026

Wirtschaft

Atomenergie-Projekt in Niedersachsen: Kontroversen entfacht Berlin () - Die Bundesregierung spricht sich offenbar für die Genehmigung eines umstrittenen Projekts zur Herstellung von Atombrennstäben auf deutschem Boden aus - trotz russischer … |

Details

Fußgänger in Berlin-Köpenick von Auto erfasst und verletzt

20. Februar 2026

Berlin

Verkehrsunfall in Berlin-Köpenick Berlin () - In Berlin-Köpenick ist ein Fußgänger bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin Christopher Stolzenbergmit. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr ein 35-jähriger Autofahrer … |

Details

Nouripour will stärkere europäische Abstimmung in China-Politik

20. Februar 2026

Politik

Europa und China: Politische Abstimmung gefordert Berlin () - Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat sich vor der Reise des Bundeskanzlers nach Peking in der kommenden Woche für eine stärkere europäische … |

Details

Kommission empfiehlt Anhebung des Rundfunkbeitrags

20. Februar 2026

Kultur

Wirtschaft: Anhebung des Rundfunkbeitrags in Berlin Berlin () - Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF empfiehlt nach Informationen der , den Rundfunkbeitrag anzuheben.Beginnend ab dem Stichtag … |

Details

SPD erteilt Warkens Cannabis-Plan eine Absage

20. Februar 2026

Politik

Politik: SPD widerspricht Rücknahme der Cannabis-Regulierung Berlin () - Die SPD stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur vollständigen Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis."Die Cannabis-Regulierung ist … |

Details

Polizei sucht Zeugen nach Raubüberfall in Berlin-Reinickendorf

20. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Zeugenaufruf nach Raubüberfall in Berlin Berlin () - Die Polizei Berlin sucht Zeugen nach einem Raubüberfall auf eine Seniorin in Reinickendorf. Ein bislang unbekannter Täter soll am Dienstag gegen … |

Details

Festnahme nach Fluchtfahrt in Berlin-Schmargendorf

20. Februar 2026

Berlin

Polizeiaktion in Berlin-Schmargendorf wegen Drogenhandel Berlin () - Ein 29-Jähriger ist in Berlin-Schmargendorf nach einer gefährlichen Flucht vor Polizeibeamten festgenommen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Den … |

Details

Umfrage: Mehrheit will Merkel nicht als Bundespräsidentin

20. Februar 2026

Politik

Politische Stimmungslage in Deutschland 2026 Berlin () - Die Mehrheit der Deutschen will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar nicht als Bundespräsidentin. Laut einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv … |

Details

Fußgängerin in Berlin-Spandau bei Verkehrsunfall verletzt

20. Februar 2026

Berlin

Verkehrsunfälle in Berlin-Spandau Berlin () - In Berlin-Spandau ist eine Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Der Unfall ereignete sich am Donnerstagabend … |

Details

Auswärtiges Amt begrüßt Amnestiegesetz in Venezuela

20. Februar 2026

Politik

Politische Entwicklungen in Venezuela Berlin () - Das Auswärtige Amt hat ein vom venezolanischen Parlament beschlossenes Amnestiegesetz grundsätzlich begrüßt, sieht aber weiteren Handlungsbedarf.Man habe die schwierige Menschenrechtslage und die Repressionen … |

Details

Wirtschaftsministerium hält Gasversorgung weiter für gesichert

20. Februar 2026

Politik

Wirtschaftliche Lage der Gasversorgung in Deutschland Berlin () - Das Bundeswirtschaftsministerium hält die Gasversorgung in Deutschland ungeachtet der Spannungen zwischen den USA und dem Iran weiter für gesichert.Auf die Frage, … |

Details

Merz reist nächste Woche nach China – Fokus auf Wettbewerbsthemen

20. Februar 2026

Politik

Politik: Merz' China-Reise zur Wettbewerbsbalance Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird in der kommenden Woche nach China reisen. Der Besuch in der Volksrepublik wird vom 24. bis 26. … |

Details

Alle Berliner Schulen haben jetzt Glasfaser-Internet

20. Februar 2026

Berlin

Bildung und digitale Infrastruktur in Berlin Berlin () - Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am Freitag mitgeteilt, dass alle rund 700 öffentlichen Schulen in Berlin nun mit … |

Details

Spahn und Röttgen: Zeit der Illusionen ist vorbei

20. Februar 2026

Politik

Europäische Sicherheit und Verteidigungspolitik in Berlin Berlin () - Europa muss nach Ansicht führender CDU-Politiker seine Abhängigkeit von den USA verringern und die eigene Sicherheits- und Wirtschaftsmacht stärken. In einem … |

Details

Banaszak distanziert sich von Fischer-Aussagen

20. Februar 2026

Politik

Politik in Berlin: Atomwaffendebatte und Verantwortung Berlin () - Grünen-Chef Felix Banaszak bezeichnet die öffentlichen Debatten über eine europäische Atombombe als Angstmacherei. Es sei wenig verantwortungsvoll, wenn man "der Bevölkerung … |

Details

Bund will Strompreiskompensation für NRW-Industrie ausweiten

20. Februar 2026

Nordrhein-Westfalen

Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () - Die nordrhein-westfälische SPD begrüßt Pläne der Bundesregierung, die finanzielle Entlastung für energieintensive Industrien zu verstärken. Das teilte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, am … |

Details

Zoll-Bilanz: Mehr Verfahren gegen Schwarzarbeit

20. Februar 2026

Vermischtes

Wirtschaft: Zollkontrollen und Schwarzarbeit 2025 Berlin () - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls hat im Jahr 2025 bundesweit über 52.100 Ordnungswidrigkeitenverfahren und rund 98.200 Strafverfahren eingeleitet. Das teilte die … |

Details

Umfrage: Jeder Vierte unter 30 beendet Beziehungen per Messenger

20. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Veränderungen in Beziehungsabschlüssen in Deutschland Berlin () - Jeder vierte Deutsche unter 30 Jahren hat bereits eine Beziehung per SMS oder Messenger beendet. Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes … |

Details

Radfahrerin nach Dooring-Unfall schwer verletzt – Fahrer flüchtet

20. Februar 2026

Sachsen

Verkehrsunfälle in Dresden und Umgebung Dresden () - Eine 63-jährige Radfahrerin ist am Donnerstagvormittag in Dresden-Friedrichstadt schwer verletzt worden, nachdem sie gegen eine sich öffnende Autotür prallte. Die Polizei teilte … |

Details

Nouripour fordert mehr Einsatz für Nobelpreisträgerin Mohammadi

20. Februar 2026

Politik

Politische Unterstützung für iranische Dissidenten in Berlin Berlin () - Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert mehr Einsatz von europäischen Politikern für die inhaftierte iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi. Mohammadi "wurde jetzt … |

Details

Eichwede will strengeres Abgeordnetengesetz gegen Vetternwirtschaft

20. Februar 2026

Politik

Politik: Vetternwirtschaft im Bundestag thematisiert Berlin () - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede spricht sich für eine Verschärfung der Regeln gegen Vetternwirtschaft im Bundestag aus. Verwandte von Abgeordneten sollten aus ihrer … |

Details

Grüne bieten Merz Zusammenarbeit bei Sozialreformen an

20. Februar 2026

Politik

Politik: Reform des Sozialstaats in Berlin Berlin () - Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, bieten der Bundesregierung eine weitreichende Zusammenarbeit für eine Reform des … |

Details

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (20.02.2026)

20. Februar 2026

Berlin

Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () - Heute bestimmt kalte und trockene Polarluft das Wetter in Berlin und Brandenburg. Es wechseln sich durchziehende Wolkenfelder mit zeitweisem Sonnenschein ab, und … |

Details

Söder und Rhein wollen neuen Länderfinanzausgleich

20. Februar 2026

Politik

Finanzreform in Bayern und Hessen München/Wiesbaden () - Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg haben eine grundlegende Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert."Während in Berlin oder Bremen … |

Details

Nouripour dringt auf Betätigungsverbot für Revolutionsgarden

20. Februar 2026

Vermischtes

Politik in Deutschland: Druck auf Iran erhöhen Berlin () - Omid Nouripour (Grüne), Vizepräsident des Deutschen Bundestags, dringt darauf, die iranischen Revolutionsgarden in Deutschland zügig mit einem Betätigungsverbot zu belegen."Die … |

Details

Schwerdtner stellt CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken infrage

20. Februar 2026

Politik

Politische Konflikte in Berlin und Stuttgart Berlin () - Vor dem Beginn des Stuttgarter Parteitags der CDU hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union gegenüber der … |

Details

Forsa kritisiert Themenschwerpunkte der Bundesregierung

20. Februar 2026

Politik

Politik und Wirtschaft in Deutschland 2025 Berlin () - Das Meinungsforschungsinstitut Forsa kritisiert, dass die Politik den Fokus auf die falschen Themen setze. "Viele politische Akteure halten die Migration für … |

Details

Bericht: Ministerium weist Bedenken an "Stark Defence" zurück

20. Februar 2026

Vermischtes

Rüstungsaufträge und Unternehmensbeteiligungen in Berlin Berlin () - Das Verteidigungsministerium sieht in der Beteiligung des US-Milliardärs Peter Thiel am deutschen Start-up "Stark Defence" keinen Grund, dem Unternehmen den Auftrag zur … |

Details

Union will trotz Bitten aus Damaskus nach Syrien abschieben

19. Februar 2026

Vermischtes

Abschiebepolitik und Wiederaufbau in Syrien Berlin () - Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. "Bleiberechte richten sich nicht nach Wünschen … |

Details

Koch und Linnemann fordern von Merz weitere Reformen

19. Februar 2026

Politik

Politik in Berlin: CDU weist Reformbedarf aus Berlin () - Vor dem Bundesparteitag der CDU, der an diesem Freitag in Stuttgart beginnen soll, haben sich mehrere Politiker der Partei hinter … |

Details

Klöckner mahnt "ordentlichen" Umgang mit Steuergeld an

19. Februar 2026

Politik

Bundestag: Verantwortungsvoller Umgang mit Steuermitteln Berlin () - Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.Abgeordnete könnten deshalb … |

Details

Missbrauchsbeauftragte erinnert an Meldepflicht für Schulen

19. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaft: Aufforderung zum Schutz von Kindern Berlin () - Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen (UBSKM) Kerstin Claus hat alle Kitas und Schulen in staatlicher wie … |

Details

Umweltminister will CO2-Ausstoß für Chemieindustrie billiger machen

19. Februar 2026

Vermischtes

Umweltpolitik: CO2-Zertifikate für Chemieindustrie Berlin () - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will der Chemieindustrie im CO2-Emissionshandel mehr kostenlose Zertifikate zuteilen als bislang geplant. "Ich setze mich in Brüssel für realistischere … |

Details

Maskierter Mann überfällt Hotel in Berlin-Charlottenburg

19. Februar 2026

Berlin

Gesellschaft: Hotelüberfall in Berlin-Charlottenburg Berlin () - Ein bislang unbekannter Täter hat in der Nacht zu Donnerstag ein Hotel in Berlin-Charlottenburg überfallen. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten … |

Details

Polizei beschlagnahmt fünf Schusswaffen bei Großeinsatz in Berlin-Gesundbrunnen

19. Februar 2026

Berlin

Sicherheit und Ordnung in Berlin-Gesundbrunnen Berlin () - Bei einem Großeinsatz in Berlin-Gesundbrunnen hat die Polizei fünf scharfe Schusswaffen beschlagnahmt und drei Personen festgenommen. Das teilte die Polizei Berlin am … |

Details

CDU-Parteitagsantrag sieht Strafmündigkeit für 12-Jährige vor

19. Februar 2026

Vermischtes

Gesellschaftliche Debatte über Strafmündigkeit in Berlin Berlin () - Ein Antrag für Bundesparteitag der CDU in Stuttgart sieht vor, dass die Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre abgesenkt werden soll. … |

Details

Verdi kündigt weitere Streiks bei Autobahn GmbH an

19. Februar 2026

Nordrhein-Westfalen

Streikankündigung der Verdi in Berlin Berlin () - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten der Autobahn GmbH für den 23. und den 24. Februar zu Streiks, Kundgebungen und Aktionen an … |

Details

Grüne gründen Wirtschaftsrat mit Vertretern von Eon und Commerzbank

19. Februar 2026

Politik

Wirtschaft in Berlin: Neuer Beirat der Grünen Berlin () - Die Bundestagsfraktion der Grünen hat einen neuen Beirat für Wirtschaftsfragen gegründet. Rund 50 Manager, Aufsichtsräte und Gründer sollen dem Kreis … |

Details

GdP vergleicht Hessens Überwachungspläne mit ICE-Behörde

19. Februar 2026

Hessen

Polizei und Abschiebepolitik in Hessen Berlin () - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat scharfe Kritik an Plänen des hessischen Innenministers, Roman Poseck (CDU), zur Durchsetzung … |

Details

Grüne Jugend übt zum Hanau-Gedenktag harte Kritik an eigener Partei

19. Februar 2026

Politik

Rassismusbekämpfung in Hanau: Grüne Jugend kritisiert Berlin () - Zum sechsten Gedenktag des Anschlags von Hanau wirft die Grüne Jugend der Parteimutter vor, nicht hart genug gegen Rassismus und Extremismus … |

Details

CDU-Arbeitnehmerführer kritisiert "Grünen-Bashing"

19. Februar 2026

Politik

Politische Positionierung der CDU in Berlin Berlin () - Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Dennis Radtke, wendet sich gegen die Fundamentalkritik an den Grünen, die es in Teilen der … |

Details

Zwei Schwerverletzte bei Abbiegeunfall in Berlin-Buckow

19. Februar 2026

Berlin

Verkehrsunfall mit schweren Verletzungen in Berlin Berlin () - Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Buckow sind am Mittwochabend zwei Personen schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Donnerstag mit. … |

Details

CDU-Politiker bringt Anti-SPD-Antrag bei Parteitag ein

19. Februar 2026

Politik

Politik in Berlin: CDU gegen SPD-Vorschläge Berlin () - Der ehemalige Hamburger CDU-Vorsitzende Christoph Ploß will einen Parteibeschluss gegen Gesundheitspläne der SPD herbeiführen. Wie der "Spiegel" berichtet, bringt Ploß einen … |

Details

Hofreiter warnt Merz vor Spekulationen über nächste Amtszeit

19. Februar 2026

Politik

Politik in Berlin: Merz und Hofreiter im Fokus Berlin () - Grünen-Politiker Anton Hofreiter warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) davor, bereits über eine weitere Kanzlerschaft zu spekulieren. "Kanzler Merz wäre … |

Details

Berlin aktualisiert öffentliche Impfempfehlung

19. Februar 2026

Berlin

Gesundheitspolitik in Berlin: Impfempfehlungen aktualisiert Berlin () - Die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege hat ihre öffentliche Impfempfehlung angepasst. Dies teilte die Verwaltung am Donnerstag mit. Anlass ist … |

Details

Polenz warnt vor Schaulaufen möglicher Merz-Nachfolger

19. Februar 2026

Politik

CDU-Politik in Berlin: Merz' Amtsziele Berlin () - Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sieht in der Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), voraussichtlich "eine längere Zeit" im Amt bleiben zu … |

Details

Zwei Frauen bei Lkw-Unfall in Berlin-Rahnsdorf verletzt

19. Februar 2026

Berlin

Verkehrsunfall in Berlin-Rahnsdorf Berlin () - Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Rahnsdorf sind am Mittwoch zwei Frauen verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Donnerstag mit. Nach bisherigen Erkenntnissen habe … |

Details

Mann schlägt Transfrau mit Handy in Berlin-Schöneberg

19. Februar 2026

Berlin

Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin-Schöneberg Berlin () - In Berlin-Schöneberg ist es zu einem transphoben Angriff gekommen. Eine 40-jährige Transfrau wurde in der Nacht von einem 22-Jährigen körperlich attackiert, wie die … |

Details

Grüne wollen Jugendforum zu Social-Media-Regulierung

19. Februar 2026

Politik

Gesellschaftliche Debatte über Social Media-Nutzung Berlin () - Nachdem sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder ausgesprochen hat, hat der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, … |

Details

Scharfe Kritik aus SPD an Dobrindt im Streit um Integrationskurse

19. Februar 2026

Politik

Politik: Kontroversen um Integrationskurse in Berlin Berlin () - In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen.Der "Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer … |

Details

BSI: Keine nachhaltigen Auswirkungen nach Cyberangriff auf Bahn

19. Februar 2026

Vermischtes

Cyberangriffe und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () - Der Cyberangriff auf die Deutsche Bahn hat laut dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) keine weiteren Auswirkungen.BSI-Präsidentin Claudia Plattner … |

Details

Bilger mahnt vor CDU-Parteitag Geschlossenheit an

19. Februar 2026

Politik

CDU-Parteitag in Stuttgart: Einheit und Reformen Berlin () - Kurz vor Beginn des CDU-Bundesparteitages am Freitag in Stuttgart mahnt der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), ein klares Signal der … |

Details

Hessischer Tourismus verzeichnet weiteres Wachstum

19. Februar 2026

Hessen

Wirtschaftliche Entwicklung im Tourismus Hessen Wiesbaden () - Der Tourismus in Hessen setzt seinen Aufwärtstrend fort. Das teilte das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum am … |

Details

Bundeswehr fliegt weitere Soldaten aus dem Irak aus

19. Februar 2026

Vermischtes

Sicherheitspolitik im Irak: Bundeswehr reduziert Präsenz Berlin () - Wegen der Gefahr einer militärischen Eskalation zwischen den USA und Iran hat die Bundeswehr ihre Präsenz im Nachbarland Irak auf ein … |

Details

CDU-Wirtschaftsrat will Verschärfung der Schuldenbremse

19. Februar 2026

Politik

Wirtschaftliche Reformen in Berlin diskutiert Berlin () - Der Wirtschaftsrat der CDU dringt auf eine Verschärfung der Schuldenbremse. Der Ökonom Lars Feld, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des parteinahen Unternehmensverbandes, kritisiert … |

Details

Unzufriedenheit mit Demokratie im Osten größer als im Westen

19. Februar 2026

Politik

Gesellschaftliche Unzufriedenheit in Deutschland 2023 Berlin () - Knapp die Hälfte der Ostdeutschen (49 Prozent) ist unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland. 14 Prozent zeigten sich sogar "sehr … |

Details

Rhein mahnt CDU bei Reformdebatten zur Rücksicht auf Wahlkämpfer

19. Februar 2026

Politik

Politik und Reformen in Hessen Berlin () - Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat seine Partei bei Reformdebatten zu mehr Rücksicht auf die Wahlkämpfer in der Partei aufgerufen. "Das … |

Details

Entwarnung nach Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude

19. Februar 2026

Vermischtes

Sicherheitseinsatz im Berliner Reichstag Berlin () - Nach dem Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude wegen eines Gas-Alarms haben die Behörden Entwarnung gegeben. "Da keine Feststellung gemacht werden konnte, sind die Kollegen vor … |

Details

CDA setzt auf Disziplin bei Wiederwahl von Merz zum Parteichef

19. Februar 2026

Politik

CDU-Führung in der politischen Diskussion Berlin Berlin () - Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Delegierten des Parteitags der Christdemokraten vor einer Führungsdebatte im Zuge der anstehenden Wiederwahl … |

Details

Streeck will breites Maßnahmenpaket bei Social Media

19. Februar 2026

Politik

Gesellschaft: Debatte um Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () - In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat sich der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, Hendrik … |

Details

Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude nach Gas-Alarm

19. Februar 2026

Vermischtes

Sicherheitseinsatz im Berliner Regierungsviertel Berlin () - Im Reichstagsgebäude ist es am Donnerstagmorgen zu einem größeren Einsatz der Feuerwehr gekommen. Grund sei ein ausgelöster Alarm durch einen Gasmelder, berichten mehrere … |

Details

SPD-Fraktionsvize fordert mehr Reformen-Mut seiner Partei

19. Februar 2026

Politik

Reformbedarf in der deutschen Politik Berlin () - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher fordert seine Fraktion und Partei auf, mehr Veränderungsbereitschaft und Mut zu Reformen zu zeigen. "Die großen Reformen … |

Details

Röwekamp plädiert für zügigen Drohnen-Kauf

19. Februar 2026

Politik

Verteidigungspolitik in Berlin: Kampfdrohnenbeschaffung Berlin () - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr aus.Gleichzeitig hält er … |

Details

Politiker schlagen wegen Cyberrisiken bei Autobahn GmbH Alarm

19. Februar 2026

Politik

IT-Sicherheitsprobleme bei Autobahn GmbH in Berlin Berlin () - Nach einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs zu IT-Mängeln bei der Autobahn GmbH schlagen Politiker parteiübergreifend Alarm. Die bundeseigene Gesellschaft betreibt mit … |

Details

Entwicklungsministerin appelliert an Trumps Friedensrat

19. Februar 2026

Politik

Politik: Deutschlands Engagement für den Gazawiederaufbau Berlin () - Die Bundesregierung richtet vor der ersten Sitzung von Donald Trumps neuem "Friedensrat" einen dringlichen Appell an das Gremium - und ist … |

Details

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (19.02.2026)

19. Februar 2026

Berlin

Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () - Für Berlin und Brandenburg steht heute ein winterlicher, aber trockener Tag bevor. Bei wechselnder Bewölkung zeigt sich zeitweise die Sonne, Niederschlag ist … |

Details

Steinmeier gegen deutsche Olympia-Bewerbung 2036

19. Februar 2026

Sport

Politik: Olympiabewerbung 2036 in Berlin diskutiert Berlin () - Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier spricht sich dagegen aus, dass Deutschland sich für die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2036 bewirbt. Das berichtet der … |

Details

CDU-Arbeitnehmerflügels mahnt Kurskorrektur in Sozialdebatte an

19. Februar 2026

Politik

Sozialdebatte der CDU in Berlin Berlin () - Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte."In den vergangenen Wochen und Monaten … |

Details