Berlin- Seite 26

Christos Pantazis diskutiert die umstrittene Pflegereform im Bundestag, Meinungsverschiedenheiten sichtbar.
4. Juni 2026

SPD hält Warkens Pflegereform für unzureichend

Pflegepolitik in Berlin: Reform unter Kritik Berlin () - Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Pflegereform stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik. Das berichtet die "Welt" (Freitagausgabe)."Der Entwurf enthält … |
Hinweis auf Streikbewegungen im öffentlichen Nahverkehr mit Protest und Arbeitgeberforderungen.

Scharfe Kritik der Arbeitgeber an Nahverkehrsstreik

1. März 2026
Streiks im öffentlichen Nahverkehr in Berlin Berlin () - Angesichts anhaltender Streiks im öffentlichen Nahverkehr fordern Arbeitgeberverbände ein Vorgehen der Bundesregierung und Änderungen beim Streikrecht. Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der … |
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Ulrike Malmendier, Wirtschaftsweise, im Fokus der Kritik an Amtszeitverlängerung.

Wirtschaftsweise kritisieren Ausscheiden von Malmendier

1. März 2026
Wirtschaftspolitik in Berlin: Personalwechsel bei Wirtschaftsweisen Berlin () - Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Amtszeit der Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier nicht zu verlängern, … |
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Bundestagsabgeordnete diskutieren angespannt über die umstrittene Geas-Reform zur Asylpolitik.

Bundestag beschließt Geas-Reform

27. Februar 2026
Politik in Berlin: Geas-Reform beschlossen Berlin () - Der Bundestag hat die umstrittene Geas-Reform beschlossen. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe erhielten am Freitag im Bundestag die nötigen Mehrheiten.Die Reform beinhaltet Regeln zu … |
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Flüchtlinge auf der Balkanroute, die Herausforderungen und Hoffnung symbolisieren, stehen im Fokus der Diskussion.

EKD kritisiert geplante GEAS-Reform scharf

27. Februar 2026
Gesellschaftliche Debatten über Asylreform in Deutschland Berlin () - Vor der Abstimmung über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) übt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) scharfe Kritik an … |
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Politiker Lars Klingbeil, Friedrich Merz und Alice Weidel diskutieren über Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl.

Kaum Veränderung im Politbarometer

27. Februar 2026
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () - Im neuen ZDF-Politbarometer gibt es kaum Veränderung. Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union lauf Umfrage der "Forschungsgruppe Wahlen" auf 26 … |
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Natalie Pawlik spricht über Rassismus und Diskriminierung in staatlichen Institutionen in Berlin.

Beauftragte pocht auf Konsequenzen aus Rassismus-Studie

27. Februar 2026
Antirassismus und Diskriminierung in Behörden Berlin () - Nach der Veröffentlichung der Studie "Institutionen und Rassismus" (Inra) vom Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt fordert die Bundesbeauftragte für Antirassismus, Natalie Pawlik (SPD), Maßnahmen … |
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Karsten Wildberger präsentiert die neue Bürger-App für digitale staatliche Dienste in Berlin.

Wildberger kündigt bundesweite Bürger-App an

26. Februar 2026
Digitale Entwicklung in Deutschland: Bürger-App angekündigt Berlin () - Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat die Einführung einer bundesweiten Bürger-App angekündigt. Sie soll als zentrales Serviceportal für staatliche Leistungen dienen, über … |
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Tricia Tuttle bleibt Intendantin der Berlinale, trotz Kontroversen und möglicher Abberufung.

Tricia Tuttle bleibt vorerst Berlinale-Intendantin

26. Februar 2026
Konflikte in der Berlinale-Leadership Berlin Berlin () - Die US-Amerikanerin Tricia Tuttle bleibt vorerst Intendantin der Berlinale. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf einen Sprecher von Kulturstaatsminister Wolfram … |
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Bundestagssitzung mit Politikern, Beschluss des Tariftreuegesetzes, kontroverse Reaktionen der Parteien.

Bundestag beschließt Tariftreuegesetz

26. Februar 2026
Bundestag beschließt umstrittenes Tariftreuegesetz Berlin () - Der Bundestag hat das umstrittene Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Es wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen beschlossen. … |
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