Berlin- Seite 29

Christos Pantazis diskutiert die umstrittene Pflegereform im Bundestag, Meinungsverschiedenheiten sichtbar.

SPD hält Warkens Pflegereform für unzureichend

Pflegepolitik in Berlin: Reform unter Kritik Berlin () - Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Pflegereform stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik. Das berichtet die "Welt" (Freitagausgabe)."Der Entwurf enthält … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=174822
4. Juni 2026
Junge Menschen nutzen Smartphones, symbolisiert digitale Herausforderungen und den Diskurs über Mediensicherheit.

Streeck bei Social-Media-Verbot skeptisch

18. Februar 2026
Gesellschaftliche Debatte über digitale Kindersicherheit in Berlin Berlin () - Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, (CDU), zweifelt am Erfolg eines pauschalen Social-Media-Verbots. "Wir brauchen ein evidenzbasiertes Gesamtpaket: … |
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Irene Mihalic spricht über AfD-Verbotsverfahren und rechtsextreme Bestrebungen in Deutschland.

Mihalic fordert Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens

17. Februar 2026
Politik: Forderung nach AfD-Verbotsprüfung in Niedersachsen Berlin () - Nach Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wegen Rechtsextremismus fordert Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic von Bund und Ländern die gemeinsame … |
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Politiker diskutieren über mögliche Reformen des Abgeordnetengesetzes zur Vermeidung von Missbrauch.

Union will Reform des Abgeordnetengesetzes prüfen

17. Februar 2026
Politik Berlin: Reform des Abgeordnetengesetzes erwogen Berlin () - In der AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag prüfen, ob das Abgeordnetengesetz reformiert werden muss."Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler … |
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Supermarktregale mit Lebensmitteln, symbolisieren Steuerbelastungen und gesellschaftliche Ungleichheiten in Deutschland.

Union und SPD lehnen Mehrwertsteuererhöhung ab

17. Februar 2026
Wirtschaftliche Debatte über Steuererhöhungen in Berlin Berlin () - Für Union und SPD ist das vom Ökonomen Marcel Fratzscher prophezeite Szenario einer Mehrwertsteuererhöhung nach eigenen Angaben keine Option."Eine Erhöhung der … |
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Angela Merkel, prominent im Fokus, diskutiert mögliche Rolle als Bundespräsidentin mit Grünen-Politikern.

Trittin und Künast für Merkel als Bundespräsidentin

17. Februar 2026
Politische Spekulationen über zukünftige Staatsoberhäupter in Deutschland Berlin () - Prominente Grüne können sich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel als Bundespräsidentin vorstellen. "Natürlich ist eine ehemalige Kanzlerin mit dieser weltpolitischen … |
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Nina Warken diskutiert Pflegekostenreform zur Entlastung von Heimbewohnern.

Warken will mehr Geld für Pflegeheime

16. Februar 2026
Pflegepolitik: Reformen in Berlin geplant Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) möchte mit höheren Zahlungen der Pflegekassen an die Heime dafür sorgen, dass die Bewohner künftig weniger selbst zahlen … |
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Blick auf die Spree zwischen beiden Gebäuden, symbolisiert Verzögerungen im Bundestagsbauprojekt.

Weitere Verzögerung bei Bundestags-Pannenbau

16. Februar 2026
Bauverzögerungen im Berliner Bundestag Berlin () - Beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags gibt es neue Probleme. "Ich muss Sie heute darüber informieren, dass sich die Übergabe der Bürobereiche des Erweiterungsbaus des … |
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Ein Bild des Deutschlandtickets mit einem integrierten Passfoto des Inhabers zur Sicherheit.

Schnieder offen für Foto auf Deutschlandticket

16. Februar 2026
Verkehrspolitik in Deutschland: Ticket-Sicherheit erhöhen Berlin () - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zeigt sich offen dafür, für mehr Sicherheit in den Zügen das Deutschlandticket künftig mit einem Foto des Inhabers … |
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Heidi Reichinnek diskutiert Social-Media-Schutz für Jugendliche und kritisiert pauschale Verbote der SPD.

Reichinnek kritisiert SPD-Konzept zu Social Media

16. Februar 2026
Gesellschaftliche Debatte zur Social-Media-Nutzung Berlin () - Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. "Es ist absolut sinnvoll, dass wir … |
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Schwerer Unfall zwischen Straßenbahn und Radfahrer in Rostock; Polizei sichert den Unfallort.

Mann in Berlin-Schöneberg angeschossen

16. Februar 2026
Gesellschaft: Gewaltvorfall in Berlin-Schöneberg Berlin () - In Berlin-Schöneberg ist ein junger Mann angeschossen worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, ereignete sich der Vorfall in der Nacht gegen 3 … |
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Bundeswehr-Soldaten in Aktion, mit Fokus auf Einsatz und Verantwortung in Litauen.

Rufe nach Pflichtdienst bei Litauen-Brigade

16. Februar 2026
Verteidigungspolitik in Deutschland: Litauen-Einsatz Berlin () - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch … |
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Irene Mihalic spricht über Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag gegen Extremismus und Spionage.

Grüne fordern mehr Schutz vor Extremismus im Bundestag

16. Februar 2026
Sicherheit im Deutschen Bundestag in Berlin Berlin () - Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum Schutz … |
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Bundesverkehrsminister spricht über schnelle Genehmigungen für militärische Infrastruktur und Modernisierung.

Verkehrsminister fordert neue EU-Regeln für Panzer & Co.

15. Februar 2026
Militärinfrastruktur und Rechtsgrundlagen in Europa Berlin () - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) plädiert dafür, für die militärische Infrastruktur entscheidende Rechtsgrundlagen in Europa schnell zu harmonisieren."Wenn wir heute Truppen und Gerät … |
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Marco Rubio spricht optimistisch auf der Münchner Sicherheitskonferenz über transatlantische Partnerschaft und NATO.

Spahn nach Rubio-Rede optimistisch

15. Februar 2026
Transatlantische Beziehungen auf der Sicherheitskonferenz Berlin () - Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz optimistisch gezeigt, dass es gelingt, … |
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