Politik- Seite 6

Kühle Kirche als Zufluchtsort für Menschen während der Hitzewelle. Schutz, Gemeinschaft, Nächstenliebe.

EKD lädt zu Abkühlung in Kirchen ein

25. Juni 2026
Gesellschaft: Kirchen bieten Hitzeschutz in Deutschland Düsseldorf () - Angesichts der Hitzewelle in Deutschland hat die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, die Menschen … |
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Bundeswehrsoldaten in der Bahn, Symbol für neue Wehrdienstinitiative und Personalgewinnung.

Offenbar wenig Interesse an neuem Wehrdienst

24. Juni 2026
Gesellschaft: Wehrdienstinteresse in Deutschland анализируется Berlin () - Rund fünf Monate nach dem Start der Fragebogenaktion für den neuen Wehrdienst hat das Bundesverteidigungsministerium eine seiner Ansicht nach "positive Bilanz" gezogen. … |
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Mario Voigt spricht auf Ministerpräsidentenkonferenz, betont Wichtigkeit der Länder bei Reformen.

Voigt warnt Bund vor Alleingang bei Reformen

24. Juni 2026
Politik: Thüringen und Bundesreformen im Fokus Berlin () - Zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler warnt Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) vor einem Alleingang des Bundes bei den Reformen. … |
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Friedrich Merz und Matthias Miersch, freundliches Duzen im Berliner Biergarten bei Fraktionsfest.

Merz und Miersch duzen sich nach Fraktionsfest

24. Juni 2026
Politik in Berlin: Persönliche Annäherung von Koalitionspartnern Berlin () - Die schwarz-rote Koalition rückt offenbar auch persönlich näher zusammen.Wie die "Rheinische Post" berichtet, duzen sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und … |
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Friedrich Merz hält Reden im Bundestag zu Rentenreformen und Altersversorgung.

Merz wirbt im Bundestag für Rentenreform

24. Juni 2026
Politik: Rentenreform in Berlin diskutiert Berlin () - Nach der Vorstellung des Abschlussberichts der Rentenkommission hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Bundestag um Unterstützung für die geplanten Reformen geworben."Die Ergebnisse … |
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Henna Virkkunen kritisiert US-Exportbeschränkungen für KI und betont europäische digitale Souveränität.

EU-Kommissarin kritisiert US-KI-Exportbeschränkungen

24. Juni 2026
Politik in Brüssel: EU-KI-Strategien und Herausforderungen Brüssel () - EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen kritisiert die jüngsten US-Exportbeschränkungen für die KI-Modelle der Firma Anthropic. Sie halte die Exportkontrollen der Amerikaner nicht für … |
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CDA-Chef Dennis Radtke spricht über Minijobs und deren Rolle in der Altersvorsorge.

CDA will Minijobs nicht pauschal abschaffen

24. Juni 2026
Politik Berlin: Minijobs und Rentenreform Berlin () - Der Arbeitnehmerflügel der Union will die steuer- und beitragsfreien Minijobs entgegen den Vorschlägen der Rentenkommission auch für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte weiterhin erhalten."Die CDA … |
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Boris Pistorius verkündet das Ende des Fregattenprojekts F126 und neue Beschaffungspläne.

Offiziell: Pistorius beendet Fregattenprojekt F126

24. Juni 2026
Verteidigungspolitik: Fregattenprojekt in Berlin eingestellt Berlin () - Das Bundesverteidigungsministerium hat das Fregattenprojekt F126 offiziell für beendet erklärt. Grund dafür seien erhebliche Verzögerungen, absehbare Kostensteigerungen und Risiken, die mit einem … |
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Kinder in einer überfüllten Schule, Symbol für die Herausforderungen in der Jugendhilfe und Unterstützung.

Grüne warnen vor Kürzungen bei Kinder- und Jugendhilfe

24. Juni 2026
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () - Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Misbah Khan warnt vor der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz vor Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe. "Was die Bundesregierung als effizienteren Ressourceneinsatz … |
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Junge Menschen konsumieren vermehrt Drogen, besonders Kokain, laut aktueller Drogenaffinitätsstudie.

Studie: Drogenkonsum bei jungen Menschen steigt

24. Juni 2026
Gesellschaft: Anstieg des Drogenkonsums in Deutschland Berlin () - Immer mehr junge Menschen in Deutschland konsumieren illegale Drogen. Das ergibt die Drogenaffinitätsstudie 2025 des Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit (BIÖG).Fast 24 … |
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Elisabeth Kaiser diskutiert Rentenreformen, Kompromisse und Herausforderungen für die SPD in Berlin.

Ostbeauftragte unterstützt Renten-Vorschläge

23. Juni 2026
Rentenreform und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), unterstützt die Vorschläge der Rentenkommission. Die Sozialsysteme stabil zu halten, erfordere von allen Seiten … |
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Friedrich Merz und Bassirou Diomaye Faye besprechen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Senegal.

Merz lobt Wirtschaftsreformen in Senegal

23. Juni 2026
Politik und Wirtschaft: Deutschland und Senegal Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Reformkurs der senegalesischen Regierung gelobt."Senegal hat sich erfreulich positiv entwickelt in den letzten Jahren", sagte … |
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Steffen Bilger diskutiert Reformen für Wirtschaftswachstum und entlastende Maßnahmen in Deutschland.

Bilger: Wirtschaftswachstum muss Top-Priorität sein

23. Juni 2026
Wirtschaftspolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () - Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, fordert mit Blick auf den Tag der Industrie einen konsequenten Reformkurs der Bundesregierung. Wirtschaftswachstum müsse … |
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Sicherheitspolitiker analysieren China-Kooperationen des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit kritisch.

Sicherheitspolitiker besorgt über China-Kooperation von Cispa

23. Juni 2026
Sicherheitspolitik in Berlin: China-Kooperationen unter Kritik Berlin () - Sicherheitspolitiker von Union und Grünen zeigen sich besorgt über mutmaßlich problematische China-Kooperationen des Saarbrücker Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa).Der Vorsitzende des Parlamentarischen … |
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Yasmin Fahimi kritisiert Rentenreformvorschläge der Regierung, betont Gerechtigkeit für langjährig Versicherte.

DGB-Chefin Fahimi kritisiert Rentenkommission

23. Juni 2026
Sozialpolitik: Renteneintritt und Gerechtigkeit in Deutschland Berlin () - Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, kritisiert zentrale Empfehlungen der Regierungskommission zur Alterssicherung, die am Wochenende bekannt geworden sind. … |
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Bundeswehr-Panzer im Einsatz, symbolisiert hohe Rüstungsausgaben und überteuerte Preise der Rüstungsindustrie.

Haushaltsexperten warnen vor überhöhten Rüstungspreisen

23. Juni 2026
Rüstungsausgaben und Preisentwicklung in Deutschland Berlin () - Die für Rüstungsausgaben zuständigen Haushaltspolitiker des Bundestages und der Bundesrechnungshof warnen angesichts des milliardenschweren Verteidigungsetats vor überhöhten Preisen der Rüstungsindustrie und fordern … |
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Andy Burnham, neuer Labour-Chef-Kandidat, verspricht Stabilität und Fortschritt für Großbritannien.

Andy Burnham will Starmer-Nachfolger werden

22. Juni 2026
Politische Entwicklungen in Großbritannien London () - Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Keir Starmer strebt der bisherige Bürgermeister von Greater Manchester, Andy Burnham, nach den Ämtern als Labour-Chef und … |
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Frauen und Männer im Bundestag, Gleichberechtigung und paritätisches Wahlrecht im Fokus.

SPD-Abgeordnete fordern paritätisches Wahlrecht

22. Juni 2026
Gesellschaft: Forderung nach paritätischem Wahlrecht in Berlin Berlin () - Eine große Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion drängt auf ein paritätisches Wahlrecht. "Eine Wahlrechtsreform ohne Parität bliebe hinter den Anforderungen unserer Zeit … |
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Ein Krankenhaus mit Ärzten und Patienten, Symbol für die Diskussion um das GKV-Sparpaket.

Sozialverband kritisiert GKV-Sparpaket scharf

22. Juni 2026
Gesundheitsversorgung in Deutschland unter Druck Berlin () - Vor der Anhörung am Montag im Gesundheitsausschuss hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) Kritik am GKV-Sparpaket geübt.Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sagte der "Rheinischen … |
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Ein drohendes leeres Krankenhaus, symbolisiert durch geschlossene Türen und verwaiste Flure.

Krankenhausgesellschaft warnt vor Pleitewelle

22. Juni 2026
Gesundheitsreform und ihre Folgen in Deutschland Berlin () - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt vor einer Pleitewelle und einem massiven Arbeitsplatzabbau in der Branche, sollte das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina … |
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Rathaus von Düsseldorf, symbolisiert kommunale Herausforderungen und Finanzprobleme im Sozialbereich.

NRW-Kommunen kritisieren Sozialträger scharf

22. Juni 2026
Sozialpolitik in Düsseldorf: Kritik an Finanzierungsmodellen Düsseldorf () - Der Präsident des Städte- und Gemeindebunds und Bürgermeister der Stadt Dorsten, Tobias Stockhoff (CDU), kritisiert die Sozialträger scharf. Er wirft ihnen … |
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Senioren diskutieren Rentenreform: Widerstand, Hoffnung und unterschiedliche Meinungen in Berlin.

Linke und Grüne warnen vor "Rentenkürzungen"

21. Juni 2026
Gesellschaftliche Debatte zur Rentenreform in Berlin Berlin () - Noch vor der offiziellen Vorstellung am Dienstag stoßen die Überlegungen einer Kommission zur Zukunft des Rentensystems teilweise auf harten Widerstand.Der Vorsitzende … |
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Boris Pistorius erläutert Bundeswehr-Einsatzmöglichkeiten, bleibt skeptisch bezüglich Mandatsentscheidungen und internationaler Unterstützung.

Pistorius: Hormus-Mandat vor Sommerpause offen

21. Juni 2026
Sicherheitspolitik in Berlin: Bundeswehr-Einsatz ungewiss Berlin () - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei "völlig … |
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Fabio De Masi kritisiert Rentenreformvorschläge, betont Gefahr von Altersarmut und fordert Systemänderung.

BSW kritisiert Rentenkommissions-Vorschläge

21. Juni 2026
Rentenreform in Berlin: Gesellschaftliche Kontroversen Berlin () - Die am Wochenende bekannt gewordenen Vorschläge der Rentenkommission für eine Reform der Alterssicherung stoßen beim BSW auf scharfe Kritik.Der BSW-Vorsitzende Fabio De … |
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Keir Starmer unter Druck: Rücktrittsgerüchte nach schlechtem Wahlergebnis und internen Konflikten.

Berichte: Starmer soll Rücktritt erwägen

21. Juni 2026
Politische Krise im Vereinigten Königreich London () - Der Druck auf den britischen Premierminister Keir Starmer wächst immer weiter. Wie mehrere britische Medien übereinstimmend berichten, soll der angeschlagene Regierungschef nach … |
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Armin Willingmann spricht über SPD-Strategien und den Umgang mit der AfD in Sachsen-Anhalt.

Willingmann räumt Fehler im Umgang mit AfD ein

21. Juni 2026
Politik in Sachsen-Anhalt: SPD im Fokus Magdeburg () - Der stellvertretende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September, Armin Willingmann, hat Fehler seiner Partei bei der strategischen … |
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