Weidel hält sich bei Reform von Unvereinbarkeitsliste bedeckt

5. Juli 2026
1 min Lesezeit

Weidel hält sich bei Reform von Unvereinbarkeitsliste bedeckt

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Politik: AfD-Parteitag in Erfurt

() – AfD-Chefin Alice Weidel hält sich bei den geplanten Änderungen an der sogenannten Unvereinbarkeitsliste ihrer Partei bedeckt.

Die Liste hätte längst überarbeitet werden müssen, sagte sie am Rande des AfD-Parteitags in dem ARD-Hauptstadtstudio. Der neugewählte Bundesvorstand habe sich deshalb verpflichtet, dies zu tun. „Und ich glaube: Ganz wichtig, ohne ins Detail zu gehen, ist, sehr klare Kriterien, objektivierbare Kriterien zu definieren.“ Das würden die Rechtsanwälte der Partei machen und dementsprechend werde man die Unvereinbarkeitsliste nach diesen Kriterien auch reformieren.

„Die Rede ist von den Grünen, auch den Linken“, fügte Weidel hinzu. Bis in diese Parteien hinein gebe es einen „paramilitärischen Arm der Antifa“, so die AfD-Chefin. „Diese Leute, diese Extremisten, teilweise Terroristen und Schläger, haben in unserer Partei nichts zu suchen.“ Auf die explizite Nachfrage, ob Mitglieder der Identitären Bewegung künftig Teil der AfD werden dürften, verwies Weidel lediglich auf Ausschlussentscheidungen in der Vergangenheit.

Beim Parteitag am Wochenende war ursprünglich eine Debatte über einen Antrag zur Reform der Unvereinbarkeitsliste geplant. Dieser konnte aber mithilfe des Versprechens des Bundesvorstands, die Liste zu überarbeiten, abgeräumt werden. Die Details sind noch offen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Alice Weidel am 04.07.2026

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Alice Weidel äußert sich vage zu geplanten Änderungen an der Unvereinbarkeitsliste der AfD.
  • Der Bundesvorstand hat sich verpflichtet, die Liste zu überarbeiten und klare, objektivierbare Kriterien zu definieren.
  • Debatte über einen Antrag zur Reform der Unvereinbarkeitsliste wurde beim Parteitag abgebrochen, da der Bundesvorstand eine Überarbeitung versprach.

Warum ist das wichtig?

  • Klärung und Reform der Unvereinbarkeitsliste fördert interne Transparenz und Vertrauen.
  • Festlegung objektiver Kriterien schützt die Partei vor Extremismus.
  • Anpassung an aktuelle politischen Herausforderungen sichert die Glaubwürdigkeit der AfD.

Wer ist betroffen?

  • Mitglieder der AfD
  • Mitglieder der Grünen und Linken
  • Extremisten und Terroristen

Zahlen/Fakten?

  • Neugewählter Bundesvorstand verpflichtet zur Überarbeitung der Unvereinbarkeitsliste
  • Klare, objektivierbare Kriterien sollen definiert werden
  • Antrag zur Reform der Unvereinbarkeitsliste wurde abgeräumt

Wie geht’s weiter?

  • Überarbeitung der Unvereinbarkeitsliste durch den neuen Bundesvorstand
  • Definition klarer und objektivierbarer Kriterien durch Rechtsanwälte der Partei
  • Offene Details zur Reform der Liste müssen noch geklärt werden
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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