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Kritik am Bamf wegen Stopp der Integrationskursanträge; Auswirkungen auf Flüchtlinge und Jobintegration.

Bamf stoppt Zulassungen für Integrationskurse

3. Februar 2026
Integrationskurse in Deutschland betroffen Berlin () - Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) kritisiert, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seit Ende November keine Anträge teilnahmewilliger Personen mehr auf Zulassung … |
Friedrich Merz und Carsten Linnemann stehen nebeneinander, symbolisieren die CDU und politische Diskussion.

Forsa: Union bleibt vor AfD

3. Februar 2026
Politische Umfragen und Wählerpräferenzen in Berlin Berlin () - Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … |
Symbolbild: Menschen in Not, Protest gegen Sozialkürzungen, Aufruf zur Stärkung des Sozialstaates.

SoVD warnt vor Kürzungen im sozialen Bereich

3. Februar 2026
Gesellschaft: Armutsgefährdung in Deutschland wächst Berlin () - Angesichts der gestiegenen Armutsgefährdungsquote in Deutschland warnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) vor Kürzungen beim Sozialstaat. "Die Zahlen sind ein deutliches Signal, dass … |
Andreas Audretsch fordert die Abschaffung von Minijobs für soziale Gerechtigkeit und Beschäftigungsbedingungen.

Grüne wollen Minijobs in aktueller Form abschaffen

3. Februar 2026
Arbeitsplatztransformation in Berlin: Minijobs im Fokus Berlin () - Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, fordert, Minijobs in der aktuellen Form abzuschaffen.Die Minijobs müssten in sozialversicherungspflichtige, normale Beschäftigungen überführt werden, … |
Zwei Männer surfen online, während Sicherheitsexperte vor Risiken der KI-Anwendung "OpenClaw" warnt.

Sicherheitsexperte warnt vor "OpenClaw"

3. Februar 2026
Gesellschaftliche Risiken durch KI-Systeme in Berlin Berlin () - Der Sicherheitsexperte Johann Rehberger warnt vor dem KI-Projekt "OpenClaw", das erst Ende letzten Jahres gestartet wurde und schon nach wenigen Wochen … |
Menschen in einer Fußgängerzone, eine Darstellung armer Haushalte und sozialer Herausforderungen.

Armutsgefährdungsquote steigt etwas

3. Februar 2026
Gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2025 Wiesbaden () - Rund 13,3 Millionen Menschen in Deutschland haben zuletzt ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze gehabt und galten deshalb als armutsgefährdet. Das waren 16,1 … |
Grafik mit Gasspeicher, Personen, die Gassparen diskutieren, und alarmierenden Statistiken über Füllstände.

DIW-Ökonomin Kemfert ruft zum Gassparen auf

3. Februar 2026
Energiepolitik in Deutschland: Gasspeicher unter Druck Berlin () - Claudia Kemfert, Energieökonomin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), hat angesichts der niedrigen Füllstände deutscher Gasspeicher zum Gassparen aufgerufen."Es ist sinnvoll, … |
Karl Lauterbach kritisiert CDU-Vorschlag zur privaten Zahnarzt-Zahlung in Berlin.

Lauterbach lehnt Privatisierung von Zahnarztkosten ab

3. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformdiskussionen und Kritik Berlin () - Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert den Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, Zahnarzt-Leistungen von den Patienten trotz Krankenversicherung selbst zahlen zu lassen."Unser … |
Deutsche Fußballfans unterstützen Nationalmannschaft trotz Boykottaufforderungen für die WM in den USA.

Große Mehrheit gegen Boykott der Fußball-WM

3. Februar 2026
Gesellschaft: Unterstützung für WM-Teilnahme in Deutschland Berlin () - Die Mehrheit der Bundesbürger ist trotz einer Diskussion um einen Boykott der Fußball-WM dafür, dass die Nationalmannschaft wie geplant im Sommer … |
Friedrich Merz in Kiew, Politik, Solidarität mit der Ukraine, kalte Temperaturen, Krisensituationen.

Grüne fordern Ukraine-Reise von Merz

2. Februar 2026
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Berlin Berlin () - Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die … |
Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin, bei Pressekonferenz zu Zahnarztleistungen in der GKV.

Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab

2. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Zahnarztleistungen im Fokus Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen."Die Forderung, Zahnbehandlungen aus dem … |
Proteste im öffentlichen Nahverkehr: Menschen versammeln sich, Transparente für Arbeitsbedingungen und Tarifverhandlungen.

Bundesregierung will ÖPNV-Streik nicht kommentieren

2. Februar 2026
Streik im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () - Die Bundesregierung will den Streik im öffentlichen Personennahverkehr, der am Montag bundesweit für starke Einschränkungen der Mobilität sorgt, nicht kommentieren.Tarifverhandlungen und … |
Passantin auf der Düsseldorfer Kö, symbolisiert den Einzelhandel in Deutschland 2025.

Einzelhandel macht mehr Umsatz

2. Februar 2026
Wirtschaftliche Entwicklungen im Einzelhandel Deutschlands Wiesbaden () - Der Einzelhandel in Deutschland hat im Jahr 2025 real 2,7 Prozent und nominal 3,8 Prozent mehr Umsatz erwirtschaftet als im Jahr 2024. … |
Flüchtlinge bei der Rückkehr in ihr Heimatland mit finanzieller Unterstützung des BAMF.

Rückkehrprogramm zieht mehr Asylsuchende an

2. Februar 2026
Flüchtlingsrückkehrhilfe in Deutschland 2025 Berlin () - Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge mit finanzieller Hilfe aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt.2025 nutzten insgesamt 16.576 Geflüchtete die Möglichkeit, mit … |
CDA-Vorsitzender Dennis Radtke kritisiert CDU-Wirtschaftsrat für ihre Vorschläge zur Sozialleistungen.

CDA kritisiert Forderungen des Wirtschaftsrats scharf

1. Februar 2026
Politik in Deutschland: Arbeitsmarktreformen im Fokus Berlin () - Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) hat Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats für durchgreifende Einschränkungen beim Arbeitslosengeld und Kürzungen bei Leistungen der Krankenversicherung deutlich … |
Rita Süssmuth, eine bedeutende Politikerin, gewürdigt für ihren Einsatz für Gleichberechtigung und Toleranz.

Merz würdigt Süssmuth als "große Politikerin"

1. Februar 2026
Nachruf auf eine politische Ikone in Berlin Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als "große Politikerin" und "Leitstern für unser demokratisches Gemeinwesen" … |
Zahnarztstuhl mit Perspektive auf behandelnden Zahnarzt, Symbol für Gesundheitsreform-Debatte und soziale Gerechtigkeit.

Linke warnt vor Streichung von Zahnarztleistungen

1. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Kontroversen um Zahnarztleistungen Berlin () - Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Pläne des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen als "Frontalangriff auf 90 Prozent der Menschen in diesem Land" … |

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