Berlin- Seite 62

Jan van Aken fordert Ersatzfeiertage, um Freizeitansprüche der Beschäftigten zu sichern.

Van Aken fordert Ersatzfeiertage für 2026

17. Dezember 2025
Politik in Berlin: Feiertage und Wirtschaft Berlin () - Weil 2026 mehrere Feiertage aufs Wochenende fallen, fordert der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, Ersatzfeiertage unter der Woche."Die Menschen in … |
Logo einer Apotheke vor einem Hintergrund, der ländliche Gesundheitsversorgung symbolisiert.

Bundesregierung beschließt Apothekenreform

17. Dezember 2025
Gesundheitspolitik in Berlin: Apothekenreform beschlossen Berlin () - Das Bundeskabinett hat den Entwurf für eine Apothekenreform beschlossen. Das Gesetz sieht Maßnahmen zur Stärkung des flächendeckenden Netzes von Vor-Ort-Apotheken vor, um … |
Bärbel Bas und Friedrich Merz diskutieren im Kabinett über die Reform des Bürgergeld-Systems.

Bundeskabinett beschließt Bürgergeldreform

17. Dezember 2025
Reform der Grundsicherung in Berlin Berlin () - Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der letzten regulären … |
Moderne Autobahn-Baustelle mit Baustellenfahrzeugen, umgeben von Natur und Baustellenschild.

Schneider verteidigt Infrastruktur-Zukunftsgesetz

17. Dezember 2025
Infrastrukturgesetz und Naturschutz in Berlin Berlin () - Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht in dem Gesetzesentwurf zum schnelleren Ausbau von Infrastruktur einen Paradigmenwechsel für den Naturschutz.Demnach soll die Realkompensation von … |
Thomas Erndl diskutiert europäische Verteidigungsprojekte und alternative Flugzeugentwicklungen – Brüssel, Politik.

Union stellt FCAS infrage

17. Dezember 2025
Verteidigungspolitik: Herausforderungen im FCAS-Projekt Berlin Berlin () - Vor den Gesprächen zwischen Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Pedro Sánchez heute Abend in Brüssel stellt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas … |
Merz und Weidel diskutieren über Umfrageergebnisse und politische Zusammenarbeit im Bundestag.

Yougov: Union und AfD ziehen wieder gleich

17. Dezember 2025
Wählerstimmung in Deutschland: Union und AfD Gleichstand Berlin () - Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sowohl … |
Friedrich Merz, Bundestag, CO2-Reduktion, Automobilindustrie, flexible Regelungen, Umwelt- und Wirtschaftspolitik.

Merz begrüßt Abkehr von Verbrenner-Ausstieg

16. Dezember 2025
Umweltpolitik in Berlin: Neue CO2-Vorgaben Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt die Abschwächung der CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen in der EU und die damit verbundene Abkehr vom sogenannten "Verbrenner-Aus". … |
Politische Umfrage zeigt AfD an der Spitze, SPD und Grüne erreichen Allzeittief.

Forsa: SPD fällt wieder auf Allzeittief

16. Dezember 2025
Politische Stimmung in Deutschland im Dezember Berlin () - In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag … |
Friedrich Merz und Wolodymyr Selenskyj diskutieren über europäische Sicherheitsmaßnahmen und Unterstützung für die Ukraine.

Europäer begrüßen Fortschritte bei Ukraine-Gesprächen

15. Dezember 2025
Diplomatische Fortschritte in der Ukrainepolitik Berlin () - Mehrere europäische Spitzenpolitiker begrüßen die Fortschritte bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin.Das teilten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, Finnlands Präsident … |
Ein Bild von bergbaulichen Aktivitäten in Deutschland, symbolisiert durch Rohstoffvorkommen und Industrieförderung.

DIHK verlangt mehr Akzeptanz für Bergbau

15. Dezember 2025
Rohstoffpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () - Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen einer neuen Rohstoffstrategie stärker auf die Ausbeutung heimischer Rohstoff-Vorkommen zu … |
Matthias Moosdorf, Bundestagsabgeordneter, steht vor Gericht wegen verfassungswidriger Grußform.

AfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß angeklagt

15. Dezember 2025
Politik in Berlin: Anklage gegen AfD-Abgeordneten Berlin () - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat vor dem Amtsgericht Tiergarten Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Hintergrund sei der Vorwurf des Verwendens … |
Renate Künast spricht über die Zukunft der Grünen ohne Robert Habeck, Wahlabend-Szene.

Künast rechnet nicht mit Habeck-Comeback

15. Dezember 2025
Politik in Berlin: Zukunft der Grünen Berlin () - Die ehemalige Landwirtschaftsministerin und Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast fordert ihre Partei dazu auf, sich von dem Gedanken zu verabschieden, dass der ehemalige … |

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