Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in Berlin: Anklage gegen AfD-Abgeordneten
Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat vor dem Amtsgericht Tiergarten Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Hintergrund sei der Vorwurf des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen, teilte die Behörde am Montag mit.
Konkret soll er am 22. Juni 2023 während einer laufenden Sitzung des Bundestages einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit einem „Hackenschlag“ und dem sogenannten „Hitlergruß“ begrüßt haben. Dem Angeschuldigten soll dabei laut Staatsanwaltschaft bewusst gewesen sein, dass die verbotene Grußform für andere im Eingangsbereich wahrnehmbar war.
Der Bundestag hatte bereits im Oktober 2025 die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Matthias Moosdorf (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Anklage gegen AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben
- Vorwurf: Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen
- Tatort: Bundestag, 22. Juni 2023, mit "Hackenschlag" und "Hitlergruß" begrüßt
Warum ist das wichtig?
- Wichtig für die rechtliche Klärung des Verhaltens eines Bundestagsabgeordneten
- Thematisiert die Überwachung und Verantwortung von politischen Vertretern
- Kann Auswirkungen auf das öffentliche Vertrauen in die Demokratie haben
Wer ist betroffen?
- Matthias Moosdorf, AfD-Bundestagsabgeordneter
- Kollegen im Bundestag
- Anwesende im Eingangsbereich des Reichstagsgebäudes
Zahlen/Fakten?
- Anklage gegen Matthias Moosdorf wegen Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen
- Vorfall am 22. Juni 2023 während einer Bundestagssitzung
- Immunität des Abgeordneten im Oktober 2025 aufgehoben
Wie geht’s weiter?
- Verfahren vor dem Amtsgericht Tiergarten
- Mögliche Konsequenzen für Matthias Moosdorf
- Weitere Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
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