Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Maßnahmen zur Rückführung nach Afghanistan
Berlin () – Die Bundesregierung will künftig „regelmäßig“ Abschiebungen nach Afghanistan durchführen.
„Heute wurde der erste ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige per Linienflug nach Afghanistan zurückgeführt“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der . Sie könne auch bestätigen, dass es sich bei der Person um einen Afghanen handele, der in Deutschland Straftaten verübt habe und dafür auch rechtskräftig verurteilt worden sei.
Nach der Sammelrückführung im Sommer habe man jetzt angefangen, regelmäßig Rückführungen nach Afghanistan zu planen, und die erste sei jetzt auch erfolgt. Man habe dafür die Voraussetzungen für die Länder geschaffen, die letztendlich zuständig seien. Mit Blick auf eine mögliche Zielgröße für jährliche Abschiebungen nach Afghanistan äußerte sich die Sprecherin zurückhaltend. Sie sagte lediglich, dass man „mit Gefährdern und Straftätern“ anfange.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor der „Bild“ gesagt, dass die Abschiebungen nach Afghanistan „Schritt für Schritt“ ausgeweitet werden sollen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Flugzeug (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bundesregierung plant regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan
- Erster abgeschobener Afghaner war ein Straftäter
- Weitere Rückführungen sollen schrittweise ausgeweitet werden
Warum ist das wichtig?
- Regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan erhöhen die Durchsetzung von Recht und Ordnung in Deutschland.
- Fokussierung auf Straftäter und Gefährder zielt auf Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung ab.
- Schaffung von Klarheit über die Rückführungspolitik stärkt das Vertrauen in staatliche Maßnahmen.
Wer ist betroffen?
- afghanische Staatsangehörige
- Straftäter
- Gefährder
Zahlen/Fakten?
- Erster Rückflug eines afghanischen Staatsangehörigen nach Afghanistan.
- Person war in Deutschland wegen Straftaten rechtskräftig verurteilt.
- Abschiebungen nach Afghanistan sollen künftig regelmäßig erfolgen.
Wie geht’s weiter?
- Regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan planen
- Start mit Gefährdern und verurteilten Straftätern
- Schrittweise Ausweitung der Rückführungen
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