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E-Auto-Ladestation (Archiv) vor dem Hintergrund europäischer Batterieindustrie und fehlender Markt-Impulse.
5. August 2026

Batterieverband: Europa droht Anschluss zu verlieren

Wirtschaft in Berlin: Batterieindustrie-Förderung Berlin () - Beim Aufbau einer eigenen europäischen Batterieindustrie fehlt es in Deutschland nach Einschätzung der heimischen Industrie an Tempo und Koordination."Wir sind zu zaghaft darin, … |
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch weist Forderungen nach Sonntags-Liberalisierung im Einzelhandel zurück.

SPD-Fraktionschef lehnt mehr Sonntagsöffnungen ab

Politik in Berlin: Sonntagsschutz im Fokus Berlin () - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Forderungen nach einer weitgehenden Liberalisierung der Sonntagsöffnungszeiten im Einzelhandel zurückgewiesen. "Wir haben im Koalitionsvertrag bereits Regelungen zu … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=229876
5. August 2026
Ralf Wintergerst diskutiert verantwortungsvolle KI-Entwicklung für Gemeinwohl und Grundrechte.

Bitkom fordert gemeinwohlorientierte KI-Entwicklung

26. Mai 2026
Gesellschaftliche Perspektiven auf Künstliche Intelligenz in Deutschland Berlin () - Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst fordert eine Ausrichtung der Künstlichen Intelligenz (KI) am Gemeinwohl.Der "Rheinischen Post" sagte Wintergerst, Künstliche Intelligenz müsse dem … |
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Wolfgang Kubicki im Interview: Klare Abgrenzung zur AfD, Fokus auf Wählerrückgewinnung.

Kubicki grenzt sich von AfD ab

26. Mai 2026
Politik in Berlin: Kubicki und die AfD Berlin () - Der voraussichtlich künftige FDP-Chef Wolfgang Kubicki grenzt sich deutlich von der AfD ab. Er werde keine Regierung mit AfD-Beteiligung wählen … |
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Senioren sitzen zusammen und diskutieren, Symbol für Beteiligung und Mitbestimmung in Wolfsburg.

Wolfsburg soll Seniorenbeirat bekommen

25. Mai 2026
Gesellschaftliche Beteiligung in Wolfsburg stärken Wolfsburg () - Die Stadt Wolfsburg will die politische und gesellschaftliche Beteiligung älterer Menschen stärken und dafür einen Seniorenbeirat als unabhängige Interessenvertretung einrichten. Das teilte … |
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Frankfurter Börse: Dax-Kursgewinne, Handelsvolumen niedrig, Anleger reagieren auf Friedenssignale.

Dax startet am Pfingstmontag im Plus

25. Mai 2026
Wirtschaft: Börsengeschehen in Frankfurt heute Frankfurt/Main () - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Pfingstmontag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 25.145 Punkten … |
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Markus Söder kritisiert Minderheitsregierung als Risiko für Neuwahlen und politische Instabilität.

Söder hält nichts von Minderheitsregierung

24. Mai 2026
Politik in Bayern und bundesweite Auswirkungen München () - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält nichts von einer Minderheitsregierung im Bund. Eine Minderheitsregierung sei "die Vorstufe zur Neuwahl, nichts anderes", … |
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Mieter beschweren sich über Vonovia, während die Linke ein neues Meldesystem startet.

Linke startet Meldeportal gegen Vonovia

22. Mai 2026
Politik in Berlin: Mietendeckel und Wohnungsnot Berlin () - Die Linke will weiter gegen den selbst ausgerufenen Mieten-Notstand vorgehen und startet dafür ein neues Portal. Dort sollen Vonovia-Mieter Mängel und … |
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Zwei Frauen mit Kinderwagen diskutieren die möglichen Elterngeldkürzungen in Berlin.

Prien verteidigt Einschnitte beim Elterngeld

21. Mai 2026
Haushaltspolitik in Berlin: Elterngeld-Kürzungen geplant Berlin () - Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat bestätigt, dass zur Konsolidierung des Haushaltes 2027 auch beim Elterngeld gekürzt werden soll.Sie werde sich als Teil … |
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Ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr in Aktion während einer Katastrophenschutzübung in einer Stadt.

Landkreise fordern mehr Zivilschutz-Investitionen

20. Mai 2026
Zivilschutz und Sicherheitspolitik in Deutschland Berlin () - Der Deutsche Landkreistag fordert mehr Anstrengungen beim Zivilschutz über die geplanten Investitionen des Bundes hinaus. Angesichts der veränderten Sicherheitslage, hybrider Bedrohungen, möglicher … |
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Katherina Reiche diskutiert das neue Heizungsgesetz und weist Kritik entschieden zurück.

Reiche weist Kritik an Heizungsgesetz zurück

20. Mai 2026
Heizungsgesetz: Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die zum Teil scharfe Kritik am Entwurf für das neue Heizungsgesetz zurückgewiesen.Vorwürfe, auch aus der eigenen Partei, … |
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Polizeidienststelle, Warnung vor Betrug, gefälschte Online-Plattformen, Cybertrading, Sicherheitshinweise für Bürger.

Polizei Bremerhaven warnt vor Anlagebetrügern

18. Mai 2026
Gesellschaft: Betrugsfälle in Bremerhaven Bremerhaven () - In letzter Zeit sind in Bremerhaven vermehrt Betrugsfälle in Verbindung mit Investitionen auf gefälschten Online-Plattformen zu verzeichnet worden. Viele Betroffene sind unerfahren im … |
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Bundestagsabgeordnete diskutieren Diätenerhöhung; Reformen und finanzielle Verantwortung stehen im Fokus.

Unionsfraktion will Diätenerhöhung aussetzen

18. Mai 2026
Politik in Berlin: Diätenerhöhung aussetzen? Berlin () - Die Unionsfraktion will die für den 1. Juli anstehende automatische Diätenerhöhung aussetzen. "Auch wir Politiker müssen einen Beitrag leisten", sagte der Parlamentarische … |
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Mini-Atomkraftwerk in Diskussion: Zukunftsorientierte Forschung und technologische Innovationen im Energiesektor.

Bär erteilt Mini-Atomkraftwerken vorerst Absage

18. Mai 2026
Energiepolitik und Forschung in Berlin Berlin () - Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) erteilt Mini-Atomkraftwerken eine vorläufige Absage. Bei der Frage der künftigen Stromversorgung dürfe es keine Denkverbote geben, sagte Bär … |
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Michael Kretschmer fordert schnelle Reformen, warnt vor Handlungsunfähigkeit Sachsen und stärkt AfD.

Kretschmer fordert große Reformen

16. Mai 2026
Politik: Reformbedarf in Sachsen und Bund Dresden () - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Koalition in Berlin zu raschen und umfassenden Reformen aufgefordert. Ansonsten drohe die Handlungsunfähigkeit … |
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Heizungsrohre symbolisieren die Debatte um Energieinfrastruktur und zukünftige Wärmequellen in Deutschland.

Städtebund kritisiert Entwurf für neues Heizungsgesetz

15. Mai 2026
Heizungswende: Herausforderungen für Kommunen in Berlin Berlin () - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisiert den Entwurf des neuen Heizungsgesetzes von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Hauptgeschäftsführer André Berghegger fordert Rechtssicherheit für … |
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Lettlands Premierministerin Evika Silina kündigt Rücktritt wegen Drohnenvorfällen und Koalitionskrise an.

Lettische Regierungschefin Silina tritt zurück

14. Mai 2026
Politik in Lettland: Rücktritt der Premierministerin Riga () - Lettlands Premierministerin Evika Silina hat nach mehreren Vorfällen mit ukrainischen Drohnen ihren Rücktritt erklärt. Hintergrund ist, dass zuletzt ukrainische Drohnen, die … |
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Politiker von CDU und SPD fordern Einheit zur Bewältigung wirtschaftlicher Herausforderungen.

CDU und SPD: Appell für Koalitionsfrieden

14. Mai 2026
Politische Spannungen in Berlin: Koalitionsaufruf Berlin () - Politiker von CDU und SPD drängen die Bundesregierung, den öffentlichen Streit einzustellen. In einer ungewöhnlichen Allianz appellieren der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA, … |
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Cem Özdemir spricht zur grün-schwarzen Koalition und betont interne Lösungen für Probleme.

Özdemir will sich von Berlin "abheben"

13. Mai 2026
Politische Ansätze in Baden-Württemberg Stuttgart () - Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat zum Start seiner grün-schwarzen Koalition erklärt, sich von Berlin "abheben" zu wollen. Man wolle "die … |
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Dirk Wiese spricht optimistisch über Koalition und gemeinsame Lösungen für dringende Projekte.

SPD-Fraktion sieht Koalition wieder auf Kurs

13. Mai 2026
Politische Entwicklungen in Düsseldorf Düsseldorf () - Nach dem Koalitionsausschuss sieht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese das Bündnis aus Union und SPD wieder auf Kurs. "Wir haben wieder Tritt gefasst", sagte Wiese … |
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