Berlin- Seite 40

Heidi Reichinnek diskutiert Antisemitismus und Nahostpolitik in einer Pressekonferenz.

Reichinnek: "Palästinasolidarität ist kein Antisemitismus"

Politik in Berlin: Antisemitismus und gesellschaftliche Herausforderungen Berlin () - Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Heidi Reichinnek hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Partei habe ein Antisemitismusproblem. "Palästinasolidarität ist kein Antisemitismus", … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=131522
18. April 2026
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche diskutiert Kraftwerkstrategie für bessere Stromversorgung und Klimaziele.

Reiche begrüßt Einigung auf Kraftwerkstrategie

14. November 2025
Wirtschaft: Kraftwerkstrategie in Berlin diskutiert Berlin () - Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Kraftwerkstrategie begrüßt."Die Einigung der Koalition bei der Kraftwerkstrategie ist ein dringender … |
Polizeieinsatz gegen internationales Schleusernetzwerk, festgenommene Verdächtige und sichergestellte Beweismittel.

Großeinsatz gegen Schleusernetzwerk in Dresden

14. November 2025
Gesellschaft: Großeinsatz gegen Schleusernetzwerk in Dresden Dresden () - Die Bundespolizei hat in Zusammenarbeit mit den französischen Behörden, Europol und Eurojust einen Großeinsatz gegen ein international agierendes Schleusernetzwerk durchgeführt. Dies … |
Bürgerfest mit Menschen, die für Demokratie und Grundrechte stehen, symbolisiert Vertrauen in demokratische Werte.

Umfrage: Vertrauen in Demokratie bröckelt

14. November 2025
Vertrauen in Demokratien nimmt ab in Deutschland Berlin () - Das Vertrauen darauf, dass Demokratien Krisen besser bewältigen können als autoritäre Systeme, hat in Deutschland abgenommen. Das ist das Ergebnis … |
Dobrindt, Merz und Spahn diskutieren verbessert Zusammenarbeit zwischen Union und SPD in Berlin.

Dobrindt will bessere Abstimmung in Koalition

13. November 2025
Politische Zusammenarbeit in Deutschland gefordert Berlin () - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition von Union und SPD zu besserer Zusammenarbeit aufgerufen. Er rate dazu, "Versuche, den jeweils anderen … |
Marine-Soldaten im Einsatz, Überwachung im Mittelmeer, Waffenembargo, Schutz Menschenschmuggel.

Bundestag verlängert Bundeswehreinsätze im Mittelmeer

13. November 2025
Verteidigungspolitik in Berlin: Bundeswehr-Einsätze verlängert Berlin () - Der Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an mehreren Bundeswehreinsätzen im Mittelmeer beschlossen.Für die Verlängerung der Beteiligung an der … |
Modernes Haus mit Wärmepumpe, Symbol für nachhaltige Energie und aktuelle Heiztrends in Deutschland.

Grüne pochen auf Erhalt von Heizungsgesetz

13. November 2025
Heizungsdebatte in Berlin: Grüne Warnungen Berlin () - Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und Handwerk würden inzwischen auf … |
Friedrich Merz und Wolodymyr Selenskyj beim Gespräch über Korruption und Unterstützung für die Ukraine.

Merz telefoniert mit Selenskyj

13. November 2025
Außenpolitik: Deutschland und die Ukraine Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Präsident Selenskyj informierte über die Korruptionsermittlungen gegen inzwischen zurückgetretene … |
SPD-Generalsekretär lobt Einigung zur Wehrdienst-Reform und betont Freiwilligkeit, Attraktivität der Bundeswehr.

Klüssendorf begrüßt Wehrdienst-Einigung

13. November 2025
Wehrdienst-Einigung in Berlin: SPD äußert Zustimmung Berlin () - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Verständigung der Koalition zum Wehrdienst begrüßt. Er freue sich, dass es eine Einigung gebe, sagte Klüssendorf … |
Politiker diskutieren Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft, Fokus auf Energiesenken und Industrieförderung.

Spahn erwartet Beschluss zu Industriestrompreis

13. November 2025
Wirtschaftliche Maßnahmen in Berlin geplant Berlin () - Die Regierungskoalition will an diesem Donnerstag neue Maßnahmen beschließen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln und der anhaltenden Wirtschaftskrise etwas entgegenzusetzen."Wir müssen vor … |
Carsten Linnemann kündigt energiepolitische Entscheidungen zur Senkung der Energiekosten an.

Linnemann kündigt "energiepolitische Entscheidungen" an

13. November 2025
Energiepolitik und Wettbewerbsfähigkeit in Berlin Berlin () - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt für den Koalitionsausschuss am Donnerstag "energiepolitische Entscheidungen" an."Wir müssen im Koalitionsausschuss da weitermachen, wo wir beim letzten aufgehört … |
Veronika Grimm diskutiert Kündigungsschutz und Wirtschaftswachstum im Kontext von Strukturwandel.

Grimm verlangt Lockerung des Kündigungsschutzes

13. November 2025
Wirtschaftliche Deregulierung in Deutschland Berlin () - Angesichts der Wachstumsschwäche dringt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auf eine Lockerung des Kündigungsschutzes. "Unser Kündigungsschutz verhindert, dass Arbeitskräfte in ausreichendem Umfang zu produktiveren … |
Olaf Scholz diskutiert Sozialabbau und wichtige Reformen zur Erhaltung des Sozialstaates.

Scholz warnt vor Sozialabbau

12. November 2025
Sozialpolitik und Haushaltsdebatte in Berlin Berlin () - Altkanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Sozialabbau angesichts der knappen Haushaltslage. "Wenn man den Sozialstaat zerreibt, wird man die Spaltung der … |
Jens Spahn kritisiert die Linkspartei; Spannungen zwischen Parteien und Wahlen in Berlin.

Spahn wirft Berliner Linken Antisemitismus vor

12. November 2025
Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () - Rund ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Hauptstadt-Linken scharf kritisiert. "Die Berliner Linkspartei speist sich aus einer … |
Polizei untersucht Explosion vor Vivantes-Klinikum, sucht nach Zeugen und Hinweisen.

Sprengstoffexplosion vor Berliner Krankenhaus

12. November 2025
Sicherheitslage in Berlin-Buckow unter Beobachtung Berlin () - Nach einer Explosion vor dem Vivantes-Klinikum in Berlin-Buckow sucht die Polizei dringend nach Zeugen. Wie das Landeskriminalamt Berlin am Mittwoch mitteilte, detonierte … |
Achim Truger fordert Solidaritätsabgabe für Topverdiener zur Vermeidung sozialer Kürzungen in Deutschland.

Wirtschaftsweiser Truger will Krisen-Soli

12. November 2025
Wirtschaft: Vorschläge zur Krisenfinanzierung in Deutschland Berlin () - Der Wirtschaftsweise Achim Truger schlägt vor, dass die sieben Prozent Topverdiener in Deutschland eine Krisen-Abgabe zahlen, um soziale Kürzungen zu vermeiden. … |
Symbolische Darstellung der Integrierten Genomischen Surveillance: Labortests, Forschung, Krankheitserreger, Teströhrchen, Wissenschaftler.

RKI droht Verlust zentraler Erregerüberwachung

12. November 2025
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zukunft ungewiss Berlin () - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat in den vergangenen Jahren mit der sogenannten Integrierten Genomischen Surveillance (IGS) ein zentrales Instrument zur Überwachung von Krankheitserregern … |
Grüne Politikerinnen kritisieren Tricksereien der Koalition im Umgang mit dem Sondervermögen.

Grüne kritisieren Umgang mit Sondervermögen

12. November 2025
Politik in Berlin: Koalition unter Beschuss Berlin () - Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen. "Die Koalition verschiebt Ausgaben, die … |

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