Berlin- Seite 20

Flüchtlinge bei der Rückkehr in ihr Heimatland mit finanzieller Unterstützung des BAMF.

Rückkehrprogramm zieht mehr Asylsuchende an

2. Februar 2026
Flüchtlingsrückkehrhilfe in Deutschland 2025 Berlin () - Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge mit finanzieller Hilfe aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt.2025 nutzten insgesamt 16.576 Geflüchtete die Möglichkeit, mit … |
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CDA-Vorsitzender Dennis Radtke kritisiert CDU-Wirtschaftsrat für ihre Vorschläge zur Sozialleistungen.

CDA kritisiert Forderungen des Wirtschaftsrats scharf

1. Februar 2026
Politik in Deutschland: Arbeitsmarktreformen im Fokus Berlin () - Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) hat Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats für durchgreifende Einschränkungen beim Arbeitslosengeld und Kürzungen bei Leistungen der Krankenversicherung deutlich … |
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Rita Süssmuth, eine bedeutende Politikerin, gewürdigt für ihren Einsatz für Gleichberechtigung und Toleranz.

Merz würdigt Süssmuth als "große Politikerin"

1. Februar 2026
Nachruf auf eine politische Ikone in Berlin Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die verstorbene frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth als "große Politikerin" und "Leitstern für unser demokratisches Gemeinwesen" … |
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Zahnarztstuhl mit Perspektive auf behandelnden Zahnarzt, Symbol für Gesundheitsreform-Debatte und soziale Gerechtigkeit.

Linke warnt vor Streichung von Zahnarztleistungen

1. Februar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Kontroversen um Zahnarztleistungen Berlin () - Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Pläne des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen als "Frontalangriff auf 90 Prozent der Menschen in diesem Land" … |
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Flugzeug der Flugbereitschaft mit Fokus auf Verbesserung der Internetverbindung an Bord.

Regierungsflieger sollen Internet-Upgrade bekommen

1. Februar 2026
Verbesserung der Internetverbindungen in Berlin Berlin () - Das Bundesverteidigungsministerium arbeitet an einer Verbesserung der Internetverbindungen an Bord der Regierungsmaschinen. Nach diversen Meldungen über Ausfälle oder Störungen des Internets an … |
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Jens Spahn spricht über nukleare Teilhabe und transatlantische Beziehungen in Berlin.

Spahn will "wieder über nukleare Teilhabe reden"

1. Februar 2026
Transatlantische Beziehungen und Sicherheitspolitik in Deutschland Berlin () - Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich angesichts der Spannungen im transatlantischen Verhältnis für eine Diskussion über nukleare Teilhabe aus. Europa und … |
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Raucherwarnung auf Zigarettenschachtel, Symbol für gesundheitliche Risiken und Diskussion über Tabaksteuer.

Bundesärztekammer wirbt für höhere Tabaksteuer

31. Januar 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Tabaksteuer-Debatte Berlin () - Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat die Debatte um eine höhere Tabaksteuer begrüßt. Eine Erhöhung sei "aus gesundheitspolitischer Sicht richtig und notwendig", … |
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Polizeiauto vor Lokal in Berlin-Wilmersdorf mit beschädigten Fenstern nach Schusswechsel.

Schüsse auf Lokal in Berlin-Wilmersdorf

30. Januar 2026
Gesellschaft: Schüsse auf Lokal in Berlin-Wilmersdorf Berlin () - Unbekannte haben auf ein Lokal in Berlin-Wilmersdorf geschossen. Die Inhaber stellten gestern Vormittag Beschädigungen an mehreren Fensterscheiben fest und alarmierten die … |
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Selenskyj und Merz im Gespräch über deutsche Unterstützung für die Ukraine während des Krieges.

Telefonat: Selenskyj dankt Merz für Winterhilfe

29. Januar 2026
Ukrainehilfe und politische Gespräche in Berlin Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstagabend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan … |
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Bundestagsabgeordnete diskutieren Gesetzentwurf zur Resilienz kritischer Infrastrukturen in hitziger Sitzung.

Bundestag beschließt Kritis-Dachgesetz

29. Januar 2026
Politik: Gesetz zur Stärkung kritischer Infrastrukturen Berlin () - Der Bundestag hat das Kritis-Dachgesetz "zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen" beschlossen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung erzielte am Donnerstag im Parlament … |
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Reichstagsgebäude in Berlin, symbolisiert politische Debatten über Neubau- und Kostensenkungsstrategien.

Ältestenrat prüft Kosten von Bundestagsneubau

29. Januar 2026
Bauprojekte in Berlin: Kosten und Herausforderungen Berlin () - Die Kosten für eines der größten Neubauprojekte des Bundestags machen der zuständigen Kommission des Ältestenrats Sorgen.Die ursprünglich für Januar angesetzten Beratungen … |
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Vier Politiker diskutieren beim Koalitionsgipfel über wichtige politische Themen und Reformen in Berlin.

Unionsfraktion zufrieden mit Koalitionsgipfel

29. Januar 2026
Politik Berlin: Koalitionsgipfel und Zukunftsplanung Berlin () - Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend."Wir haben uns vorgenommen, dass es solche Sitzungen nicht … |
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Logo der Frauen-Union mit Fokus auf Eizellspende und ethische Rahmenbedingungen für Reproduktionsmedizin.

Frauen-Union will Eizellspende legalisieren

29. Januar 2026
Gesundheitspolitik in Deutschland: Eizellspende im Fokus Berlin () - Die Frauen-Union will auf dem CDU-Parteitag im Februar einen Paradigmenwechsel in der Reproduktionsmedizin einleiten.Die CDU-Frauen-Organisation fordert, die Eizellspende in Deutschland zu … |
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