Berlin- Seite 21

Neue Kita-Reform stärkt Qualität und Investitionen in Sachsen-Anhalt für bessere frühkindliche Bildung.

Landtag beschließt Kita-Reform

28. Januar 2026
Verbesserung der Kitas in Sachsen-Anhalt Magdeburg () - Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) verabschiedet. Wie die Grünen-Fraktion mitteilte, geht die Reform auf eine Initiative der … |
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Tova Friedman spricht im Bundestag über Holocaust-Opfer und gegen aktuellen Antisemitismus.

Bundestag gedenkt NS-Opfern

28. Januar 2026
Gesellschaftliche Erinnerungskultur in Berlin Berlin () - Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.Die Holocaust-Überlebende Tova Friedman erinnerte in einer Rede vor dem Plenum an die Gräueltaten … |
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Ricarda Lang diskutiert Arbeitszeitrechte: Forderung nach Vollzeitanspruch und kritisiert CDU-Vorstoß.

Grüne wollen Recht auf Vollzeit

28. Januar 2026
Arbeitsrecht und Teilzeit in Deutschland Berlin () - Die Arbeits- und Sozialpolitikerin Ricarda Lang (Grüne) fordert vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Rechtsanspruch auf Teilzeit für Beschäftigte ein … |
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Kulturstaatsminister Weimer diskutiert Filmförderung und Investitionspflicht für US-Streaminganbieter in Deutschland.

Weimer lehnt Investitionszwang für Streaminganbieter ab

27. Januar 2026
Kulturpolitik in Deutschland: Streaming-Anbieter im Fokus Berlin () - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat seine Ablehnung eines gesetzlichen Investitionszwangs für US-Streaminganbieter in Deutschland bekräftigt. "Ein Gesetz würde erhebliche Bürokratie mit … |
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Trainer bei der Arbeit mit Athleten, unterstützt von neuer Vergütungsstruktur in Nordrhein-Westfalen.

Grüne fordern bessere Krisenvorsorge für Berlin

27. Januar 2026
Politik: Krisenstrategien für Berlin Berlin () - Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine umfassende Strategie für eine krisenfestere Hauptstadt vorgelegt. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner … |
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Stefanie Hubig präsentiert Gesetzentwurf zur Digitalisierung und Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland.

Justizministerin will Schiedsverfahrensrecht modernisieren

27. Januar 2026
Rechtspolitik: Modernisierung des Schiedsverfahrens in Deutschland Berlin () - Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts vorgelegt.Künftig sollen Videoverhandlungen und elektronische Schiedssprüche ausdrücklich zulässig sein, teilte das Haus … |
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Rednerpult mit Logos von CDU, CSU und SPD, Symbol für politischen Mitgliederschwund.

Koalitionsparteien verlieren Mitglieder

27. Januar 2026
Mitgliederentwicklung der Regierungsparteien in Berlin Berlin () - Die drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Während bei der CDU 2025 ein vorheriger Aufwärtstrend endete, … |
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Mona Neubaur fordert stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern für Verteidigungsfähigkeit und Innovationsförderung.

NRW-Wirtschaftsministerin schickt Brandbrief an Bundesregierung

26. Januar 2026
Politik in Nordrhein-Westfalen: Verteidigungsfähigkeit stärken Düsseldorf/Berlin () - Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bund eine deutlich stärkere Einbindung der Länder bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende."Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht … |
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