Politik - Seite 22 von 22

Clara Bünger spricht über Antisemitismus in der Gesellschaft und die Notwendigkeit des Kampfes dagegen.

Linke sieht Antisemitismus als gesamtgesellschaftliches Problem

9. November 2025

Politik

Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft Berlin () - Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, sieht Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Milieus und politischen Spektren vertreten, nicht nur im linken Lager: … |

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Euromünzen mit einem Hintergrund, der Finanzthemen und Infrastrukturinvestitionen symbolisiert.

IW: Jeder zweite Euro aus Sondervermögen zweckentfremdet

9. November 2025

Politik

Wirtschaft: Sondervermögen und Investitionsverwendung in Köln Köln () - Bis zu jeder zweite Euro aus dem 500 Milliarden Euro umfassenden "Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität" könnte für andere Zwecke eingesetzt … |

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Ökonom warnt vor wirtschaftlichen Risiken bei AfD-Regierung

9. November 2025

Politik

Wirtschaftsethik und Populismus in Deutschland Dresden () - Der Wirtschaftsethiker und Professor für Betriebswirtschaftslehre Markus Scholz fordert mehr Engagement von Deutschlands Unternehmen im Kampf gegen Rechtspopulisten. "Die politische und ökonomische … |

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Ein Sendemast symbolisiert Deutschlands Streben nach Unabhängigkeit von chinesischer Mobilfunktechnologie und sicherer Netzpolitik.

Wildberger will Sicherheit für Telekommunikationsnetze stärken

9. November 2025

Politik

Technologiepolitik in Deutschland: Unabhängigkeit fördern Berlin () - Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will deutsche Mobilfunknetze unabhängiger von chinesischer Technik machen. Details zu seinen Plänen stehen in einem internen Konzept seines … |

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Friedrich Merz spricht über die Rückkehr geflüchteter Afghanen aus Pakistan und deren Schicksal.

Verzweifelte Afghanen bitten Merz um Hilfe

9. November 2025

Politik

Flüchtlingspolitik in Deutschland und Pakistan Berlin () - In einem Appell an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die gesamte Bundesregierung fordern in Pakistan gestrandete geflüchtete Afghanen, das deutsche Schutzversprechen endlich … |

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Frank-Walter Steinmeier spricht über Demokratie, Antisemitismus und Bürgerengagement bei Matinee.

Steinmeier fordert aktiven Widerstand gegen Extremismus

9. November 2025

Politik

Demokratie und Herausforderungen in Deutschland Berlin () - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November in Schloss Bellevue vor den Gefahren für die Demokratie gewarnt."107 Jahre nach … |

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Spannung im BSW Sachsen-Anhalt: Konflikt um Vorstand und Vorwürfe vor Landtagswahl.

Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt spitzt sich zu

9. November 2025

Politik

Politikbewegungen im BSW Sachsen-Anhalt Berlin () - Zehn Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt spitzt sich der Macht- und Richtungskampf innerhalb des dortigen BSW-Landesverbandes zu. Das berichtet der "Stern". Drei … |

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Sven Schulze diskutiert Landtagswahl 2026 und AfD, Probleme mit Migration und Integration.

Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen

9. November 2025

Politik

Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () - Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz Deutschland erklärt."Die AfD … |

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Matthias Miersch spricht zuletzt über Koalition, Sozialreformen und Zusammenarbeit in der Regierung.

SPD-Fraktionschef: "Diese Koalition wird durchhalten"

9. November 2025

Politik

Politik in Berlin: SPD hält an Koalition fest Berlin () - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass die … |

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Fahne Chinas vor dem Hintergrund von Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und Abschiebung.

Niedersachsen schiebt Uigurin nach China ab

9. November 2025

Politik

Menschenrechte in Niedersachsen: Uigurin abgeschoben Hannover () - Niedersachsen hat eine Uigurin aus der chinesischen Region Xinjiang nach China abgeschoben, wo ihr möglicherweise eine Haftstrafe oder Umerziehungsmaßnahmen drohten.Wie der "Spiegel" … |

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Ein Auspuff, symbolisch für den Wandel von Verbrenner- zu Elektromobilität.

SPD kommt Union im Streit um Verbrenner-Aus entgegen

9. November 2025

Politik

Politik: Kompromisse zum Verbrenner-Aus 2035 in Berlin Berlin () - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035. "Wir können über alles reden, was zu konkreten … |

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Illustration von syrischen Asylbewerbern, Entscheidung über Schutzstatus, Bamf-Gebäude im Hintergrund.

Bamf erkennt nur noch ein Prozent der Syrer als schutzberechtigt an

9. November 2025

Politik

Migration und Asylpolitik in Deutschland Nürnberg () - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … |

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Julia Klöckner diskutiert Antisemitismus und Einwanderung in Deutschland, fordert klare Positionierungen.

Bundestagspräsidentin Klöckner warnt vor "kulturellem Rabatt"

9. November 2025

Politik

Antisemitismus-Debatte in Deutschland: Politische Reaktionen Berlin () - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert, die nach Deutschland einwandern.Deutschland … |

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Linke sieht Antisemitismus als gesamtgesellschaftliches Problem

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Verzweifelte Afghanen bitten Merz um Hilfe

Steinmeier fordert aktiven Widerstand gegen Extremismus

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