News- Seite 41

Boris Pistorius spricht zu Verteidigungsfragen, während Grüne mehr Maßnahmen fordern.

Grüne fordern weitere Maßnahmen von Pistorius

8. April 2026
Verteidigungspolitik und Auslandsreisen in Berlin Berlin () - Nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), bei der Genehmigungspflicht für lange Auslandsreisen wehrfähiger Männer umgehend Klarheit schaffen zu wollen, fordern … |
Fahrscheinautomat, Berliner Verkehr, Diskussion über Schwarzfahren, rechtspolitische Debatte, CSU-Politikerin.

CSU gegen Entkriminalisierung von Schwarzfahren

7. April 2026
Politik: Debatte über Schwarzfahren in Berlin Berlin () - Die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Susanne Hierl (CSU), lehnt eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ab. "Der aktuelle Vorstoß des Bundesjustizministeriums, … |
Alice Weidel und Tino Chrupalla, AfD-Politiker, stehen für wachsende politische Unterstützung und Umfrageergebnisse.

Forsa: AfD zieht mit Union gleich

7. April 2026
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () - Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit der Union gleichgezogen.In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … |
Reisender an Fahrkartenautomat, symbolisiert Diskussion um Schwarzfahren und Sicherheit im öffentlichen Verkehr.

EVG attackiert Hubig für Schwarzfahr-Pläne

7. April 2026
Gesellschaft: Kontroverse um Schwarzfahren in Berlin Berlin () - Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu entkriminalisieren."Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt. Wer sich … |
Marie-Agnes Strack-Zimmermann diskutiert Energiesteuersenkung und Klimaprämie für Bürger zur Entlastung.

Strack-Zimmermann fordert Klimaprämie

7. April 2026
Wirtschaft: Entlastungen für Bürger in Berlin Berlin () - Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert in der Debatte um Entlastungen von den hohen Sprit- und Energiepreisen die Senkung der Energiesteuer auf … |
Jürgen Hardt diskutiert iranische Politik, Machtverhältnisse und geopolitische Verhandlungen mit USA und Israel.

Hardt glaubt nicht an Machtwechsel im Iran

7. April 2026
Außenpolitik: Zukunft des Iran diskutiert Berlin () - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, glaubt nicht an einen Machtwechsel an der Spitze des Iran. "Ich glaube, dass ein Regime … |
Bauschutt und Recyclingmaterialien in einer Aufbereitungsanlage, symbolisieren Abfallreduzierung und Nachhaltigkeit.

Weniger Bauabfälle aufbereitet

7. April 2026
Wirtschaft: Bau- und Abbruchabfälle in Deutschland Wiesbaden () - Im Jahr 2024 sind in Deutschland knapp 76 Millionen Tonnen Bau- und Abbruchabfälle von Bauschuttaufbereitungs- und Asphaltmischanlagen angenommen worden. Wie das … |
Ein Soldat der Bundeswehr mit Pistole, Symbol für Wehrpflicht und mögliche Genehmigungspflicht.

Juristen kritisieren Genehmigungspflicht für Auslandsreisen

6. April 2026
Gesellschaftliche Kontroversen zu Wehrpflicht und Auslandsreisen Berlin/Oldenburg () - Verfassungsrechtler kritisieren eine mögliche Genehmigungspflicht für Auslandsreisen für junge Männer."Insgesamt halte ich die aktuelle Regelung außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalles nicht … |
Thomas Erndl diskutiert Wehrdienstmodernisierung, Genehmigungspflicht, Sicherheitspolitik in Berlin.

Union verteidigt Auslands-Genehmigungspflicht

6. April 2026
Sicherheitspolitik und Wehrdienst in Deutschland Berlin () - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), hat die Kritik an der Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte von Männern unter 45 Jahren … |
Henning Höne präsentiert seine Kandidatur für den FDP-Bundesvorsitz trotz Wolfgang Kubickis Ambitionen.

Höne hält an FDP-Vorsitzkandidatur fest

6. April 2026
Politische Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen Berlin () - Trotz der Kandidatur von FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Parteivorsitz der Liberalen hält NRW-Landeschef Henning Höne an seiner eigenen Kandidatur fest."Ich habe nicht … |
EU-Gipfel mit Politikern zur Diskussion über Einstimmigkeitsprinzip und handlungsfähiges Europa.

Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

6. April 2026
EU-Politik: Reform des Einstimmigkeitsprinzips diskutiert Straßburg () - Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt.‚In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten … |
Katherina Reiche diskutiert über Maßnahmen gegen steigende Spritpreise und Pendlerpauschale.

CDU-Sozialflügel kritisiert Reiche

6. April 2026
Wirtschaftliche Entlastungsmaßnahmen in Berlin Berlin () - In der Debatte um Entlastungen angesichts steigender Spritpreise übt der CDU-Sozialflügel scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Maßnahmen wie eine höhere Pendlerpauschale … |

NEU