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Charité kritisiert fehlende Notfall-Strategie im Gesundheitssystem

12. Januar 2026

Politik

Gesundheitssystem in Deutschland: Krisenmanagement verbessern Berlin () - Der Vorstandsvorsitzende der Charité-Universitätsmedizin Berlin, Heyo Kroemer, beklagt eine unzureichende Vorbereitung Deutschlands auf Krisenlagen.Der Stromausfall in Berlin habe gezeigt, dass es im … |

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CDU-Außenpolitiker hält US-Eingreifen im Iran für wahrscheinlich

11. Januar 2026

News

Außenpolitik: Proteste im Iran und Reaktionen Berlin () - Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran hält der Außenexperte der Union, Peter Beyer (CDU), ein Eingreifen der USA und Israels für … |

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Merz und Macron rufen iranische Behörden zu Gewaltverzicht auf

9. Januar 2026

Vermischtes

Proteste im Iran: Internationale Reaktionen und Gewalt Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben das iranische Regime dazu … |

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Proteste im Iran gehen weiter

9. Januar 2026

Vermischtes

Proteste im Iran: Politische Unruhen und Reaktionen Berlin/Teheran () - Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran gehen weiter. Nach tagelangem Schweigen berichten mittlerweile auch iranische Staatsmedien über die … |

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Van Aken würde Russlands Rückkehr zur Fußball-WM begrüßen

8. Januar 2026

Politik

Politik: Russlands Rückkehr im Sport diskutiert Berlin () - Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, kann sich eine Rückkehr Russlands bei Fußballweltmeisterschaften vorstellen. "Ja, das fände ich richtig, wenn … |

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Israels Ex-Premier Olmert sieht Netanjahu als Demokratiebedrohung

5. Januar 2026

Politik

Politik in Israel: Krise der Demokratie Jerusalem () - Der frühere israelische Premierminister Ehud Olmert sieht im amtierenden Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Bedrohung für die Demokratie in seinem Land. "Netanjahu … |

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SPD-Abgeordneter entschuldigt sich für Teilnahme an Moschee-Veranstaltung in Hamburg

3. Januar 2026

Hamburg

Politik in Hamburg: Entschuldigung eines Abgeordneten Hamburg () - Der SPD-Abgeordnete Ali Kazanci hat sich für seine Teilnahme an einer Veranstaltung der Vahdet-Moschee in Hamburg-Wilhelmsburg entschuldigt. Das teilte die SPD-Fraktion … |

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Yad Vashem verweigerte Selenskyj Rede

3. Januar 2026

Vermischtes

Holocaust-Gedenken in Israel und Ukraine Jerusalem () - Der Vorsitzende der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Dani Dayan, hat bestätigt, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Rede vor örtlichem Publikum untersagt … |

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Münchner Sicherheitskonferenz verteidigt AfD-Einladung

1. Januar 2026

Politik

Sicherheitspolitik bei der Münchner Konferenz München () - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Einladung von AfD-Politikern zur Konferenz 2026 verteidigt. "Hätten wir anders entschieden, würde die … |

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Rotes Kreuz fordert geschützte Notoperationssäle in Krankenhäusern

30. Dezember 2025

Vermischtes

Gesundheitssystem und Sicherheit in Deutschland Berlin () - Krankenhäuser müssen nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, für einen Verteidigungsfall besser ausgerüstet werden. Er habe vor … |

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Gaza-Friedensplan: Trump "nicht besorgt" über Israels Vorgehen

29. Dezember 2025

Politik

Politische Entwicklungen im Nahen Osten Palm Beach () - US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass er sich keine Sorgen über die Handlungen Israels mache, insbesondere hinsichtlich des Tempos, mit dem … |

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EU will Ausbildungsmission im Libanon starten

29. Dezember 2025

Politik

Sicherheitspolitik der EU im Libanon Brüssel () - Die Europäische Union will erstmalig in ihrer Geschichte eine EU-Ausbildungsmission im Libanon durchführen."Die Mission soll Ende 2026 oder Anfang 2027 beginnen", zitiert … |

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Voßkuhle warnt vor Gefährdung der Demokratie in Deutschland

27. Dezember 2025

Politik

Gesellschaftliche Herausforderungen für die Demokratie in Deutschland Freiburg () - Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hält die Demokratie in Deutschland für bedroht. "Wenn sich fast überall auf der … |

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Greta Thunberg bei Demo in London festgenommen

23. Dezember 2025

Vermischtes

Gesellschaft: Greta Thunberg bei Protest in London festgenommen London () - Die schwedische Klima- und Pro-Palästina-Aktivistin Greta Thunberg ist in London bei einer Demonstration festgenommen worden. Die Polizei teilte am … |

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Entwicklungsministerin besorgt über Entwicklung im Gazastreifen

23. Dezember 2025

Politik

Internationale Politik: Situation im Gazastreifen Berlin () - Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich besorgt über die Entwicklung im Gazastreifen geäußert und die rasche Einberufung einer internationalen Wiederaufbaukonferenz gefordert."Die … |

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Auswärtiges Amt verurteilt neuen Siedlungsbau im Westjordanland

22. Dezember 2025

Politik

Internationale Reaktionen auf Siedlungsbau in Israel Berlin () - Das Auswärtige Amt hat den Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts zum Bau von 19 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland verurteilt.Die Haltung der … |

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Dobrindt plant Sicherheitsoffensive

22. Dezember 2025

Politik

Sicherheitspolitik in Berlin: Maßnahmen und Strategie Berlin () - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Sicherheitsoffensive gegen äußere Bedrohungen, Terrorismus und organisierte Kriminalität angekündigt. "Dafür stärken wir unsere Sicherheitsbehörden mit … |

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Chef der Schwarz Gruppe begrüßt klare Ansprache von Trump an Europa

20. Dezember 2025

Wirtschaft

Wirtschaft: Chrzanowski zur Abhängigkeit von US-Technologien Neckarsulm () - Gerd Chrzanowski, Chef der Schwarz-Gruppe (u.a. LIDL, Kaufland), befürwortet die klare Ansprache von US-Präsident Donald Trump an Europa."Diese Klarheit tut uns … |

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Israels Botschafter will härteres Vorgehen gegen linke Antisemiten

20. Dezember 2025

Vermischtes

Gesellschaftliche Herausforderungen im Deutschland- Israel-Kontext Berlin () - Der Botschafter des Staates Israels in Deutschland, Ron Prosor, fordert härtere Maßnahmen insbesondere gegen linken Antisemitismus in Deutschland."Gegen Faschisten weiß man ganz … |

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GKKE hält Ende des Israel-Waffenstopps für verfrüht

17. Dezember 2025

Vermischtes

Rüstungsexportpolitik in Berlin: neue Herausforderungen Berlin () - Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat die Aufhebung des Teillieferstopps für Rüstungsgüter nach Israel als verfrüht bezeichnet. Es müsse erst … |

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Landtag gedenkt nach Terroranschlag in Australien bei Chanukka-Feiern

15. Dezember 2025

Nordrhein-Westfalen

Gesellschaft: Chanukka-Feier in Düsseldorf Düsseldorf () - Der nordrhein-westfälische Landtag hat der Opfer des Terroranschlags auf eine Chanukka-Feier in Australien gedacht. Landtagspräsident André Kuper (CDU) wird am Dienstag auf Einladung … |

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Brantner sieht US-Sicherheitsstrategie als "Kampfansage an Merz"

12. Dezember 2025

Politik

Außenpolitik im Fokus: Deutschland und USA Berlin () - Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert."Trump macht jetzt ernst - da müssen wir doch auch ernst machen", … |

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"Reporter ohne Grenzen": 67 Journalisten in einem Jahr getötet

9. Dezember 2025

Vermischtes

Gesellschaft: Gefährliche Bedingungen für Journalisten weltweit Berlin () - Nach Zählung der Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" sind in den vergangenen zwölf Monaten weltweit 67 Journalisten im Zusammenhang mit ihrer Arbeit … |

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Regierung meidet Begriff der "Staatsräson" in Israel-Äußerungen

8. Dezember 2025

Politik

Politik: Deutschlands Position zu Israels Sicherheit Berlin () - Die Bundesregierung will die Nutzung des Begriffs der "Staatsräson" mit Blick auf Israel offenbar aktuell vermeiden.Auf Anfrage der , ob der … |

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Etwas weniger anerkannte Staatenlose in Deutschland

8. Dezember 2025

Vermischtes

Gesellschaft: Entwicklung der Staatenlosigkeit in Deutschland Wiesbaden () - Zum Jahresende 2024 sind in Deutschland 28.800 als staatenlos anerkannte Menschen im Ausländerzentralregister erfasst gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am … |

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Freie Wähler fordern Änderungen an geplanter Endlager-Novelle

7. Dezember 2025

Bayern

Politik Bayern: Novelle des Standortauswahlgesetzes München () - Die Freie-Wähler-Landtagsfraktion in Bayern hat sich für deutliche Nachbesserungen an der vom Bund geplanten Novelle des Standortauswahlgesetzes (StandAG) ausgesprochen. Das teilte der … |

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Baerbock fordert ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in Gaza

7. Dezember 2025

Politik

Humanitäre Krise im Gazastreifen und internationale Politik New York () - Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, hat eindringlich an Israel appelliert, die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. "Der … |

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Merz warnt Netanjahu vor Annexionsschritten im Westjordanland

7. Dezember 2025

Politik

Deutsch-israelische Beziehungen und Friedenspolitik Jerusalem () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei seinem Besuch in Israel die "tiefe Freundschaft" Deutschlands versichert, zugleich aber vor … |

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Merz lobt Jordaniens König Abdullah

6. Dezember 2025

Politik

Politische Beziehungen zwischen Deutschland und Jordanien Akaba () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Jordanien viele lobende Worte für König Abdullah gefunden. Er schätze an ihm … |

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Merz telefoniert mit Palästinenserpräsident Abbas

6. Dezember 2025

Politik

Politische Gespräche zwischen Deutschland und Palästina Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Samstag mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, telefoniert. Das Gespräch sei "ausführlich" gewesen … |

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Israel darf an ESC teilnehmen – mehrere Sender kündigen Boykott an

4. Dezember 2025

Kultur

Eurovision Song Contest 2026: Regeländerungen in Genf Genf () - Israel darf auch 2026 in Wien am "Eurovision Song Contest" teilnehmen. Das teilte die Europäische Rundfunkunion (EBU) am Donnerstag mit."Die … |

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Rotes Kreuz setzt auf neuen Zivildienst

4. Dezember 2025

Vermischtes

Gesellschaftliche Herausforderungen im Gesundheitswesen Deutschland Berlin () - Das Deutsche Rote Kreuz rechnet einem Medienbericht zufolge mit der Rückkehr des Zivildienstes. "Die sicherheitspolitische Lage spricht aus meiner Sicht dafür, dass … |

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Deutschland erhält erstmals "territoriale Flugkörperabwehr"

3. Dezember 2025

Politik

Verteidigungspolitik: Neue Systeme in Berlin Berlin () - Die Bundeswehr hat am Standort Schönewalde das Arrow-Luftverteidigungssystem in Betrieb genommen, welches erstmals eine "territoriale Flugkörperabwehr" ermöglicht. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am … |

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Israel und Libanon weiten Gespräche über Waffenruhe aus

3. Dezember 2025

Politik

Politik: Israel und Libanon verhandeln Waffenruhe Jerusalem/Beirut () - Israel und der Libanon wollen ihre Gespräche über die anhaltende Waffenruhe zwischen beiden Ländern ausweiten.Wie das Büro von Israels Premierminister Benjamin … |

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Deutsche Topdiplomatin Helga Schmid lobt Trumps Nahost-Diplomatie

30. November 2025

Politik

Nahostpolitik: Diplomatische Bemühungen und Herausforderungen München () - Die deutsche Spitzendiplomatin und Nahostexpertin Helga Schmid sieht die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um ein Ende des Kriegs zwischen Israel und … |

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Netanjahu bittet um Begnadigung durch israelischen Präsidenten

30. November 2025

Politik

Politik in Israel: Netanjahu beantragt Begnadigung Jerusalem () - Der wegen Korruption angeklagte israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei Präsident Jitzchak Herzog offiziell um seine Begnadigung gebeten.In einer am Sonntag … |

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Gegeneinladung für Netanjahu nach Deutschland "derzeit kein Thema"

28. November 2025

Politik

Politische Entwicklungen zwischen Deutschland und Israel Berlin () - Die Bundesregierung will Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu weiterhin nicht nach Deutschland einladen. "Das ist derzeit kein Thema", sagte der stellvertretende Regierungssprecher … |

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Landtag unterstützt Bewerbung für Yad Vashem Center in Düsseldorf

27. November 2025

Nordrhein-Westfalen

Bildung und Erinnerungskultur in NRW Düsseldorf () - Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Donnerstag einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP beschlossen, der die Bewerbung des Landes als … |

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Israelische Armee beginnt neuen Einsatz im Westjordanland

26. November 2025

Vermischtes

Militärische Operationen im Westjordanland Jerusalem () - Israel hat nach eigenen Angaben einen neuen Militäreinsatz im Westjordanland begonnen.In der Nacht zum Mittwoch hätten die Armee, der Inlandsgeheimdienst Schin Bet und … |

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Bericht: Merz plant ersten Besuch in Israel als Bundeskanzler

24. November 2025

Politik

Politik: Merz' bevorstehender Israel-Besuch Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will wohl im Dezember seinen Antrittsbesuch in Israel absolvieren.Das berichtet die "Times of Israel" unter Berufung auf diplomatische Quellen. … |

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Erster israelischer Luftangriff auf Beirut seit Monaten

23. November 2025

Vermischtes

Militäraktionen im Nahen Osten: Israel und Hisbollah Jerusalem () - Die israelische Armee hat erstmals seit Monaten einen Luftangriff auf den Süden Beiruts durchgeführt. Dieser habe sich gegen ein hochrangiges … |

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OVG NRW entscheidet über Meinungsfreiheit bei pro-palästinensischer Demonstration in Düsseldorf

22. November 2025

Nordrhein-Westfalen

Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit in NRW Düsseldorf () - Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass das Bestreiten des Existenzrechts des Staates Israel nicht generell untersagt werden darf. Dies … |

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Bericht: Verdächtiger in Terror-Plot hatte Hamas-Vergangenheit

20. November 2025

Vermischtes

Sicherheit und Geheimdienste in Berlin Berlin () - Ein Anfang November in London festgenommener Mann ist offenbar der Sohn eines früheren Hamas-Ministers. Das berichtet die "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf … |

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Wadephul will Gaza nicht aus den Augen verlieren

20. November 2025

Politik

Politik: Lage in Gaza nach Waffenstillstand Brüssel () - Außenminister Johann Wadephul (CDU) warnt davor, die Situation in Gaza nach dem Waffenstillstand aus den Augen zu verlieren."Hier ist außerordentlich zu … |

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Bundesregierung: Waffenruhe ist Grundlage für Waffenstopp-Rücknahme

17. November 2025

Politik

Politik: Waffenlieferungen an Israel wieder erlaubt Berlin () - Die Bundesregierung hat die Entscheidung bestätigt, wieder Waffenlieferungen nach Israel zuzulassen, und dies mit dem Waffenstillstand in Gaza begründet."Seit dem 10. … |

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Bundesregierung hebt Waffenstopp für Israel auf

17. November 2025

Politik

Rüstungsexporte nach Israel: Regierung hebt Beschränkungen auf Berlin () - Die Bundesregierung hebt die Beschränkungen für den Export von Rüstungsgütern nach Israel wieder auf. Das berichten am Montag mehrere Medien … |

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Thüringens Innenminister Maier räumt Versäumnisse ein

16. November 2025

Thüringen

Politik Thüringen: Bekämpfung von Antisemitismus Erfurt () - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat eingeräumt, dass Bund und Länder in den vergangenen Jahren nicht genug gegen importierten Antisemitismus getan haben. … |

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Kulturstaatsminister besorgt über Lage der Demokratie

13. November 2025

Politik

Demokratie und Kulturkampf in Deutschland Berlin () - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. "Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis … |

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Spahn wirft Berliner Linken Antisemitismus vor

12. November 2025

Berlin

Politische Auseinandersetzung in Berlin Berlin () - Rund ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Hauptstadt-Linken scharf kritisiert. "Die Berliner Linkspartei speist sich aus einer … |

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Palästinenser-Klagen gegen Waffenlieferungen an Israel abgewiesen

12. November 2025

Politik

Gerichtliche Entscheidungen zu Waffenexporten in Berlin Berlin () - Das Verwaltungsgericht Berlin hat mehrere Klagen von Palästinensern gegen Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen an Israel aus prozessualen Gründen abgewiesen. Das teilte das … |

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AG Kritis warnt vor Dobrindts "Cyberdome"-Plänen

12. November 2025

Politik

Cybersecurity in Deutschland: Kritische Stimmen aus Berlin Berlin () - Manuel Atug, Sprecher der AG Kritis, kritisiert die Pläne des Bundesinnenministeriums für einen sogenannten "Cyberdome". Das Projekt werde ein "Maut-2.0-Desaster", … |

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Voigt drängt auf Ende des Waffenembargos gegen Israel

12. November 2025

Thüringen

Politik: Diskussion um Rüstungsembargo in Israel Tel Aviv () - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Teil-Embargo für Waffenlieferungen nach Israel aufzuheben. "Israel ist strategischer Partner … |

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Bundesregierung weiß nichts von Hisbollah-Aufrüstung durch China

10. November 2025

Politik

Geopolitik im Nahen Osten und China Berlin () - Die Bundesregierung weiß nach eigenen Angaben nichts von einer Aufrüstung der Hisbollah-Miliz im Libanon durch China."Ich habe zu diesem Vorgang keine … |

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Jena gedenkt der Novemberpogrome mit Mahnung zu Wachsamkeit

9. November 2025

Regional·Thüringen

Gedenken an Antisemitismus in Jena Jena () - Jena hat am Samstagabend mit einer Gedenkveranstaltung auf dem Westbahnhofsvorplatz an die Novemberpogrome von 1938 erinnert. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche betonte in seiner … |

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Linke sieht Antisemitismus als gesamtgesellschaftliches Problem

9. November 2025

Politik

Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft Berlin () - Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, sieht Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Milieus und politischen Spektren vertreten, nicht nur im linken Lager: … |

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Bundestagspräsidentin Klöckner warnt vor "kulturellem Rabatt"

9. November 2025

Politik

Antisemitismus-Debatte in Deutschland: Politische Reaktionen Berlin () - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert, die nach Deutschland einwandern.Deutschland … |

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