Deutschland- Seite 17

Friedrich Merz spricht zur gescheiterten UN-Sicherheitsratsbewerbung Deutschlands, umgeben von Medienvertretern.
3. Juni 2026

Merz verteidigt gescheiterte Bewerbung für UN-Sicherheitsrat

Politik: Deutschlands UN-Sicherheitsratsbewerbung gescheitert Berlin () - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die gescheiterte Bewerbung Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verteidigt."Mein Dank gilt allen, die … |
Fahnen der Vereinten Nationen, Symbol für internationale Zusammenarbeit und Deutschlands Verantwortung in Konflikten.

SPD will Kurskorrektur nach Sicherheitsrats-Schlappe

Politik: Deutschlands Rolle im UN-Sicherheitsrat Berlin () - Nach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat hat SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller eine klarere Haltung der Bundesregierung in internationalen Konflikten angemahnt. … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=173893
3. Juni 2026
Ein Bild des Deutschlandtickets mit einem integrierten Passfoto des Inhabers zur Sicherheit.

Schnieder offen für Foto auf Deutschlandticket

16. Februar 2026
Verkehrspolitik in Deutschland: Ticket-Sicherheit erhöhen Berlin () - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zeigt sich offen dafür, für mehr Sicherheit in den Zügen das Deutschlandticket künftig mit einem Foto des Inhabers … |
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Bundeswehr-Soldaten in Aktion, mit Fokus auf Einsatz und Verantwortung in Litauen.

Rufe nach Pflichtdienst bei Litauen-Brigade

16. Februar 2026
Verteidigungspolitik in Deutschland: Litauen-Einsatz Berlin () - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch … |
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Irene Mihalic spricht über Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag gegen Extremismus und Spionage.

Grüne fordern mehr Schutz vor Extremismus im Bundestag

16. Februar 2026
Sicherheit im Deutschen Bundestag in Berlin Berlin () - Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum Schutz … |
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Bundeswehrsoldaten, jüdische Gemeinschaft, Debatte über Wehrdienst und Antisemitismus. Integration und Gleichheit betont.

Klein für Beteiligung von Juden am Wehrdienst

15. Februar 2026
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () - Im Gegensatz zur Jüdischen Studierendenunion spricht sich der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, klar für eine Beteiligung von … |
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Alleinerziehender Vater mit Kind, symbolisiert wachsendes Armutsrisiko in Deutschland.

Immer mehr Alleinerziehende rutschen in Armut

15. Februar 2026
Gesellschaft: Anstieg der Armutsgefährdung in Deutschland Berlin () - In Deutschland leben immer mehr alleinerziehende und alleinlebende Menschen an oder unter der Armutsschwelle. So stieg die Quote der armutsgefährdeten Alleinerziehenden … |
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Ein Stadtvertreter diskutiert über Integrationskurse und deren Bedeutung für geflüchtete Menschen.

Städtetag warnt vor Ausfall von Integrationskursen

14. Februar 2026
Gesellschaft: Kritik an Integrationskurs-Kürzungen in Berlin Berlin () - Der Deutsche Städtetag hat die Kürzungen bei Integrationskursen durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die geplanten Zugangsbeschränkungen zu den Sprachkursen seien "kein … |
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Merz und Rubio diskutieren sicherheitspolitische Themen, Ukraine und internationale Beziehungen in München.

US-Außenminister hat Lob für Deutschland

13. Februar 2026
Sicherheitspolitik: Deutsch-US-amerikanischer Dialog in München München () - US-Außenminister Marco Rubio hat Lob für den Nato-Partner Deutschland. "Rubio würdigte die deutschen Schritte zur Stärkung der Allianz", hieß es nach einem … |
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Deutsch-polnische Grenzkontrolle: Evaluierung der Schengen-Regeln, Fokus auf Einreiseverweigerungen für Ukrainische.

Brüssel prüft Deutschlands Grenzpolitik

13. Februar 2026
Schengen-Regeln und Grenzkontrollen in Deutschland Brüssel () - Die Europäische Kommission will im März die Anwendung der Schengen-Regeln durch Deutschland überprüfen. Das berichten die "Welt" und Politico unter Berufung auf … |
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Martin Huber diskutiert transatlantische Verteidigung und Investments in Sicherheit und Wirtschaft.

CSU pocht auf enge Zusammenarbeit mit den USA

13. Februar 2026
Verteidigung und Investitionen in München München () - CSU-Generalsekretär Martin Huber hält das transatlantische Verteidigungsbündnis für unverzichtbar und ruft gleichzeitig zu mehr Investitionen in Verteidigung und Wirtschaft auf. "Es mag … |
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Philipp Amthor diskutiert wirtschaftliche Beziehungen zwischen Deutschland und den USA. Starke Diplomatie betont.

Amthor begrüßt Druckmittel-Liste gegen die USA

13. Februar 2026
Außenpolitik und Wirtschaft in Deutschland Berlin () - Philipp Amthor, CDU-Vorstandsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär, findet es richtig, dass sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Medienberichten zufolge mit einer wirtschaftlichen Druckmittel-Liste gegen … |
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Elisabeth Kaiser diskutiert Erbschaftsungleichheit zwischen Ost- und Westdeutschland im Bild.

Ostbeauftragte beklagt ungleiche Erbschaften

13. Februar 2026
Ungleichheit bei Erbschaften in Deutschland Berlin () - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), beklagt eine anhaltende Ungleichheit bei den Erbschaften von Ost- und Westdeutschen."Personen in ostdeutschen Bundesländern erhalten … |
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Fahrschüler und Fahrlehrer im Unterricht, digital und in Präsenz, mit Lernmaterialien.

Fahrlehrerverbände entsetzt über Führerscheinreform

12. Februar 2026
Verkehrssicherheit und Führerscheinreform in Berlin Berlin () - Nachdem Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Mittwochnachmittag neue Eckpunkte zur Führerscheinreform vorgestellt hat, reagiert die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) mit scharfer Kritik … |
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Carsten Linnemann und Friedrich Merz bei einer politischen Veranstaltung, symbolisieren den aktuellen Unionserfolg.

Forsa: Union weiter vor AfD

10. Februar 2026
Politische Umfragedaten aus Berlin 2026 Berlin () - In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die Union mit 26 Prozent unverändert stärkste politische Kraft. Die AfD folgt in der wöchentlichen … |
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Steffen Kampeter fordert Einschränkungen des Streikrechts wegen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi.

BDA fordert gesetzliche Einschränkung des Streikrechts

10. Februar 2026
Wirtschaftliche Konflikte und Streikrecht in Deutschland Berlin () - Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) verlangt angesichts der erneuten Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi, das Streikrecht einzuschränken.Der "Bild" (Dienstagsausgabe) sagte BDA-Hauptgeschäftsführer … |
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