Berlin- Seite 9

Boris Pistorius und Konstantin von Notz diskutieren Sicherheitsrisiken bezüglich der AfD und Geheimdienste.

Grüne unterstützen Pistorius-Warnung vor AfD

5. Juli 2026
Politik in Berlin: AfD und Sicherheitsrisiko Berlin () - Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hält die Warnungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Weitergabe geheimer Informationen an mögliche AfD-Minister für … |
Nina Warken diskutiert Gesundheitsreform: weniger Zuzahlungen, höhere Pharma-Abgaben in Berlin.

Warken baut Krankenkassengesetz um

5. Juli 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen und Kompromisse Berlin () - Unmittelbar bevor Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ihr Gesetz zur Finanzreform der Krankenkassen in der kommenden Woche zur finalen Abstimmung in Bundestag und … |
21-jähriger Motorradfahrer nach Sturz in Remscheid, Kawasaki rutscht unter Leitplanke; Polizei-Archivfoto.

Polizist bei Widerstand in Neukölln verletzt

5. Juli 2026
Gesellschaft: Polizeieinsatz in Berlin-Neukölln Berlin-Neukölln () - Bei einem Einsatz am U-Bahnhof Rathaus Neukölln in der vergangenen Nacht hat ein 28-jähriger Mann Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet und dabei einen Polizisten … |
Pflegepersonal im Krankenhaus mit kritischen Aussagen zur Gesundheitsgesetzgebung, Sorgen um Patientenversorgung.

Verdi warnt vor Kürzungen beim Krankenhauspersonal

5. Juli 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Gesetzgebung Berlin () - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat ihre Kritik am Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung bekräftigt. Die mögliche Beseitigung der Personalvorgaben für die … |
AfD-Logo auf Parteitag, symbolisiert aktuellen politischen Trend und Meinungsumfragen in Deutschland.

AfD liegt in Umfrage acht Punkte vor Union

4. Juli 2026
Politische Umfragen und Entwicklungen in Berlin Berlin () - Die AfD liegt im aktuellen "Sonntagstrend" des Instituts Insa nun acht Prozentpunkte vor der Union. Das Meinungsforschungsinstitut erhebt die Werte wöchentlich … |
Bundeswehr-Soldat in Uniform, Symbol für den Wechsel in die Rüstungsindustrie und Fachkräftemangel.

Hunderte Soldaten wechseln in Rüstungsindustrie

4. Juli 2026
Verteidigung und Industrie: Wechsel in Berlin Berlin () - Immer mehr Soldaten wechseln in die Rüstungsindustrie. Das hat eine Anfrage der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) beim Verteidigungsministerium ergeben. Demnach wurden … |
Windräder und Gaskraftwerke für die zukünftige Energieversorgung in Deutschland.

RWE sieht Korrekturbedarf bei Kraftwerksgesetz

4. Juli 2026
Wirtschaft Berlin: Änderungen beim Stromversorgungsgesetz Berlin () - Der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Kraftwerksbetreibers RWE, Markus Krebber, sieht Korrekturbedarf bei dem von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vorgelegten "Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz" … |
Joschka Fischer diskutiert europäische Verteidigung und atomare Zusammenarbeit in unsicheren Zeiten.

Fischer: Nato wird auf Dauer nicht überleben

4. Juli 2026
NATO-Zukunft und europäische Sicherheitsstrategien in Berlin Berlin () - Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hält einen Bruch der Nato für wahrscheinlich und plädiert für diesen Fall für eine europäische … |
Bundeswehr-Soldat präsentiert Fortschritte in der Digitalisierung und Digitalfunkeinführung, trotz früherer Rückschläge.

Bundeswehr: Digitalfunk-Mängel behoben

3. Juli 2026
Fortschritte der Bundeswehr in der Digitalisierung Berlin () - Nach einer Serie von Rückschlägen bei der Einführung des Digitalfunks meldet die Bundeswehrführung Fortschritte bei diesem Rüstungsvorhaben. Die Mängel seien abgestellt, … |
Franziska Brantner kritisiert Regierung, diskutiert Zukunftstechnologien und soziale Gerechtigkeit.

Grüne werfen Regierung mutlose Reformen vor

3. Juli 2026
Politik: Kritik an Koalitionsbeschlüssen in Berlin Berlin () - Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert."Das ganze Paket ist mutlos", sagte Brantner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). "Die … |
Bärbel Bas diskutiert die Attestpflicht für Krankmeldungen im Koalitionsausschuss.

Bas will Auswirkungen von Attestpflicht prüfen

2. Juli 2026
Politik: Attestpflicht und deren Auswirkungen in Berlin Berlin () - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat eine genaue Prüfung der Auswirkungen der im Koalitionsausschuss vereinbarten Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag angekündigt."Das … |
Bundeswehrsoldaten in Aktion, symbolisieren die Notwendigkeit einer Dienstpflicht für Deutschland.

Airbus wirbt für allgemeine Dienstpflicht

2. Juli 2026
Sicherheitspolitik und Dienstpflicht in Deutschland Berlin () - Der Verwaltungsratschef von Airbus, René Obermann, fordert eine allgemeine Dienstpflicht für Deutschland. Das Wachstum der Bundeswehr komme nicht schnell genug voran, sagte … |
Philipp Türmer kritisiert Koalitionsbeschlüsse zur Steuer- und Arbeitsmarktpolitik auf Pressekonferenz in Berlin.

Jusos kritisieren Reformbeschlüsse der Koalition

2. Juli 2026
Wirtschaftspolitik in Berlin kritisiert Berlin () - Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die Reformbeschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Steuer- und Arbeitsmarktpolitik heftig kritisiert."Es ist begrüßenswert, dass die Superreichensteuer kommt. Die … |
Syrische Flüchtlinge feiern in Deutschland, während sich die Rückkehr-Statistik verändert.

Bamf entzieht mehr Syrern Schutzstatus

2. Juli 2026
Migrationspolitik in Deutschland: Syrische Rückkehrer Berlin () - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) entzieht immer mehr Syrern den Schutzstatus. Zugleich steigt die Zahl der freiwilligen Rückkehrer.Das berichtet der … |
Pressekonferenz der Koalition, Vertreter des Mittelstands, Diskussion über Reformen und wirtschaftliche Entlastungen.

Mittelstand lobt Reformpaket der Koalition

2. Juli 2026
Wirtschaft in Deutschland: Reformpaket und Herausforderungen Berlin () - Der deutsche Mittelstand wertet die Einigung der Koalition auf ein Reformpaket als gutes Signal für Deutschland.Die geplante Abschaffung von Berichts- und … |
Pressekonferenz mit DIW-Chef Fratzscher über umstrittener Reformpaket der Bundesregierung in Berlin.

DIW-Chef: Reformpaket kein großer Wurf

2. Juli 2026
Wirtschaft: Kritik am Reformpaket in Berlin Berlin () - DIW-Chef Marcel Fratzscher hat das Reformpaket der Bundesregierung begrüßt, spricht aber nicht von einem großen Wurf. "Das Reformpaket ist nicht der … |
Arztpraxis mit überfülltem Wartezimmer und Patienten, die Krankschreibungen beanspruchen.

Grüne kritisieren Krankschreibung ab Tag eins

2. Juli 2026
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritik an Krankschreibungsgesetz Berlin () - Die Grünen kritisieren den Beschluss des Koalitionsausschusses für eine verpflichtende Krankschreibung ab Tag eins scharf.Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, … |
Ausbildungs- und Studienanfang beim LGLN: junge Nachwuchskräfte im Bereich Vermessung, Geodatenmanagement und GeoIT.

Berlin bekommt erstes kommunales Azubiwohnheim

2. Juli 2026
Gesellschaft: Neues Wohnheim in Berlin-Lichtenberg Berlin-Lichtenberg () - Das Land Berlin hat sein erstes kommunales Wohnheim für Auszubildende erhalten. Das hat die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und … |
Pressekonferenz mit Caritaspräsidentin Welskop-Deffaa, die Koalitionsreformen und Steuergerechtigkeit bespricht.

Caritas begrüßt Steuerreform der Koalition

2. Juli 2026
Politik in Berlin: Reformplätze der Koalition Berlin () - Caritaspräsidentin Eva Welskop-Deffaa hat das Reformpaket der schwarz-roten Koalition begrüßt und die Einigung als großen Fortschritt bezeichnet.Die Vorschläge zur Steuerreform seien … |
Pressekonferenz zur Einführung harter Reformen in Deutschland; Koalition von Union und SPD.

Koalition beschließt hartes Reformpaket

2. Juli 2026
Politische Reformen und soziale Auswirkungen in Berlin Berlin () - Die Koalition aus Union und SPD hat ein vergleichsweise hartes Reformpaket beschlossen, das tief in die sozialen und arbeitsrechtlichen Grundfesten … |

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