LDZ - Liberale Deutsche Zeitung

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Schneider pocht auf Beibehaltung von CO2-Bepreisung

Klimapolitik und Industrieentwicklung in Berlin Berlin () - Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich gegen Bestrebungen gestellt, CO2-Bepreisungsmechanismen wieder abzuschaffen. "Die Dekarbonisierung der Industrie braucht verlässliche und wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen",

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CDA gegen Kürzungen bei Krankenversorgung von Bürgergeldempfängern

Gesundheitspolitik in Berlin: Diskussion um Kürzungen Berlin () - Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat Forderungen aus der eigenen Partei, Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger zu kürzen, deutlich zurückgewiesen. "Wer krank ist, braucht

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Dax lässt deutlich nach – Infineon gefragt

Wirtschaft: Dax Verliert Trotz US-Rally in Frankfurt Frankfurt/Main () - Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.339 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe

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Wadephul: Bundesregierung spricht mit USA weiter über Tomahawk-Kauf

Außenpolitik: Deutschland und die USA Berlin () - Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt sich weiterhin für einen Kauf von Tomahawk-Marschflugkörpern in den USA ein. Das berichtet die "Welt am Sonntag"."Diese

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Pflegeversicherung: Milliardenlücke größer als angenommen

Pflegeversicherung: Größeres Defizit in Berlin Berlin () - Das Defizit in der gesetzlichen Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr wesentlich größer sein als bislang angenommen.Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, beträgt

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Wadephul kündigt Ukraine-Verhandlungsinitiative der Europäer an

Europäische Verhandlungsinitiative im Ukraine-Konflikt Berlin () - Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat eine neue Verhandlungsinitiative Europas im Ukraine-Krieg angekündigt."Wir sind bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen und sind darüber mit den

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Mansoori verteidigt Nein zu steuerfreier 1.000-Euro-Prämie

Politik in Hessen: Steuerprämie umstritten Wiesbaden () - Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat das Nein des Bundesrates zur geplanten steuerfreien 1.000-Euro-Prämie verteidigt. Die Prämie sei kein Allheilmittel und werde

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Herrmann fürchtet mögliche Anschläge durch iranischen Geheimdienst

Sicherheitspolitik in Deutschland: Iranische Bedrohungen München () - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor möglichen Anschlägen durch regimetreue iranische Täter in Deutschland gewarnt. "Wir müssen davon ausgehen, dass zum

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Beamtenbund hält Teile von Besoldungsreform für verfassungswidrig

Besoldungsreform: Beamtenbund fordert Anpassungen in Berlin Berlin () - Der Deutsche Beamtenbund (DBB) verlangt Änderungen am Gesetzentwurf zur Besoldungsreform. In einer Stellungnahme an das Bundesinnenministerium, über die die "Frankfurter Allgemeine

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Städte- und Gemeindebund begrüßt Stopp der "Entlastungsprämie"

Kommunalfinanzen in Deutschland: Bundesrat-Entscheidung Berlin () - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Bundesratsentscheidung gegen die sogenannte "Entlastungsprämie" begrüßt. "Bei dem Vorschlag des Bundes handelte es sich um

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Minaj und Bieber an Spitze der Single-Charts – Dardan auf Platz zwei

Musikcharts: Aktuelle Trends und Neuheiten Baden-Baden () - Justin Bieber und Nicki Minaj dominieren zum dritten Mal in Folge ("Beauty And A Beat") die Single-Charts. Das teilte die GfK am

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SPD fordert mehr Einsatz gegen US-Truppenabzug

Sicherheitspolitik und Wirtschaft in Bayern München () - Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich besorgt über die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Abzug amerikanischer Streitkräfte aus

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89-Jähriger wirft Staubsauger über Zaun – Polizei ermittelt

Gesellschaft: Nachbarschaftsstreit in Augsburg Augsburg () - In Augsburg-Hochzoll ist ein 89-jähriger Mann nach einem Nachbarschaftsstreit ins Visier der Polizei geraten. Er soll am Donnerstagmittag einen Staubsauger über einen Zaun

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Schwerer Fahrradunfall in Pfullendorf – Zeugen gesucht

Gesellschaft: Schwerer Fahrradunfall in Pfullendorf Pfullendorf () - Ein 60 Jahre alter Mann ist am Donnerstagabend bei einem Fahrradsturz in Pfullendorf lebensgefährlich verletzt worden. Das teilte die Polizei am Freitag

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Polizeipräsidium Aalen zieht Bilanz des länderübergreifenden Sicherheitstags

Sicherheit und Ordnung in Aalen Aalen () - Das Polizeipräsidium Aalen hat die Ergebnisse des neunten länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstags zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum vorgelegt. Am 6.

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Einbruch, Diebstahl und Sachbeschädigung im Rems-Murr-Kreis

Kriminalität im Rems-Murr-Kreis Rems-Murr-Kreis () - Im Rems-Murr-Kreis hat es in den vergangenen Tagen mehrere Straftaten gegeben. Unbekannte Täter sind in Aspach/Kleinaspach in ein Gebäude eingebrochen und haben hochwertige Werkzeuge

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Niedersachsen stiftet Europapreis für zivilgesellschaftliches Engagement

Gesellschaft: Neuer Europapreis in Niedersachsen Hannover () - Die niedersächsische Landesregierung hat einen neuen Europapreis ausgelobt. Das hat Europa- und Regionalentwicklungsministerin Melanie Walter am Freitag mitgeteilt. Mit dem Preis soll

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Geiselnahme in Sinzig: Täter nach Einschließen von Opfern geflohen

Gesellschaft: Geiselnahme in Sinzig Sinzig () - Die Polizei hat am Freitagmittag wegen der Geiselnahme in Sinzig die betroffene Bank sowie angrenzende Wohneinheiten gestürmt.Wie das Polizeipräsidium Koblenz mitteilte, durchsuchten Spezialkräfte

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Polizei sucht Fahrzeughalter und Zeugen nach Unfall in Crailsheim

Verkehrsunfall in Crailsheim: Zeugensuche Crailsheim () - Die Polizei sucht nach einem Verkehrsunfall in Crailsheim den Besitzer eines weißen Kastenwagens sowie Zeugen. Ein Dienstfahrzeug hat am Mittwochabend beim Abbiegen einen

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Tödlicher Unfall zwischen Transporter und Linienbus in Hamburg-Neuenfelde

Verkehrsunfall in Hamburg mit tödlichem Ausgang Hamburg () - Bei einem Verkehrsunfall im Hamburger Stadtteil Neuenfelde ist am Freitagmorgen ein 44‑jähriger Transporterfahrer ums Leben gekommen. Wie die Polizei Hamburg mitteilte,

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Saarland bringt Initiativen zur Entlastung der Bürger im Bundesrat ein

Energiepolitik im Saarland: Bürgerentlastung und Wasserstoffförderung Saarbrücken () - Das Saarland hat in der heutigen Bundesratssitzung eine eigene Initiative zur Entlastung der Bürger angesichts hoher Energie- und Kraftstoffpreise eingebracht sowie

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Kontrollstelle auf der BAB 6 in Aalen

Verkehrssicherheit: Kontrollen in Aalen Aalen () - Am 6. Mai wurde im Rahmen eines Sicherheitstags an der BAB 6 am Parkplatz Reußenberg eine Kontrollstelle eingerichtet. Über 50 Polizeibeamte sowie Kräfte

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Berliner Kultureinrichtungen verzeichnen 13,8 Millionen Besucher

Kultur- und Gesellschaftszahlen in Berlin 2025 Berlin () - Die landesgeförderten Museen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten in Berlin haben im Jahr 2025 rund 13,8 Millionen Besucher angezogen. Das teilte die Senatsverwaltung

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Rhein: Aus der 1.000-Euro-Prämie möglich

Politik: Hessens Ministerpräsident kritisiert Prämie Wiesbaden () - Für Hessens Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) könnte die von der Bundesregierung beschlossene 1.000-Euro-Entlastungsprämie komplett scheitern."Im Augenblick sieht das danach aus. Im Augenblick

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Niedersachsen stockt Fördermittel für Starkregenvorsorge auf

Niedersachsen stärkt Starkregenvorsorge-Maßnahmen Hannover () - Das Land Niedersachsen hat weitere sechs Millionen Euro für die Starkregenvorsorge bereitgestellt. Die Gesamtfördersumme steigt damit auf rund 11,3 Millionen Euro, wie das Umweltministerium

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US-Arbeitslosenquote bleibt im April bei 4,3 Prozent

Wirtschaft: US-Arbeitsmarkt im April 2023 Washington () - Die Arbeitslosenquote in den USA ist im April bei 4,3 Prozent geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Im

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Sachsen-Anhalt macht sich für Kinos auf dem Land stark

Kulturförderung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () - Sachsen-Anhalt hat sich gemeinsam mit weiteren Bundesländern im Bundesrat für eine bessere Förderung von Kinos im ländlichen Raum eingesetzt. Das hat Kulturminister Rainer Robra

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Unfallflucht und Unfall mit Verletztem im Ostalbkreis

Verkehrsunfälle im Ostalbkreis erregen Aufmerksamkeit Ostalbkreis () - Im Ostalbkreis hat es am Donnerstag und Freitag zwei Vorfälle gegeben, die die Polizei beschäftigen. In Waldstetten kam es zu einer Unfallflucht,

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Nürnberger Arzt wegen sexuellen Missbrauchs in Untersuchungshaft

Gesellschaftliche Probleme in Nürnberg: Ärzte und Missbrauch Nürnberg () - Ein Nürnberger Arzt befindet sich seit Ende April in Untersuchungshaft, nachdem er beschuldigt wurde, Patientinnen sexuell missbraucht zu haben. Die

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Theaterstück gegen Alkohol und Drogen feiert Premiere in Kulmbach

Gesellschaftliche Sensibilisierung in Kulmbach Kulmbach () - In der Dr. Stammberger-Halle in Kulmbach ist am Mittwoch das Theaterstück „Entscheidungen“ uraufgeführt worden. Das teilte das Polizeipräsidium Oberfranken mit. Das Stück ist

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BSW: Amokfahrt in Leipzig umfassend aufgeklärt

Gesellschaftliche Reaktionen auf Amokfahrt in Leipzig Leipzig () - In einer Sondersitzung des Innenausschusses haben Einsatzkräfte umfassende Einblicke in die Tatumstände der Amokfahrt in Leipzig gegeben, bei der zwei Menschen

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Toter bei Wohnungsbrand in Euskirchen

Gesellschaft: Tragischer Wohnungsbrand in Euskirchen Euskirchen () - Bei einem Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus in der Bergerstraße in Euskirchen ist am Donnerstagabend ein Mensch ums Leben gekommen. Das teilte die

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Betrüger gibt sich als Schlagerstar aus und erbeutet fast 10.000 Euro

Gesellschaft: Betrugsfall in Bautzen Bautzen () - Ein dreister Betrugsfall beschäftigt die Polizei in Bautzen. Eine Frau ist über mehrere Wochen hinweg von einem Unbekannten getäuscht worden, der sich als

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Polizeipräsidium Ulm zieht positive Bilanz nach Sicherheitstag

Sicherheitstag in Ulm: Polizei im Einsatz Ulm () - Das Polizeipräsidium Ulm hat eine positive Bilanz des neunten länderübergreifenden Sicherheitstages gezogen. Wie die Behörde mitteilte, fand die Aktion am Mittwoch

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Schwerer Unfall auf der Alleestraße in Halle: Fußgänger von Auto erfasst

Verkehrsunfall in Halle (Westf.) Halle (Westf.) () - Bei einem Verkehrsunfall auf der Kreuzung Alleestraße/Künsebecker Weg in Halle (Westf.) ist am Donnerstagnachmittag ein 39-jähriger Fußgänger schwer verletzt worden. Das hat

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Rekordjahr bei Einbürgerungen in Bayern

Einbürgerungsrekord in Bayern 2025 Fürth () - Bayern hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekord bei den Einbürgerungen verzeichnet. Wie Innenminister Joachim Herrmann am Freitag in Fürth mitteilte, wurden 2025

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Schwerverletzte bei Alleinunfall auf der B68 bei Lichtenau

Verkehrsunfall in Lichtenau: Autofahrerin verletzt Lichtenau () - Eine 50-jährige Autofahrerin hat sich bei einem Alleinunfall auf der B68 zwischen Dörenhagen und Lichtenau-Grundsteinheim schwere Verletzungen zugezogen. Das teilte die Polizei

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FAU-Forschende entdecken Megastruktur in Rumänien

Archäologie: Hinweise zur Urgesellschaft in Rumänien Erlangen () - Forschende der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) haben neue Hinweise auf die soziale Organisation in der Urgeschichte gefunden. Das teilte die Universität am

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NRW fordert Mutterschutz für Selbstständige

Gleichstellung von Selbstständigen in NRW Düsseldorf () - Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ihre Forderung nach einem gesetzlichen Mutterschutz für selbstständige Frauen erneuert.Das Landeswirtschaftsministerium teilte am Freitag mit, dass jährlich

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Konstituierende Sitzung des Kreistags in Neu-Ulm

Kommunalpolitik im Landkreis Neu-Ulm Neu-Ulm () - Heute hat die konstituierende Sitzung des Kreistags stattgefunden. Der neue Kreistag hat Erich Winkler mehrheitlich zum stellvertretenden Landrat gewählt. Er wird in dieser

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Verdi kritisiert Koalition wegen gescheiterter "Entlastungsprämie"

Wirtschaftliche Kritik an Bundesförderung in Berlin Berlin () - Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, wirft der schwarz-roten Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Planung der "Entlastungsprämie" für Arbeitnehmer vor."Es

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DB saniert Strecke zwischen Fulda und Bebra im Sommer

Infrastrukturprojekte im Bahnverkehr in Fulda Fulda () - Die Deutsche Bahn saniert im Sommer die 54 Kilometer lange Bahnstrecke zwischen Fulda und Bebra. Wie das Unternehmen am Freitag mitteilte, tauschen

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Homophober Angriff im Schustehruspark: Paar verletzt

Gesellschaftliche Gewalt in Berlin Charlottenburg Berlin () - Ein homophober Angriff hat sich am Donnerstagabend in Charlottenburg ereignet. Wie die Polizei Berlin mitteilte, wurden zwei Männer im Alter von 61

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Bad Aibling: Einbrecher stehlen Bargeld aus neun Firmen

Polizei ermittelt nach Einbrüchen in Bad Aibling Bad Aibling () - In der Nacht auf Freitag sind ein oder mehrere Täter in neun Firmengebäude im Gewerbepark Marktfeld eingebrochen. Das teilte

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Bundesrat lehnt Entlastungsprämie ab – Hamburg fordert Änderungen

Steuerpolitik in Hamburg: Bundesrat trifft Entscheidung Hamburg () - Der Bundesrat hat das Steuerberatungsgesetz mit der Entlastungsprämie und der Anhebung des Mindesthebesatzes für die Gewerbesteuer abgelehnt. Hamburg wollte das Gesetz

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Blauzungenkrankheit in Hessen betrifft Tierhalter in Thüringen

Landwirtschaft in Thüringen: Blauzungenvirus-Ausbruch Thüringen () - Nach dem Nachweis des Blauzungenvirus des Serotyps BTV-8 bei einem Rind in einem Betrieb im Odenwaldkreis in Hessen erstreckt sich eine Handelsrestriktionszone bis

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Neuer bpb-Präsident: Demokratievertrauen ist gesunken

Demokratie und politische Bildung in Deutschland Berlin () - Laut dem neuen bpb-Präsidenten Sönke Rix ist das Demokratievertrauen in Deutschland gesunken.Der Zuspruch zur Demokratie an sich sei nach wie vor

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Zoll deckt bei Razzia in der Logistikbranche 24 Mindestlohn-Verstöße auf

Wirtschaft: Zoll-Einsätze gegen Schwarzarbeit in Ulm Ulm () - Das Hauptzollamt Ulm hat bei einer bundesweiten Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit in der Logistikbranche zahlreiche Verstöße festgestellt. Wie die Behörde am Freitag

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Bundesrat stimmt Vergabebeschleunigungsgesetz zu

Wirtschaft: Bundesrat verabschiedet Vergabebeschleunigungsgesetz Erfurt () - Der Bundesrat hat dem Vergabebeschleunigungsgesetz des Bundes zugestimmt. Wirtschafts- und Agrarministerin Colette Boos-John hat in ihrer Rede die Unterstützung Thüringens für das Gesetz

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Bußgeldbescheide gegen Fragebogen-Verweigerer sollen bald kommen

Wehrdienstfragen und Bußgeld in Berlin Berlin () - Das Bundesverteidigungsministerium will jungen Männern, die den Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht ausgefüllt haben, bald einen Bußgeldbescheid schicken.Nach der zunächst gesetzten Frist

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Fahrgast mit scharfer Schusswaffe und Springmesser unterwegs – Weitere Waffe und Munition bei Wohnungsdurchsuchung gefunden

Gesellschaft: Waffendelikte in Köln-Vingst Köln () - Die Polizei Köln hat am späten Donnerstagabend in Köln-Vingst einen 29 Jahre alten Mann festgenommen. Der Fahrgast eines Mietwagens führte bei einer Verkehrskontrolle

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Landesregierung stellt neue Inklusionsstrategie vor

Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern reformiert Schwerin () - Bildungsministerin Simone Oldenburg hat im Landtag die Pläne zur Neuausrichtung der Inklusionsstrategie in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt, teilte das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung mit.

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Betrunkener E-Scooter-Fahrer in Brake gestoppt

Gesellschaft: Alkoholisierter E-Scooter-Fahrer in Brake Brake () - Beamte der Polizei Brake haben einen E-Scooter-Fahrer kontrolliert, der deutlich alkoholisiert war. Der 34-Jährige aus Nordenham wurde am Donnerstagvormittag auf der Breite

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Unfall auf der Landesstraße 1110 bei Bietigheim-Bissingen

Verkehrsunfall mit Verletzten in Bietigheim-Bissingen Bietigheim-Bissingen () - Bei einem Unfall auf der Landesstraße 1110 kurz vor dem Grotztunnel sind zwei Personen verletzt worden. Dies teilte das Polizeipräsidium Ludwigsburg mit.

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SoVD kritisiert Scheitern der Entlastungsprämie

Enttäuschung über Bundesrat-Entscheidung in Berlin Berlin () - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigt sich enttäuscht über das Aus der geplanten Entlastungsprämie im Bundesrat."Auch wenn viele Branchen und Unternehmen bereits signalisiert

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Telefonbetrüger erbeuten Zehntausende Euro in Tübingen und Albstadt

Gesellschaftliche Warnung vor Telefonbetrug in Reutlingen Reutlingen () - Die Polizei warnt erneut vor Telefonbetrügern, die sich als Polizeibeamte ausgeben. Wie das Polizeipräsidium Reutlingen mitteilte, haben Kriminelle in den vergangenen

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BSW wirft Bundesenergieministerin Geisterfahrt in der Kraftwerksstrategie vor

Energiepolitik in Brandenburg unter Druck Potsdam () - Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Bundesenergieministerin Reiche vorgeworfen, bei der Kraftwerksstrategie eine Geisterfahrt zu fahren. Anlass ist eine Demonstration von

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Tödlicher Unfall zwischen Linienbus und Transporter in Hamburg-Cranz

Verkehrsunfall in Hamburg-Cranz mit Todesfolge Hamburg () - Bei einem schweren Verkehrsunfall zwischen einem Linienbus und einem Transporter ist am Freitagmorgen in Hamburg-Cranz ein Mensch ums Leben gekommen. Das hat

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Jungrinder bei Niedermurach erfolgreich eingefangen

Gesellschaftliche Herausforderungen in Niedermurach Niedermurach () - Die in der Nacht von Montag auf Dienstag bei Niedermurach entlaufenen 63 Jungrinder sind nach dreitägiger Suche vollständig wieder eingefangen worden. Dies teilte

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Jugendlicher versucht Vape-Automaten in Heidenheim aufzubrechen

Gesellschaft: Versuchter Aufbruch in Heidenheim Heidenheim an der Brenz () - Ein unbekannter Jugendlicher hat am Dienstagabend in Heidenheim an der Brenz versucht, einen E-Zigarettenautomaten aufzubrechen. Wie die Polizei Ulm

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Dax am Mittag weiter schwach – Rheinmetall unetr Druck

Wirtschaft: Dax bleibt im Minus in Frankfurt Frankfurt/Main () - Der Dax ist am Freitag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag im roten Bereich geblieben.

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Saarlouis erhält neues Musterungszentrum der Bundeswehr

Verteidigungspolitik: Neues Musterungszentrum in Saarlouis Saarlouis () - Die Bundeswehr hat in Saarlouis ein neues Musterungszentrum eingerichtet. Im Rahmen des bundesweiten Ausbaus der Musterungskapazitäten entstehen beim Karrierecenter Saarlouis rund 50

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Niedersachsen will Betriebsratswahlen besser schützen

Niedersachsen: Verschärfung im Betriebsverfassungsgesetz Hannover () - Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann hat sich im Bundesrat für eine Verschärfung des Betriebsverfassungsgesetzes ausgesprochen. Das teilte ihr Ministerium am Freitag mit. Konkret fordert

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Saarland erleichtert Drohneneinsatz zur Wildtierrettung

Umweltinitiativen im Saarland: Drohneneinsatz erlaubt Saarbrücken () - Das saarländische Umweltministerium hat den Einsatz von Drohnen zur Wildtierrettung in Schutzgebieten deutlich vereinfacht. Eine neue Allgemeinverfügung ermöglicht den Einsatz von Drohnen

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Einbrecher scheitern an Dach und Lüftungsschacht in Großbottwar

Gesellschaft: Einbruchsversuch in Großbottwar Großbottwar () - Unbekannte Täter haben versucht, über das Dach in einen Einkaufsmarkt in der Kleinaspacher Straße in Großbottwar einzudringen. Das teilte das Polizeipräsidium Ludwigsburg am

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Bundesrat stimmt Reform der privaten Altersvorsorge zu – Hessen sieht eigene Vorschläge umgesetzt

Wirtschaftspolitik: Reform der Altersvorsorge in Hessen Wiesbaden () - Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz zur Reform der privaten Altersvorsorge zugestimmt. Das teilte das Hessische Finanzministerium mit. Das Gesetz

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23-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall in Bedburg

Verkehrsunfall in Bedburg mit Todesfolge Bedburg () - Bei einem schweren Verkehrsunfall am Donnerstagnachmittag in Bedburg ist ein 23-jähriger Autofahrer ums Leben gekommen. Eine 22-jährige Autofahrerin erlitt schwere Verletzungen. Das

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Hessen plant Reform des Vergaberechts für schnellere Verfahren

Wirtschaftspolitik in Hessen: Gesetzesreform vorgestellt Wiesbaden () - Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum hat die geplante Reform des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) vorgestellt.

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Bayern kommt ohne starke Nachjustierung aus – Steuerschätzung 2026 zeigt stabile Lage

Bayern: Haushaltspolitik und Steuereinnahmen im Fokus München () - Der Freistaat Bayern kommt trotz bundesweit sinkender Steuereinnahmen ohne strukturelle Nachjustierungen im Doppelhaushalt 2026/2027 aus. Das hat die CSU-Fraktion im Bayerischen

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Schwäbisch Gmünd erweitert energetische Gebäudesteckbriefe um Förder- und Wärmepumpen-Check

Energieeffizienz in Schwäbisch Gmünd fördern Schwäbisch Gmünd () - Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat ihr digitales Angebot der energetischen Gebäudesteckbriefe um zwei neue Funktionen erweitert. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt.

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Mittelstand begrüßt Scheitern der Entlastungsprämie

Wirtschaft: Ablehnung der Entlastungsprämie in Berlin Berlin () - Der Chef des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph Ahlhaus, hat das Aus der geplanten Entlastungsprämie begrüßt.Er sei erleichtert, dass der Bundesrat in dieser

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Radfahrer bei Unfall mit Bus in Sonneberg schwer verletzt

Verkehrsunfall in Sonneberg: Radfahrer verletzt Sonneberg () - Ein Radfahrer ist am Donnerstagabend in Sonneberg mit einem Linienbus zusammengestoßen und dabei schwer verletzt worden. Das teilte die Landespolizeiinspektion Saalfeld mit.

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Unfallflucht auf Parkplatz in Ludwigsburg

Gesellschaft: Zeugenaufruf nach Unfallflucht in Ludwigsburg Ludwigsburg () - Die Polizei sucht nach Zeugen einer Unfallflucht, die am Donnerstag auf dem Parkplatz eines Discounters in der Hindenburgstraße verübt wurde. Ein

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Pedelec-Fahrerin in Langenfeld bei Alleinunfall schwer verletzt

Unfallgeschehen in Langenfeld: Pedelec-Fahrerin verletzt Langenfeld () - Eine 79-jährige Pedelec-Fahrerin hat bei einem Alleinunfall in Langenfeld schwere Verletzungen erlitten. Dies teilte die Kreispolizeibehörde Mettmann mit. Nach bisherigen Erkenntnissen überquerte

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Kinderkommission: Abgeordnete kritisieren "Opferinszenierung" der AfD

Streit in der Kinderkommission Berlin Berlin () - In der Kinderkommission im Bundestag gibt es Streit über den anstehenden sechsmonatigen AfD-Vorsitz: Das von der AfD-Abgeordneten Angela Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm wurde

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Motoryacht in Burgstaaken auf Fehmarn in Brand geraten

Unfälle und Einsätze auf Fehmarn Fehmarn () - Auf Fehmarn ist am Donnerstagmittag eine Motoryacht in ihrem Winterlager in Burgstaaken in Brand geraten. Wie die Polizeidirektion Lübeck mitteilte, hatte ein

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Nürnberger Flughafen setzt als erster in Deutschland auf CT-Kontrollen

Innovation am Flughafen Nürnberg: CT-Technik Einführung Nürnberg () - Der Albrecht-Dürer-Airport Nürnberg hat als erster Flughafen in Deutschland seine Fluggastkontrolle im Linienverkehr vollständig auf Computertomographen (CT) umgestellt. Verkehrsminister Christian Bernreiter

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Gefahrguteinsatz an Schule in Saalfeld-Gorndorf beendet

Sicherheitsvorfall in Gorndorf: Gefahrgutfund Saalfeld () - Ein Großeinsatz von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei hat am Donnerstagmittag in Gorndorf für Aufsehen gesorgt. Wie die Landespolizeiinspektion Saalfeld mitteilte, bestand der Verdacht

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Schwerer Verkehrsunfall in Nordhausen

Verkehrssicherheit: Schwerer Unfall in Nordhausen Nordhausen () - Am Donnerstagabend kam es auf der Landstraße 3080 zu einem schweren Verkehrsunfall zwischen einem Sattelzug und einem Pkw. Ersten Erkenntnissen nach querte

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Studie belegt aktive Rolle der Finanzbehörden bei NS-Verfolgung in Schleswig-Holstein

Gesellschaft: Finanzbehörden im NS-Regime Schleswig-Holstein Kiel () - Die schleswig-holsteinischen Finanzbehörden haben während der NS-Zeit eine aktive Rolle bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Juden sowie Sinti und Roma

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Polizei bittet um Mithilfe bei Identifizierung eines Toten aus Weißensee

Gesellschaft: Identifizierung eines unbekannten Verstorbenen in Berlin Berlin () - Die Vermisstenstelle des Landeskriminalamts Berlin hat Fotos eines unbekannten Toten veröffentlicht und bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Identifizierung.

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Bundesregierung hält an "Entlastungsprämie" fest

Wirtschaftspolitik in Berlin: Entlastungsprämie abgelehnt Berlin () - Nach der Ablehnung der sogenannten "Entlastungsprämie" durch den Bundesrat hält die Bundesregierung an ihrem Vorhaben fest. "Weitere Verfahrensschritte werden jetzt geklärt", sagte

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Land fördert 63 Kulturdenkmale mit 6,9 Millionen Euro

Denkmalpflege und Kulturförderung in Baden-Württemberg Stuttgart () - Das Land Baden-Württemberg hat im Rahmen der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2026 rund 6,9 Millionen Euro für den Erhalt und die Sanierung

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Linke und SPD fordern analogen Zugang zu Behördendienstleistungen

Digitalisierung und Verwaltung in Schwerin Schwerin () - Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat gemeinsam mit der SPD einen Antrag zum gleichberechtigten Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen in Zeiten der Digitalisierung eingebracht.

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Prozessauftakt wegen Totschlags in Hamburger Obdachlosenunterkunft

Gesellschaftliche Gewaltkriminalität in Hamburg Hamburg () - Vor dem Landgericht Hamburg hat am Montag der Prozess gegen einen 32-jährigen Mann begonnen, der des Totschlags angeklagt ist. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg teilte

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Einbruch, Bissattacke und Maikrawall: Polizei Heilbronn ermittelt in drei Fällen

Kriminalität in Heilbronn und Umgebung Heilbronn () - Das Polizeipräsidium Heilbronn hat mehrere Vorfälle aus der Region gemeldet. In Heilbronn selbst ist in der Nacht auf Donnerstag in einen Schnellimbiss

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KI-Studie der RWTH: Experten sehen weniger Risiken als die Bevölkerung

Gesellschaftliche Wahrnehmung von KI in Aachen Aachen () - Eine neue Studie des Lehrstuhls für Kommunikationswissenschaft der RWTH Aachen hat die Wahrnehmung von Künstlicher Intelligenz (KI) bei Experten und der

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Neu-Ulmer Stadtrat wählt Stellvertreter der Oberbürgermeisterin

Kommunalpolitik in Neu-Ulm 2026 Neu-Ulm () - Der neue Neu-Ulmer Stadtrat ist am Donnerstag, 7. Mai, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger vereidigte

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Unbekannter beschädigt Mercedes in Leonberg und flüchtet

Verkehrsunfall in Leonberg: Zeugen gesucht Leonberg () - In der Friedhofstraße in Leonberg hat ein unbekannter Autofahrer einen geparkten Mercedes beschädigt und ist anschließend geflüchtet. Wie die Polizei mitteilte, entstand

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Rauchentwicklung auf geparktem Sattelauflieger bei Hude

Notfallhilfe in Hude: Rauchentwicklung verhindert Hude () - Am Donnerstag kam es auf einem Sattelauflieger eines geparkten Sattelzuges an der Autobahn 28 in Fahrtrichtung Bremen zu einer Rauchentwicklung. Dies teilte

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Frau nach Fahrradunfall in Demmin schwer verletzt

Gesellschaft: Unfall zwischen Radfahrern in Demmin Demmin () - In Demmin hat sich am gestrigen Nachmittag ein Unfall zwischen zwei Radfahrern ereignet. Eine 88-jährige Frau und ein acht Jahre alter

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Geisellage in Sinziger Bank: Mehrere Täter und Geiseln

Sicherheit und Ordnung in Sinzig Sinzig () - Bei der Geiselnahme in einer Bank im rheinland-pfälzischen Sinzig geht die Polizei von mehreren Tätern und Geiseln aus. Unter den Geiseln befinde

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Landtag NRW gedenkt der Opfer des Zweiten Weltkriegs

Gedenken und Frieden im NRW-Landtag Düsseldorf () - Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Freitag mit einer Schweigeminute an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 erinnert. Das teilte

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Anklage im Mordfall Amy Lopez erhoben

Gesellschaft: Mordfall Amy Lopez in Koblenz Koblenz () - Im Fall der am 26. September 1994 in der Nähe des Felsenwegs am Aufgang zur Festung Ehrenbreitstein in Koblenz getöteten 24-jährigen

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Toter Angler aus Teich bei Magdala geborgen

Gesellschaft: Tragischer Vorfall in Magdala Magdala () - In einem Teich bei Magdala ist am Donnerstagvormittag ein lebloser Mann gefunden worden. Wie die Landespolizeiinspektion Jena mitteilte, hielt sich der 62-Jährige

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SPD wirft Landesregierung Vernachlässigung der Theater vor

Kulturpolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () - Die SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die Theater in Schleswig-Holstein im Stich zu lassen. Das hat der Pressesprecher der Fraktion, Heimo

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Signal-Chefin räumt Fehler im Krisenmanagement ein

Sicherheitsfragen beim Messaging-Dienst Signal in Berlin Berlin () - Die Chefin des Messengerdienstes Signal, Meredith Whittaker, hat Fehler im Umgang mit der Phishing-Attacke gegen Nutzer der App eingeräumt. "Rückblickend gibt

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Festnahme eines mutmaßlichen Betreibers von Online-Fakeshops auf Mallorca – Durchsuchungen auch in Baden-Württemberg

Wirtschaft: Festnahme eines Betrügers auf Mallorca Reutlingen () - Ein 35-jähriger deutscher Staatsangehöriger, der als einer der mutmaßlich führenden Köpfe in der deutschsprachigen Underground Economy gilt, ist am 6. Mai

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Nächtliche Vollsperrungen auf B 51 und B 68 bei Osnabrück

Verkehrsinfrastruktur: Osnabrücker Straßensperrungen angekündigt Osnabrück () - Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat zwei nächtliche Vollsperrungen auf der B 51 und B 68 zwischen Osnabrück-Nahne und Georgsmarienhütte angekündigt.

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Vier Männer schlagen 31-Jährigen in Waldniel zusammen

Gesellschaft: Körperverletzung in Schwalmtal-Waldniel Schwalmtal-Waldniel () - In Schwalmtal-Waldniel ist am Donnerstagabend ein 31-jähriger Mann aus Niederkrüchten von mehreren Unbekannten zusammengeschlagen worden. Die Polizei Viersen hat die Ermittlungen wegen des