News- Seite 16

Angela Merkel, prominent im Fokus, diskutiert mögliche Rolle als Bundespräsidentin mit Grünen-Politikern.

Trittin und Künast für Merkel als Bundespräsidentin

17. Februar 2026
Politische Spekulationen über zukünftige Staatsoberhäupter in Deutschland Berlin () - Prominente Grüne können sich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel als Bundespräsidentin vorstellen. "Natürlich ist eine ehemalige Kanzlerin mit dieser weltpolitischen … |
Nina Warken diskutiert Pflegekostenreform zur Entlastung von Heimbewohnern.

Warken will mehr Geld für Pflegeheime

16. Februar 2026
Pflegepolitik: Reformen in Berlin geplant Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) möchte mit höheren Zahlungen der Pflegekassen an die Heime dafür sorgen, dass die Bewohner künftig weniger selbst zahlen … |
Boris Palmer und Cem Özdemir, symbolisch für politische Zusammenarbeit und Freundschaft innerhalb der Grünen.

Özdemir kokettiert mit Palmer als Minister

16. Februar 2026
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () - Sollte Cem Özdemir (Grüne) Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden, könnte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer womöglich eine Rolle in der neuen Regierung bekommen.Özdemir erklärte in … |
Carsten Linnemann diskutiert Steuerentlastung; mögliche Milliardenverluste für den Staat.

DIW: Linnemann-Steuervorstoß kostet 9 Milliarden

16. Februar 2026
Steuerreform-Diskussion in Köln: Risiken und Chancen Köln () - Die von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Spiel gebrachte Entlastung bei der Einkommensteuer würde zu einem staatlichen Einnahmen-Minus in Milliardenhöhe führen. "Der … |
Blick auf die Spree zwischen beiden Gebäuden, symbolisiert Verzögerungen im Bundestagsbauprojekt.

Weitere Verzögerung bei Bundestags-Pannenbau

16. Februar 2026
Bauverzögerungen im Berliner Bundestag Berlin () - Beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags gibt es neue Probleme. "Ich muss Sie heute darüber informieren, dass sich die Übergabe der Bürobereiche des Erweiterungsbaus des … |
Ein Bild des Deutschlandtickets mit einem integrierten Passfoto des Inhabers zur Sicherheit.

Schnieder offen für Foto auf Deutschlandticket

16. Februar 2026
Verkehrspolitik in Deutschland: Ticket-Sicherheit erhöhen Berlin () - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zeigt sich offen dafür, für mehr Sicherheit in den Zügen das Deutschlandticket künftig mit einem Foto des Inhabers … |
Heidi Reichinnek diskutiert Social-Media-Schutz für Jugendliche und kritisiert pauschale Verbote der SPD.

Reichinnek kritisiert SPD-Konzept zu Social Media

16. Februar 2026
Gesellschaftliche Debatte zur Social-Media-Nutzung Berlin () - Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sieht Forderungen aus der SPD zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche kritisch. "Es ist absolut sinnvoll, dass wir … |
Bundeswehr-Soldaten in Aktion, mit Fokus auf Einsatz und Verantwortung in Litauen.

Rufe nach Pflichtdienst bei Litauen-Brigade

16. Februar 2026
Verteidigungspolitik in Deutschland: Litauen-Einsatz Berlin () - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch … |
Irene Mihalic spricht über Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag gegen Extremismus und Spionage.

Grüne fordern mehr Schutz vor Extremismus im Bundestag

16. Februar 2026
Sicherheit im Deutschen Bundestag in Berlin Berlin () - Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat schnelle Entscheidungen für ein Bundestagspolizeigesetz und eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zum Schutz … |
Bundesverkehrsminister spricht über schnelle Genehmigungen für militärische Infrastruktur und Modernisierung.

Verkehrsminister fordert neue EU-Regeln für Panzer & Co.

15. Februar 2026
Militärinfrastruktur und Rechtsgrundlagen in Europa Berlin () - Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) plädiert dafür, für die militärische Infrastruktur entscheidende Rechtsgrundlagen in Europa schnell zu harmonisieren."Wenn wir heute Truppen und Gerät … |
Marco Rubio spricht optimistisch auf der Münchner Sicherheitskonferenz über transatlantische Partnerschaft und NATO.

Spahn nach Rubio-Rede optimistisch

15. Februar 2026
Transatlantische Beziehungen auf der Sicherheitskonferenz Berlin () - Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz optimistisch gezeigt, dass es gelingt, … |
Bundeswehrsoldaten, jüdische Gemeinschaft, Debatte über Wehrdienst und Antisemitismus. Integration und Gleichheit betont.

Klein für Beteiligung von Juden am Wehrdienst

15. Februar 2026
Gesellschaftliche Debatte zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () - Im Gegensatz zur Jüdischen Studierendenunion spricht sich der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, klar für eine Beteiligung von … |
Steuerbescheid auf einem Tisch, Symbol für Einkommensteuerreform und politische Diskussionen.

CDU-Generalsekretär dringt auf Steuerreform

15. Februar 2026
Politik: Reformvorschläge zur Einkommensteuer in Berlin Berlin () - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer."Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden", sagte Linnemann der "Bild am Sonntag". … |
Alleinerziehender Vater mit Kind, symbolisiert wachsendes Armutsrisiko in Deutschland.

Immer mehr Alleinerziehende rutschen in Armut

15. Februar 2026
Gesellschaft: Anstieg der Armutsgefährdung in Deutschland Berlin () - In Deutschland leben immer mehr alleinerziehende und alleinlebende Menschen an oder unter der Armutsschwelle. So stieg die Quote der armutsgefährdeten Alleinerziehenden … |
Dynamo Dresden verliert 1:2 gegen Elversberg; spannende Spielszenen und emotionale Momente festgehalten.

2. Bundesliga: Dresden verliert gegen Elversberg

14. Februar 2026
Sport-Duell in Dresden: Zweitliganachlese Dresden () - In der Samstagabendpartie des 22. Zweitligaspieltags hat Dynamo Dresden im eigenen Stadion 1:2 gegen Elversberg verloren.Dresden begann engagiert und nutzte seine erste klare … |
Verdi-Logo, Protestbanner, glückliche Beschäftigte im öffentlichen Dienst, Tarifverhandlungen, Gehaltserhöhung, Solidarität.

Verdi und Länder einigen sich auf Tarifabschluss

14. Februar 2026
Wirtschaft: Tarifabschluss im öffentlichen Dienst Potsdam Potsdam () - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat sich mit den Arbeitgebern auf einen Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder geeinigt.Die Beschäftigten … |
Katharina Dröge diskutiert mögliche Klage gegen Bundeshaushalt, betont Verfassungsfragen und politischen Austausch.

Grüne halten sich Klage gegen Bundeshaushalt offen

14. Februar 2026
Politische Unsicherheit im Bundeshaushalt Berlin Berlin () - Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge lässt weiterhin eine mögliche Klage gegen den Bundeshaushalt vor dem Bundesverfassungsgericht offen."Die Bundesregierung hält sich nicht an das, was … |
Ein Stadtvertreter diskutiert über Integrationskurse und deren Bedeutung für geflüchtete Menschen.

Städtetag warnt vor Ausfall von Integrationskursen

14. Februar 2026
Gesellschaft: Kritik an Integrationskurs-Kürzungen in Berlin Berlin () - Der Deutsche Städtetag hat die Kürzungen bei Integrationskursen durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die geplanten Zugangsbeschränkungen zu den Sprachkursen seien "kein … |

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