Mecklenburg-Vorpommern - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Impulse aus Güstrow, MV
Güstrow () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat ihre dreitägige Winterklausur in Güstrow beendet. Der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen teilte mit, die Klausur habe mit Exkursionen und einem Kommunalpolitischen Abend mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig starke Impulse für den parlamentarischen Schlussspurt geliefert. Über 220 Gäste hätten den Abend besucht, bei dem der MV-Investitionsplan und die direkte Unterstützung der Kommunen diskutiert worden seien.
Ein zentrales Thema der Klausur war die Energiesicherheit.
Beim Besuch des Umspannwerks von 50Hertz betonte Barlen, dass die Energieversorgung sicher und bezahlbar bleiben müsse. Die Menschen und Gemeinden, in denen erneuerbare Energien produziert würden, müssten verstärkt profitieren, wofür ein neues Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz sorgen solle.
Zudem unterstrich er die Bedeutung starker Mitbestimmung im öffentlichen Dienst und einer modernen Ausbildung an Fachhochschulen für einen leistungsfähigen Staat.
Große Aufmerksamkeit erhielt der Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien. Die Fraktion unterstützt ein verbindliches Mindestalter von 14 Jahren, verpflichtende Altersverifikation und altersgerechte Plattformversionen für unter 16-Jährige. ‚Jugendschutz darf nicht am Geschäftsmodell internationaler Konzerne scheitern‘, so Barlen.
Zudem begrüßt die Fraktion die Einrichtung einer wissenschaftlichen Kommission zur Begleitung des Themas. Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch der Baustelle des Güstrower Schlosses, der die Verbindung von Kultur, Denkmalschutz und regionaler Wertschöpfung symbolisierte.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | SPD-Logo (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern beendet Winterklausur in Güstrow.
- Zentrale Themen waren Energiesicherheit und Schutz von Kindern in sozialen Medien.
- Fraktion diskutierte über MV-Investitionsplan und Unterstützung der Kommunen.
Warum ist das wichtig?
- Sicherstellung einer bezahlbaren und sicheren Energieversorgung
- Stärkung des Jugendschutzes in sozialen Medien
- Förderung von Bürger- und Gemeindebeteiligung
Wer ist betroffen?
- Gemeinden mit erneuerbaren Energien
- Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren
- Öffentlichkeit und Fachhochschulen
Zahlen/Fakten?
- Über 220 Gäste beim kommunalpolitischen Abend
- Unterstützung eines verbindlichen Mindestalters von 14 Jahren in sozialen Medien
- Besuch des Umspannwerks von 50Hertz zur Energiesicherheit
Wie geht’s weiter?
- Umsetzung eines neuen Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes zur Förderung von Gemeinden bei erneuerbaren Energien
- Einführung eines verbindlichen Mindestalters von 14 Jahren für soziale Medien und verpflichtende Altersverifikation
- Begleitung des Themas Jugendschutz durch eine wissenschaftliche Kommission
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