Bundesrat unterstützt Thüringer Vorstoß zum Bürokratieabbau bei Hilfsmitteln
15. Juni 2026
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Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Bürokratieabbau in der Hilfsmittelversorgung Thüringen
Erfurt () – Der Bundesrat hat einen Vorstoß Thüringens zum Abbau bürokratischer Vorgaben in der Hilfsmittelversorgung unterstützt. Wie das Thüringer Sozialministerium am Montag mitteilte, wurde ein entsprechender Entschließungsantrag des Freistaats in der Länderkammer beschlossen.
Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, das bestehende Präqualifizierungsverfahren für Leistungserbringer kritisch zu überprüfen.
Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) kritisierte den damit verbundenen Verwaltungsaufwand. Zusätzliche Nachweise und wiederkehrende Prüfungen würden Personal und finanzielle Ressourcen binden, ohne dass ein entsprechender Mehrwert für die Versorgungsqualität erkennbar sei.
Ziel sei nicht die Absenkung von Qualitätsstandards, sondern eine Entlastung der Betriebe. „Weniger Papierkram und mehr Vertrauen in die Beschäftigten“, sagte Schenk.
Von den Regelungen betroffen sind unter anderem Sanitätshäuser, Hörakustiker, Orthopädieschuhmacher und Augenoptiker, die Hilfsmittel wie Rollstühle, Prothesen oder Hörgeräte zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung bereitstellen. Derzeit müssen die Betriebe regelmäßig ihre fachlichen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen gegenüber externen Zertifizierungsstellen nachweisen.
Als mögliche Reformen nennt Thüringen unter anderem den Verzicht auf regelmäßige Prüfungen durch externe Zertifizierungsstellen, eine Beschränkung von Betriebsbegehungen auf konkrete Anlässe sowie eine einmalige Qualifizierungsprüfung mit langfristiger Gültigkeit.
Weitere Kontrollen sollen demnach nur bei besonderen Veränderungen oder konkreten Verdachtsmomenten erfolgen. Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, die Vorschläge zu prüfen.
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Bildhinweis:
Sitzung des Bundesrates am 12.06.2026
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Der Bundesrat unterstützt Thüringens Vorstoß zur Reduzierung bürokratischer Vorgaben in der Hilfsmittelversorgung.
Thüringens Sozialministerium fordert die Bundesregierung zur Überprüfung des Präqualifizierungsverfahrens auf.
Ziel ist weniger Verwaltungsaufwand und mehr Vertrauen in die Beschäftigten der betreffenden Betriebe.
Warum ist das wichtig?
Reduzierung bürokratischer Hürden in der Hilfsmittelversorgung
Entlastung der Betriebe von unnötigem Verwaltungsaufwand
Verbesserung der Effizienz und Ressourcenverwendung in der Gesundheitsversorgung
