Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Sicherheitspolitik in Deutschland: Rückkehr von IS-Mitgliedern
Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland gewarnt. „Die Lage ist gefährlich – deutsche IS-Dschihadisten aus Syrien könnten unkontrolliert zurückkommen“, sagte er dem „Tagesspiegel“(Donnerstagausgabe). „Einige der seit Jahren mit ihresgleichen in Syrien einsitzenden Islamisten könnten auf Rache sinnen.“
Zuletzt befand sich in Syrien eine „niedrige bis mittlere zweistellige Zahl“ bundesdeutscher Dschihadisten in Haft, dazu ähnlich viele Islamisten mit „Deutschlandbezug“ ohne hiesige Staatsbürgerschaft, teilte das Auswärtige Amt 2025 mit. Geflohene Islamisten können als Bundesbürger nach Deutschland einreisen, die Behörden dürften dies zunächst nicht verhindern. Laut „Tagesspiegel“ wird in Justizkreisen darüber gesprochen, dass zumindest nach aktueller Aktenlage nicht jeder der circa 30 bislang in Syrien befindlichen deutschen IS-Männer hierzulande mit Untersuchungshaft rechnen müsse.
GdP-Chef Kopelke forderte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, angesichts der IS-Gefahr den neuen Nationalen Sicherheitsrat tagen zu lassen. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Bildung eines Sicherheitsrates verständigt, in dem der meist zu Rüstungsfragen arbeitende Bundessicherheitsrat und das Sicherheitskabinett verschmolzen. Der neue Rat tagt „zu übergreifenden Angelegenheiten der nationalen Sicherheit“.
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| Bildhinweis: | Jochen Kopelke (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Jochen Kopelke warnt vor der Einreise von IS-Mitgliedern nach Deutschland.
- Zuletzt befand sich eine "niedrige bis mittlere zweistellige Zahl" bundesdeutscher Dschihadisten in Syrien in Haft.
- Kopelke fordert die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats zur Bekämpfung der IS-Gefahr.
Warum ist das wichtig?
- Warnung vor der Rückkehr von IS-Mitgliedern erhöht Sicherheitsrisiken in Deutschland
- Möglichkeit von Racheakten durch ehemalige Dschihadisten
- Notwendigkeit eines Nationalen Sicherheitsrates zur besseren Handhabung der Situation
Wer ist betroffen?
- deutsche IS-Dschihadisten
- Islamisten mit Deutschlandbezug
- Bundeskanzler Friedrich Merz
Zahlen/Fakten?
- "niedrige bis mittlere zweistellige Zahl" bundesdeutscher Dschihadisten in Haft in Syrien
- ähnliche Anzahl Islamisten mit "Deutschlandbezug" ohne Staatsbürgerschaft
- circa 30 deutsche IS-Männer befinden sich aktuell in Syrien
Wie geht’s weiter?
- Bundeskanzler soll Nationalen Sicherheitsrat tagend lassen
- Überprüfung und mögliche Maßnahmen gegen IS-Rückkehrer
- Intensivierung der Sicherheitsmaßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus
