Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Forschungssicherheit und internationale Kooperationen in Berlin
Berlin () – Der Wechsel eines deutschen Spitzenforschers zum chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei hat in Berlin eine Debatte über Forschungssicherheit und drohenden Know-how-Abfluss ausgelöst. Der Physiker, der zuvor das renommierte Heinrich-Hertz-Institut (HHI) der Fraunhofer-Gesellschaft leitete, verantwortet künftig die Entwicklung optischer Chips für das chinesische Unternehmen.
Das Bundesforschungsministerium bezeichnete den Vorgang als „bedenklich“; eine Sprecherin sagte dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe), Personalwechsel seien zwar grundsätzlich nicht zu beanstanden. Diese dürften jedoch nicht dazu führen, „dass staatlich geförderte, sicherheitsrelevante Forschung im Ergebnis einem systemischen Rivalen zugutekommt“. Das Ministerium kündigte an, Vorschläge zur Stärkung der Forschungssicherheit zu erarbeiten.
Scharfe Kritik kam von Sicherheitspolitikern des Bundestages. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter sieht solche Wechsel sowie Forschungskooperationen mit China insgesamt „hochkritisch“. China gelte als größte Bedrohung in Bezug auf Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage. „Wir wissen, dass China langfristig plant und Komponenten in unseren Netzen verbaut, um sie zu gegebener Zeit gegen uns einzusetzen.“
Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht bei Schlüsseltechnologien „berechtigte Fragen nach möglichem Know-how-Abfluss“. Es müsse darüber diskutiert werden, wie solche Wechsel künftig „transparenter und klarer geregelt werden können“. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sprach von einem „faden Beigeschmack“, auch wenn der Wechsel rechtlich wohl nicht zu beanstanden sei.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Huawei (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Wechsel eines deutschen Spitzenforschers zu Huawei sorgt für Debatte über Forschungssicherheit
- Bundesforschungsministerium bezeichnet Vorgang als "bedenklich" und will Vorschläge zur Stärkung der Forschungssicherheit erarbeiten
- Sicherheitspolitiker äußern scharfe Kritik und warnen vor Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage durch China
Warum ist das wichtig?
- Sorge um Forschungssicherheit und Know-how-Abfluss
- Bedenken bezüglich staatlich geförderter, sicherheitsrelevanter Forschung
- Kritische Einschätzungen zur Kooperation mit China in Bezug auf Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage
Wer ist betroffen?
- deutscher Spitzenforscher
- Bundesforschungsministerium
- Sicherheitspolitiker des Bundestages
Zahlen/Fakten?
- Wechsel eines deutschen Spitzenforschers zu Huawei
- Physiker verantwortet Entwicklung optischer Chips
- Bundesforschungsministerium kündigt Stärkung der Forschungssicherheit an
Wie geht’s weiter?
- Entwicklung von Vorschlägen zur Stärkung der Forschungssicherheit
- Diskussion über transparentere Regelungen für Personalwechsel in sicherheitsrelevanten Bereichen
- Prüfung möglicher Konsequenzen für Forschungskooperationen mit China
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