CDU-Fraktion begrüßt geplante Reform der Demokratieförderung
10. April 2026
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Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Thüringen: Reform der Demokratieförderung durch CDU
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die von Bundesbildungsministerin Karin Prien angekündigte Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ ausdrücklich begrüßt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl am Freitag mit.
Künftig sollen demnach Förderungen stärker auf ihre Wirkung überprüft und Mittel gezielter eingesetzt werden.
Bühl kritisierte die bisherige Praxis und sprach von einer gewachsenen „Parallelstruktur“ aus Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich dauerhaft aus staatlichen Mitteln finanziere. Diese hätten oft kaum Rückbindung in die Breite der Gesellschaft, während das Ehrenamt in Vereinen, Feuerwehren und sozialen Initiativen vor Ort die Gesellschaft trage.
Die geplante Neuausrichtung biete eine Chance, die Mittel stärker in diese gewachsenen Strukturen fließen zu lassen.
Der CDU-Politiker betonte, Demokratieförderung dürfe nicht zur Förderung einzelner politischer Milieus werden, sondern müsse die ganze Gesellschaft im Blick haben. Eine Demokratie, die im Alltag erlebt und gelebt werde – etwa im Verein durch das Aushalten unterschiedlicher Sichtweisen –, sei stärker als eine, die nur organisiert werde.
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