Fast eine Milliarde Euro Rücklagen in Thüringer Kommunen
25. Juli 2026
1 min Lesezeit
Politik: Rücklagen der Thüringer Kommunen
Erfurt () – Die Kommunen in Thüringen verfügen laut einer Antwort der Landesregierung über Rücklagen von 875 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Das teilte der Abgeordnete Sascha Bilay (Linke) am Samstag mit.
Unter Einbeziehung von Berechnungen der Bertelsmann Stiftung schätzt er, dass die Rücklagen inzwischen auf eine Milliarde Euro gestiegen sind.
Bilay kritisierte, dass die Kommunen trotz dieser Summe weiter Hilfsprogramme vom Land forderten. Die Gelder seien nicht für die Einwohner verwendet worden.
Es handele sich um Überschüsse, die zwar in den Haushalten verplant, aber nicht ausgegeben worden seien.
Der Abgeordnete forderte eine Reform des Finanzausgleichs, um diese Millionen künftig einzupreisen. Oft wüssten selbst die Kommunalparlamente nicht, wie hoch die tatsächlichen Rücklagen seien, betonte Bilay.
Die Landesregierung habe ebenfalls keinen vollständigen Überblick.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Rathaus (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
Die Kommunen in Thüringen hatten laut Landesregierung Rücklagen von 875 Millionen Euro im vergangenen Jahr, inzwischen geschätzt auf rund eine Milliarde Euro
Der Abgeordnete Sascha Bilay kritisierte, dass trotz der Rücklagen weiterhin Hilfsprogramme vom Land gefordert wurden und diese Gelder nicht für Einwohner eingesetzt worden seien
Bilay forderte eine Reform des Finanzausgleichs, da Kommunen und auch die Landesregierung keinen vollständigen Überblick über die tatsächlichen Rücklagen hätten
Die Landesregierung soll den Finanzausgleich reformieren, damit die Rücklagen künftig berücksichtigt werden
Es wird kritisiert, dass trotz der Rücklagen weiterhin Hilfsprogramme vom Land gefordert werden, weil die Überschüsse bisher nicht für Einwohner genutzt wurden
Kommunalparlamente und auch das Land hätten keinen vollständigen Überblick über die tatsächliche Höhe der Rücklagen
Widerstand gegen Wiedereinführung der… Thüringen: Kontroverse um Straßenausbaubeiträge Erfurt () - Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke…
