Bilay warnt vor Rückschritt bei Thüringer Kommunalfinanzen

19. Juni 2026
1 min Lesezeit

Bilay warnt vor Rückschritt bei Thüringer Kommunalfinanzen

Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt

Finanzen der Thüringer Kommunen unter Druck

() – Die Thüringer Kommunen liegen bei den Finanzen bundesweit an der Spitze. Das hat der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sascha Bilay, mitgeteilt.

Er führte dies auf die erfolgreiche Politik der früheren Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow zurück.

Die amtierende Regierung unter Ministerpräsident Mario Voigt gefährde diese positive Entwicklung, so Bilay. Insbesondere die Reform des Finanzausgleichs sei rückgängig gemacht worden.

Dadurch hätten die Landkreise und kreisfreien Städte keine Planungssicherheit mehr und seien politisch vom Land abhängig. Dies sei mit Blick auf frühere Entscheidungen des Verfassungsgerichtes problematisch.

Im vergangenen Jahr konnten die Thüringer Kommunen als einzige in Gewinne erwirtschaften.

Um diesen Vorteil langfristig zu sichern, seien umfassende Strukturreformen nötig. Bilay sprach sich für Gemeindefusionen und eine Reform der Landkreise aus.

Die von der Landesregierung geplante Aufweichung von Zusammenschlüssen sei kontraproduktiv.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Linken-Parteitag (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Thüringer Kommunen führend bei Finanzen in Deutschland
  • Positive Entwicklung durch frühere Landesregierung unter Bodo Ramelow gefährdet
  • Reform des Finanzausgleichs rückgängig gemacht, was Planungssicherheit der Kommunen einschränkt

Warum ist das wichtig?

  • Thüringer Kommunen haben bundesweit führende Finanzen.
  • Politik der früheren Landesregierung gefährdet positive Entwicklung.
  • Notwendigkeit umfassender Strukturreformen zur langfristigen Sicherung.

Wer ist betroffen?

  • Thüringer Kommunen
  • Landkreise und kreisfreie Städte
  • Bürger und Steuerzahler in Thüringen

Zahlen/Fakten?

  • Thüringer Kommunen liegen bei Finanzen bundesweit an der Spitze
  • Im vergangenen Jahr erwirtschafteten die Thüringer Kommunen als einzige in Deutschland Gewinne
  • Reform des Finanzausgleichs wurde rückgängig gemacht

Wie geht’s weiter?

  • Durchführung umfassender Strukturreformen
  • Gemeindefusionen und Reform der Landkreise vorantreiben
  • Ablehnung der geplanten Aufweichung von Zusammenschlüssen
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