Bundesnetzagentur drängt auf Klarheit über KI-Regeln

19. November 2025
1 min Lesezeit

Bundesnetzagentur drängt auf Klarheit über KI-Regeln

Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt

Regulierung von KI in Deutschland

() – Zum EU-Digitalgipfel in hat Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller Tempo bei der Regulierung angemahnt. „Wir brauchen Klarheit über die Regeln, die in Europa gelten, damit wir unsere strategische Position als Vorreiterin in Sachen KI weltweit sichern können – und Unsicherheiten im Markt sind da nicht hilfreich“, sagte Müller der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Hintergrund ist, dass die Bundesregierung die Anwendung der beiden höchsten Sicherheitsstufen aus dem AI Act der Europäischen Union um ein Jahr verschieben will. Ein verlängerter Zeitraum könne aber genutzt werden, um „wesentliche Fortschritte bei der Standardisierung zu erreichen und so die Umsetzung für alle Beteiligten zu erleichtern“, erklärte Müller. Die Bundesnetzagentur ist in mit der Durchsetzung der KI-Verordnung beauftragt.

Zugleich trat der Behörden-Präsident Befürchtungen entgegen, die EU lege mit dem AI Act „kreative Köpfe in Fesseln“, weil fast alle ihrer Geschäftsmodelle als besonders riskant eingestuft würden. Eine Ersteinschätzung etlicher Unternehmen habe ergeben, dass „High-Risk-KI-Systeme“ die Ausnahme seien, so Müller. „Die Sorge vor übermäßiger Bürokratie durch den AI Act ist in den allermeisten Fällen unbegründet“, sagte er. „Für die weit überwiegende Mehrzahl der KI-Systeme gelten entweder keine Anforderung oder es genügt die Erfüllung von Transparenzregeln.“

Zurückhaltend äußerte sich Müller zu Rufen nach einem europäischen Konkurrenten für die Sprachmodelle der US-Tech-Giganten. Die Bundesnetzagentur ermutige Unternehmen, etwas auszuprobieren. „Ob das industrielle Anwendungen auf Basis von KI-Modellen sind, mit denen man Geld verdienen kann, oder ob es auf ein europäisches ChatGPT hinausläuft, sei dahingestellt. Die Frage, wie daraus ein vielversprechendes Geschäftsmodell entwickelt werden kann, scheint mir noch nicht beantwortet.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundesnetzagentur (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller fordert klare Regeln für KI in Europa.
  • Bundesregierung plant, die Anwendung der höchsten Sicherheitsstufen des AI Act um ein Jahr zu verschieben.
  • Müller widerspricht Befürchtungen über übermäßige Bürokratie und betont, dass "High-Risk-KI-Systeme" eher die Ausnahme sind.

Warum ist das wichtig?

  • Klarheit über Regeln ist entscheidend für die strategische Position in der KI-Entwicklung.
  • Verlängerte Fristen ermöglichen Fortschritte bei der Standardisierung und Vereinfachung der Umsetzung.
  • Übermäßige Bürokratie durch den AI Act wird als unbegründet angesehen, da viele KI-Systeme davon nicht betroffen sind.

Wer ist betroffen?

  • Unternehmen, die KI-Systeme entwickeln oder anwenden
  • Behörden, die für die Durchsetzung der KI-Verordnung zuständig sind
  • Kreative Köpfe in der KI-Branche

Zahlen/Fakten?

  • Bundesregierung plant Verschiebung der höchsten Sicherheitsstufen aus dem AI Act um ein Jahr
  • Bundesnetzagentur für Durchsetzung der KI-Verordnung in Deutschland zuständig
  • Ersteinschätzung zeigt: "High-Risk-KI-Systeme" sind die Ausnahme

Wie geht’s weiter?

  • Klärung der regulatorischen Rahmenbedingungen für KI in Europa
  • Fortschritte bei der Standardisierung während der verschobenen Frist
  • Ermutigung an Unternehmen, innovative KI-Anwendungen zu entwickeln
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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