Politische Neuorientierung der SPD in Baden-Württemberg
Stuttgart () – Die SPD stellt sich in Baden-Württemberg nach nur 5,5 Prozent bei der Landtagswahl im März neu auf. Die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori und der Ex-Abgeordnete Robin Mesarosch werden als Duo für die Landesspitze kandidieren, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Gegenkandidaturen sind demnach nicht zu erwarten.
„Es ist die Bereitschaft da, etwas Neues zu wagen. Deshalb haben wir beschlossen, gemeinsam für den Landesvorsitz zu kandidieren“, sagte Cademartori der „Süddeutschen Zeitung“. Zuvor hatte der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Andreas Stoch sein Amt niedergelegt.
Mit Cademartori und Mesarosch soll der baden-württembergische Landesverband nicht nur jünger, sondern auch linker und klarer in den Positionen werden. „Ein Ergebnis von fünf Prozent erfordert mehr Klarheit und mehr Zuspitzung, als wenn man eine 30-Prozent-Partei ist“, sagte Cademartori. „Wir haben nicht mehr viel zu verlieren. Und wir können nicht immer Rücksicht darauf nehmen, wer vielleicht noch nicht voll an Bord ist und ob irgendein Landesverband die Dinge anders sieht. Dann gehen wir unter.“
Ändern wollen beide als Erstes die Wähleransprache und organisatorische Fragen auf Landesebene. „Niemand hat etwas davon, wenn wir liebgewonnene Strukturen behalten und nächstes Mal bei drei Prozent sind. Es muss jetzt einen Bruch geben“, sagte Mesarosch. Ziel müsse es zudem sein, wieder erkennbar zu machen, für was die SPD in Baden-Württemberg stehe. „Wir treten nicht dafür an, dass wir dann nächstes Mal halt sieben Prozent holen“, sagte Mesarosch. „Unsere Leute müssen wieder wissen, was wir alles verändern können, wenn sie SPD wählen. Das ist das Ziel.“
Gleiches gelte jedoch auch für den Bund, so Cademartori. „Das ist alles kein Baden-Württemberg-Unikum. Unsere Lage ist noch ein Stück dramatischer, aber der Trend im Bund zeigt leider eher in unsere Richtung.“ Genau deswegen dürfe die SPD nicht darauf vertrauen, dass schon irgendwie alles gut gehe, sagte Cademartori – und macht klar, dass sie den Bund als Landesvorsitzende in diesen Fragen durchaus treiben wollen. „Wir sind eine neue Generation, die jetzt Verantwortung übernehmen will. Weil wir auch unzufrieden sind, wie es bisher läuft.“
