Schleswig-Holstein - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik Schleswig-Holstein: Schutz kritischer Infrastrukturen
Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein dringt auf eine schnellere Umsetzung von Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen wie Stromnetze, Wasserversorgung und Telekommunikation. Das teilte die innenpolitische Sprecherin Marion Schiefer in einer Rede vor dem Landtag mit.
Sie verwies darauf, dass die Bedrohungslage seit dem russischen Überfall auf Ukraine deutlich ernster genommen werden müsse.
Schiefer bezog sich auf einen Antrag der FDP, der die Verwundbarkeit der Infrastruktur, präventive Krisenverhinderung und einen guten Organisationsgrad für den Ernstfall als Grundlinien benenne. Die EU-Strategie sehe eine ganzheitliche Vorsorge vor, die Naturgefahren, Cyberangriffe und hybride Bedrohungen zusammen denke und Ressortgrenzen überwinde.
Konkret forderte die Abgeordnete eine zügige Erfassung schutzwürdiger Objekte, verbesserte Lagebilder und eine länderübergreifende Strategie zum Schutz maritimer Infrastruktur im Ostseeraum.
Als bereits erreichte Fortschritte in Schleswig-Holstein nannte Schiefer mobile Netzersatzanlagen, Ersatzaggregate für Tankstellen und eine neue Sirenenförderung. Die Debatte soll am kommenden Mittwoch im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags fortgesetzt werden, wo ein Bericht zur Resilienz des Landes bei großen Stromausfällen behandelt wird.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | CDU-Logo (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- CDU dringt auf schnellere Umsetzung von Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen in Schleswig-Holstein.
- Innenpolitische Sprecherin Marion Schiefer fordert verbesserte Lagebilder und länderübergreifende Strategien.
- Debatte über Resilienz bei großen Stromausfällen wird im Innen- und Rechtsausschuss fortgesetzt.
Warum ist das wichtig?
- Dringende Notwendigkeit, kritische Infrastrukturen zu schützen.
- Erhöhte Bedrohungslage seit dem Ukraine-Konflikt.
- Bedeutung einer länderübergreifenden Strategie und besserer Krisenvorbereitung.
Wer ist betroffen?
- CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein
- Bürger und Nutzer kritischer Infrastrukturen
- Unternehmen im Bereich Strom, Wasser und Telekommunikation
Zahlen/Fakten?
- Bedrohungslage seit dem russischen Überfall auf Ukraine ernster geworden
- Forderung nach zügiger Erfassung schutzwürdiger Objekte
- Nennung bereits erreichter Fortschritte: mobile Netzersatzanlagen, Ersatzaggregate für Tankstellen, neue Sirenenförderung
Wie geht’s weiter?
- Fortsetzung der Debatte im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags am kommenden Mittwoch
- Behandlung eines Berichts zur Resilienz des Landes bei großen Stromausfällen
- Forderung nach zügiger Erfassung schutzwürdiger Objekte und länderübergreifender Strategie
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