Potsdam () – Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) kündigte am Montag für den Nachmittag kurzfristig eine persönliche Erklärung an. Es wird erwartet, dass er sich bei dem Statement um 14 Uhr zur Zukunft der Koalition äußern wird.
In den vergangenen Monaten hatte es vor allem innerhalb der BSW-Fraktion Unstimmigkeiten gegeben. Im November waren vier Abgeordnete im Streit um die Rundfunkreform aus der Partei ausgetreten, zwei kehrten später wieder zurück. Wie es mit den Mehrheitsverhältnissen weitergeht, ist noch unklar.
Zuletzt gab es auch Spekulationen über eine neue Koalition aus SPD und CDU. Dies wäre möglich, wenn Abgeordnete von der BSW- zur SPD-Fraktion wechseln würden.
Crumbach rechnet mit BSW ab Politische Konflikte in Brandenburgs BSW Potsdam () - Nach dem Ende der Regierungskoalition in Brandenburg…
Crumbach: Rundfunk-Reform wird nicht an… Politik in Brandenburg: Reform des Rundfunks Potsdam () - Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident…
Deutsche Exporte in die USA brechen ein Wirtschaftliche Entwicklungen zwischen Deutschland und USA Wiesbaden () - Infolge der Zollpolitik der US-Regierung haben…
