Kultur - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in Brandenburg: Reform des Rundfunks
Potsdam () – Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, rechnet nicht damit, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner Partei scheitert.
„Das sieht im Moment nicht so aus. Wir sind in Gesprächen mit der SPD über das Abstimmverhalten in dieser Angelegenheit“, sagte Crumbach im Berlin Playbook Podcast (Montag) des Nachrichtenmagazins POLITICO. „Sie wissen, dass die CDU zustimmen möchte. Es gibt einige meiner Kolleginnen und Kollegen, die das anders sehen. Wir diskutieren.“
Crumbach sagte, er sei sich ganz sicher, „dass einige meiner Abgeordneten nicht zustimmen werden“. Der Konflikt um zwei Medienstaatsverträge, die bis Ende des Monats auch die Zustimmung aus Brandenburg benötigen, hat die Koalition aus SPD und BSW in Potsdam in eine schwere Krise gestürzt. „Es ist sicher so, dass es für eine Koalition wie in jeder guten Beziehung sehr viel Vertrauen braucht“, sagt Crumbach. Es habe „in den letzten Wochen und Monaten einige Dinge gegeben“, die das Vertrauen erschüttert hätten.
Crumbach warnt seine Partei vor einer Öffnung zur AfD. „Die AfD ist ein politischer Gegner. Den gilt es auch zu bekämpfen“, so der frühere Sozialdemokrat. „Selbstverständlich gilt das auch für Sachsen-Anhalt. Von daher macht mir das auch große Sorge, was ich da teilweise höre. Das ist nicht der richtige Weg.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Logos von ARD, ZDF, 3Sat, Arte (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Robert Crumbach rechnet nicht mit fehlender Unterstützung seiner Partei für die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
- Konflikt um Medienstaatsverträge hat SPD-BSW-Koalition in Brandenburg in eine Krise gestürzt.
- Crumbach warnt vor einer Öffnung zur AfD und sieht sie als politischen Gegner.
Warum ist das wichtig?
- Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betrifft die politische Stabilität der Koalition.
- Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition können das Vertrauen untergraben.
- Warnung vor Annäherung an extremistische Parteien wie die AfD ist wichtig für die politische Integrität.
Wer ist betroffen?
- Robert Crumbach (Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg)
- Abgeordnete der BSW und SPD
- Mitglieder der Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg
Zahlen/Fakten?
- Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Brandenburg
- Zustimmung von CDU angestrebt
- Koalitionskrise zwischen SPD und BSW
Wie geht’s weiter?
- Gespräche mit der SPD über das Abstimmverhalten
- Einige Abgeordnete könnten nicht zustimmen
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