Düsseldorf () – Der Parteien- und Wahlforscher Constantin Wurthmann hat die Forderung nach einer Senkung der Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen kritisiert. „Ich sehe eine Absenkung ausgesprochen kritisch“, sagte Wurthmann der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Unser Wahlsystem hat ja gerade den Sinn, eine Zersplitterung des Parteiensystems verhindern zu wollen.“
Dass eine Reihe von Parteien zusehends unter der Hürde von fünf Prozent bleibe, sei „kein Grund für Nachsicht, sondern eben ein Grund für das Fortbestehen“ des Systems, so Wurthmann. Wenn Wähler kritisierten, sie seien dann aber nicht im Parlament vertreten, sollten diese womöglich auch ihre Wahlentscheidungen noch einmal überdenken, sagte der Politikwissenschaftler.
Angestoßen hatte die Debatte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Anfang der Woche sagte er dem „Tagesspiegel“, die Fünf-Prozent-Hürde sei „nicht mehr zeitgemäß“. Der Jurist plädierte dafür, die Sperrklausel bei Bundestagswahlen von fünf auf drei Prozent abzusenken.
Constantin Wurthmann kritisiert die Forderung nach einer Senkung der Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen
Er begründet dies damit, dass das Wahlsystem eine Zersplitterung verhindern soll, und fordert Wähler bei fehlender Vertretung im Parlament auf, ihre Wahlentscheidungen zu überdenken
Die Debatte wurde durch Hans-Jürgen Papier angestoßen, der eine Absenkung der Sperrklausel bei Bundestagswahlen von fünf auf drei Prozent vorschlug
Warum ist das wichtig?
Verhindert eine Zersplitterung des Parteiensystems im Wahlsystem
Senkung der Hürde könnte dazu führen, dass weniger Parteien im Parlament vertreten sind und Wähler ihre Entscheidungen überdenken müssen
Die Debatte betrifft die Wirksamkeit der Sperrklausel und deren Anpassung an die heutige Zeit
Wer ist betroffen?
Wähler, die bei einer Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde behaupten, nicht im Parlament vertreten zu sein
Parteien, die zunehmend an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern
Constantin Wurthmann und Hans-Jürgen Papier (Parteien- und Wahlforscher bzw. frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts)
