Baden-Württemberg - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaft: Betrug an Sozialkassen in Freiburg
Freiburg () – Das Amtsgericht Freiburg hat die Inhaberin eines auf exotische Speisen spezialisierten Restaurants und ihren Geschäftsführer wegen Betrugs an den Sozialkassen verurteilt. Das Gericht verhängte gegen beide eine einjährige Haftstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie das Hauptzollamt Lörrach mitteilte.
Die Straferkenntnisse sind inzwischen rechtskräftig.
Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Lörrach hatten ergeben, dass die Betreiberin über einen Zeitraum von 41 Monaten für ihre Angestellten zu niedrige Löhne gemeldet hatte. Dadurch wurden den Sozialkassen etwa 98.000 Euro an Beiträgen vorenthalten.
Der Geschäftsführer soll die Inhaberin bei dem Vorgehen unterstützt und das Restaurant nahezu eigenverantwortlich geleitet haben.
Die vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge werden nun durch die zuständigen Träger zurückgefordert. Die Urteile wurden am 24. Februar gefällt.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Polizeiauto (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Inhaberin und Geschäftsführer eines Restaurants wegen Betrugs an Sozialkassen verurteilt.
- Gericht verhängte einjährige Haftstrafe, zur Bewährung ausgesetzt.
- Über 41 Monate wurden etwa 98.000 Euro an Sozialbeiträgen vorenthalten.
Warum ist das wichtig?
- Schutz der Sozialkassen vor Betrug
- Verhinderung von Lohndumping und unlauteren Wettbewerb
- Signalwirkung für andere Unternehmen hinsichtlich rechtmäßigen Handelns
Wer ist betroffen?
- Inhaberin eines auf exotische Speisen spezialisierten Restaurants
- Geschäftsführer des Restaurants
- Sozialkassen
Zahlen/Fakten?
- 1-jährige Haftstrafe, zur Bewährung ausgesetzt
- 41 Monate Niedriglohnmeldung
- 98.000 Euro an vorenthaltenen Sozialkassenbeiträgen
Wie geht’s weiter?
- Rückforderung der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge durch die zuständigen Träger
- Überwachung der Einhaltung der Auflagen während der Bewährungszeit
- Mögliche Auswirkungen auf den Betrieb des Restaurants
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