Wirtschaft - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaftliche Argumente gegen Preisobergrenzen in Deutschland
Berlin () – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich gegen Preisobergrenzen für Benzin und Diesel wie in Luxemburg ausgesprochen. „Der Vorschlag überzeugt ökonomisch nicht“, sagte Schnitzer der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).
„In Luxemburg liegt der staatliche Höchstpreis nahe am Marktpreis und erfordert keine Subventionen. Der Preisunterschied zu Deutschland entsteht fast vollständig durch niedrigere Steuern und Abgaben (Energiesteuer, CO2-Preis, Mehrwertsteuer), während der eigentliche Marktpreis nahezu gleich ist“, sagte Schnitzer. „Ein echter Preisdeckel unterhalb des Marktpreises würde in Deutschland direkt die Margen von Raffinerien und Tankstellen treffen und damit langfristig Anreize für Angebot und Infrastruktur schwächen“, warnte die Vorsitzende des Wirtschafts-Sachverständigenrats.
„Alternativ müsste der Staat die Differenz ausgleichen, was schnell zweistellige Milliardenbeträge jährlich kosten würde. Rechtlich wäre ein solcher Eingriff nur zeitlich befristet und unter engen EU- und verfassungsrechtlichen Bedingungen zulässig.“ SPD-Chef Lars Klingbeil hatte Höchstgrenzen für die Spritpreise wie in Luxemburg gefordert.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Tankstelle am 20.03.2026 |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Monika Schnitzer spricht sich gegen Preisobergrenzen für Benzin und Diesel aus.
- Preisunterschied zwischen Deutschland und Luxemburg beruht auf höheren Steuern und Abgaben in Deutschland.
- Ein Preisdeckel unterhalb des Marktpreises könnte negative Auswirkungen auf Raffinerien und Tankstellen haben.
Warum ist das wichtig?
- Ökonomische Widerstandsfähigkeit von Märkten gilt als wichtig für langfristige Stabilität.
- Preisobergrenzen könnten die Investitionen in Infrastruktur gefährden.
- Hohe staatliche Subventionen für Preisdeckel könnten die Staatsfinanzen stark belasten.
Wer ist betroffen?
- Raffinerien
- Tankstellen
- Staat
Zahlen/Fakten?
- Luxemburg hat keinen Bedarf an Subventionen für den Höchstpreis, da er nahe am Marktpreis liegt.
- Preisunterschied zu Deutschland entsteht fast vollständig durch niedrigere Steuern und Abgaben.
- Ein Preisdeckel könnte zweistellige Milliardenbeträge jährlich kosten.
Wie geht’s weiter?
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