Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Gesetzgebung zum Schutz geografischer Herkunft in Berlin
Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und die Linke. Damit sollen EU-Verordnungen in nationales Recht überführt werden, die den Schutz geografischer Angaben für Agrarerzeugnisse, Lebensmittel, Wein und Spirituosen überarbeiten und ein Registrierungs- und Schutzsystem für geografische Angaben im handwerklichen und industriellen Bereich einführen.
„Egal ob Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen oder Dresdner Christstollen: Geografische Herkunftsangaben stehen für besondere Qualität und Tradition und sind oft kaufentscheidend. Deshalb genießen sie in vielen Fällen auch rechtlichen Schutz“, erklärte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).
„Mit unserem Gesetz dehnen wir den Schutz geografischer Angaben aus. Denn auch bei handwerklichen und industriellen Erzeugnissen muss man sich auf die Richtigkeit von Herkunftsangaben verlassen können“, sagte die Justizministerin. „So sichern wir regionale Identität, schützen traditionsreiche Produkte – und schaffen klare Orientierung.“ Wo Schwarzwälder Kuckucksuhr draufstehe, müsse auch Schwarzwald drin sein.
