SPD-Haushälter dringt auf zeitnahe FCAS-Entscheidung

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Verteidigungspolitik in Berlin und Europa

Mit Blick auf den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron sagte Schwarz der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Macron wird sich an seiner Durchsetzungskraft gegenüber dem französischen Flugzeugbauer Dassault messen lassen müssen. Es nützt wenig, wenn sich die politischen Führungen in Paris und Berlin einig sind, aber die französische Industrie sich nicht an vertragliche Vereinbarungen halten will.“

Zuletzt hatte Macron ein Scheitern des Projekts zurückgewiesen, dies steht jedoch weiter im Raum. SPD-Politiker Schwarz: „Dieses Projekt war auf Augenhöhe konzipiert und das deutsche Parlament erwartet auch eine Umsetzung auf Augenhöhe. Deutschland will eine Partnerschaft nicht nur bei den Kosten, sondern auch beim Know-how und dem Bau des Flugzeuges. Die französischen Signale aus der Industrie sind leider nicht so.“

Der Haushaltspolitiker mahnte: „Aufgrund der Bedeutung und Wichtigkeit des Projektes, muss eine Entscheidung zeitnah getroffen werden. In Europa gibt es Alternativpartner, und das sollte Dassault und Macron bewusst sein“, so Schwarz.

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