Grüne fordern hohe Strafen für Plattformen bei Antisemitismus

17. Juni 2026
1 min Lesezeit

Grüne fordern hohe Strafen für Plattformen bei Antisemitismus

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Politik: Antisemitismusbekämpfung im Internet in Deutschland

() – Die Grünen fordern empfindliche Strafen für Online-Plattformen, die nicht konsequent gegen Antisemitismus vorgehen.

Antisemitismus sei auch und vor allem im Internet weiterhin omnipräsent, sagte Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, der „Rheinischen Post“. Die großen Online-Plattformen müssten bestehendes Recht konsequent umsetzen und antisemitische Narrative, Beleidigungen und Anfeindungen sehr viel effektiver bekämpfen.

Geschehe dies weiterhin nicht, müsse dies empfindliche Strafen zur Folge haben. Es brauche insgesamt ein sehr entschlossenes Handeln von Staat, Justiz und Verwaltung, genauso aber eine resiliente Zivilgesellschaft. Antisemitismus trete immer häufiger und unverhohlener auf. Antisemitismus bedrohe nicht nur Juden, „sondern unsere Demokratie als Ganzes“, sagte von Notz.

Am Mittwoch wurde der Jahresbericht „Antisemitische Vorfälle in “ des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) vorgestellt. 2025 wurden 8.725 antisemitische Vorfälle erfasst, mehr als ein Viertel (27 Prozent) wurde online registriert.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Mann mit Laptop (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Die Grünen fordern Strafen für Online-Plattformen wegen unzureichendem Vorgehen gegen Antisemitismus.
  • 2025 wurden 8.725 antisemitische Vorfälle in Deutschland erfasst, 27 Prozent davon online.
  • Antisemitismus wird als Bedrohung für Juden und die Demokratie bezeichnet.

Warum ist das wichtig?

  • Wachsende Bedrohung durch Antisemitismus im Internet
  • Notwendigkeit effektiver Maßnahmen gegen antisemitische Inhalte auf Online-Plattformen
  • Gefährdung der Demokratie durch unzureichendes Handeln gegen Antisemitismus

Wer ist betroffen?

  • Online-Plattformen
  • Juden
  • Zivilgesellschaft

Zahlen/Fakten?

  • 2025: 8.725 antisemitische Vorfälle in Deutschland erfasst
  • 27 Prozent dieser Vorfälle wurden online registriert
  • Forderung nach empfindlichen Strafen für Online-Plattformen

Wie geht’s weiter?

  • Empfindliche Strafen für Online-Plattformen bei mangelndem Antisemitismus-Abbau
  • Entschlossenes Handeln von Staat, Justiz und Verwaltung erforderlich
  • Förderung einer resilienten Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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