Bundestag verlängert Bundeswehreinsätze im Mittelmeer

13. November 2025
1 min Lesezeit

Bundestag verlängert Bundeswehreinsätze im Mittelmeer

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Verteidigungspolitik in Berlin: Bundeswehr-Einsätze verlängert

() – Der Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an mehreren Bundeswehreinsätzen im Mittelmeer beschlossen.

Für die Verlängerung der Beteiligung an der durch die Europäische Union geführten Mittelmeer-Operation Eunafvor Med Irini stimmten am Donnerstag 315 Abgeordnete. Zudem gab es 182 Nein-Stimmen und 69 Enthaltungen. Mit Blick auf die weitere deutsche Beteiligung am Nato-Einsatz „Sea Guardian“ gab es 388 Ja-Stimmen, 169 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Beide Mandate werden damit um ein weiteres Jahr verlängert.

Die Operation Eunafvor Med Irini hat das Ziel, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen durchzusetzen und einen Beitrag zur Unterbindung von Menschenschmuggel und illegalen Öl-Exporten zu leisten. Die Bundeswehr übernimmt dabei Aufgaben wie die Seeraumüberwachung und -aufklärung. Das deutsche Kontingent beträgt bis zu 300 Soldaten.

Zur Begründung für die Verlängerung heißt es im Antrag der Regierung, dass es fortwährend Verstöße gegen das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen durch Zufuhr von Waffen, Material und Kämpfern an die ost- und westlibyschen Akteure gebe. Entgegen der 2020 geschlossenen Waffenstillstandsvereinbarung befänden sich weiterhin ausländische Kämpfer, Kräfte und Söldner auf beiden Seiten im Land.

Für die Mission „Sea Guardian“ sollen unterdessen wie bisher bis zu 550 Soldaten eingesetzt werden können. Sie sollen im Mittelmeerraum einen Beitrag zur Seeraumüberwachung, zum Lagebildaustausch, zum maritimen Kampf gegen den Terrorismus und zur Beschränkung des Waffenschmuggels im maritimen Umfeld leisten.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Marine-Soldaten (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Bundestag beschließt Fortsetzung deutscher Streitkräfte an Einsätzen im Mittelmeer.
  • Mandate für Operation Eunafvor Med Irini und NATO-Einsatz "Sea Guardian" um ein Jahr verlängert.
  • Deutsche Truppen übernehmen Aufgaben wie Seeraumüberwachung und Bekämpfung von Waffenschmuggel.

Warum ist das wichtig?

  • Gewährleistung der Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen
  • Bekämpfung von Menschenschmuggel und illegalen Öl-Exporten
  • Stärkung der Sicherheit im Mittelmeerraum und Bekämpfung von maritimem Terrorismus

Wer ist betroffen?

  • Soldaten der Bundeswehr
  • Abgeordnete des Bundestags
  • Bürger in den betroffenen Regionen des Mittelmeers

Zahlen/Fakten?

  • 315 Ja-Stimmen für Eunafvor Med Irini, 182 Nein-Stimmen, 69 Enthaltungen
  • 388 Ja-Stimmen für Sea Guardian, 169 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
  • Bis zu 300 Soldaten für Eunafvor Med Irini, bis zu 550 Soldaten für Sea Guardian

Wie geht’s weiter?

  • Fortsetzung der deutschen Einsätze im Mittelmeer um ein Jahr verlängert
  • Beteiligung an der Operation Eunafvor Med Irini zur Durchsetzung des Waffenembargos
  • Einsatz von bis zu 550 Soldaten für die Mission "Sea Guardian"
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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