Bund will keine zusätzlichen Ministerpräsidentenkonferenzen

11. Mai 2026
1 min Lesezeit

Bund will keine zusätzlichen Ministerpräsidentenkonferenzen

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Politik in Berlin: Ministerpräsidenten im Fokus

() – Der Bund hat der Forderung nach zusätzlichen Ministerpräsidenten-Konferenzen im Zuge der aktuellen Krisenbewältigung eine Absage erteilt.

Die Ministerpräsidenten würden bereits häufig tagen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der . „Der richtige Weg der Klage wäre das direkte Gespräch und nicht die Fernseh-Talkshow“, ergänzte er.

Der Regierungssprecher reagierte damit auf eine öffentliche Beschwerde von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Die hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ die Bundesregierung scharf für den gescheiterten Versuch kritisiert, eine 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ ohne Absprache mit den Bundesländern durchzudrücken.

„Das ist unprofessionell und das ist ein Beispiel dafür, wie es nicht mehr weiterlaufen kann in „, sagte Schwesig in der Sendung. „Wenn man so gigantische Aufgaben hat, kann man sich nicht nur zu dritt treffen und denken, man kann das alleine lösen“, so Schwesig. Ihrer Ansicht nach hätte es mindestens eine Ministerpräsidentenkonferenz gebraucht, auch die Sozialpartner hätten vorher mit an den Tisch gehört.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Ministerpräsidentenkonferenz (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Bund lehnt zusätzliche Ministerpräsidenten-Konferenzen wegen Krisenbewältigung ab
  • Regierungssprecher kritisiert öffentliche Beschwerde von Manuela Schwesig
  • Schwesig fordert mehr Abstimmung und Konferenzen für Entlastungsmaßnahmen

Warum ist das wichtig?

  • Verbesserung der Krisenbewältigung durch regelmäßige Treffen der Ministerpräsidenten
  • Notwendigkeit des Dialogs zwischen Bund und Ländern für effektive Lösungsansätze
  • Erhöhung der Transparenz und Professionalität in politischen Entscheidungsprozessen

Wer ist betroffen?

  • Bundesländer
  • Regierungssprecher
  • Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Zahlen/Fakten?

  • 1.000-Euro-"Entlastungsprämie" ohne Absprache mit den Bundesländern
  • Häufige Tagungen der Ministerpräsidenten
  • Kritik an unprofessioneller Vorgehensweise der Bundesregierung

Wie geht’s weiter?

  • Direkte Gespräche zwischen Bund und Ländern anstatt weiterer Konferenzen
  • Ministerpräsidenten-Tagungen bleiben unverändert häufig
  • Kritik an der Vorgehensweise der Bundesregierung bezüglich der Entlastungsprämie
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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